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Doch kein Rauchverbot: Neuseelands Regierung kippt Anti-Tabak-Gesetz. Foto: Sebastian Kahnert, dpa
Doch kein Rauchverbot: Neuseelands Regierung kippt Anti-Tabak-Gesetz. Foto: Sebastian Kahnert, dpa

Kein Rauchverbot

Neuseelands Regierung kippt Anti-Tabak-Gesetz
Neuseeland wollte künftigen Generationen das Rauchen gesetzlich verbieten. Die Regeln sollten ab Juli in Kraft treten. Aber die neue Regierung kippt das Paket - und sorgt für einen Aufschrei.
Von R. Lyell und C. Frentzen, dpa Wellington
Von R. Lyell und C. Frentzen, dpa

Wellington

Neuseelands konservative Regierung hat zum Entsetzen von Gesundheitsexperten die drastischen Anti-Tabak-Gesetze der linken Vorgängerregierung gekippt. Die Koalition unter Führung von Ministerpräsident Christopher Luxon hob das Gesetzespaket im Eilverfahren auf, wie ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Vorausgegangen war eine hitzige Parlamentsdebatte.

Die Regierung, der auch die populistische Partei NZ First angehört, hatte einen entsprechenden Plan bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im vergangenen November angekündigt. Mit dem Schritt will sie unter anderem versprochene Steuersenkungen finanzieren.

Der Pazifikstaat hatte unter Führung von Labour-Chefin Jacinda Ardern Ende 2022 ein wegweisendes Gesetz für ein Rauchverbot für Menschen verabschiedet, die ab 2009 geboren wurden (AZ berichtete). An sie hätte lebenslang kein Tabak mehr verkauft werden dürfen. Damit sollten Jugendliche gar nicht mehr in Versuchung geführt werden, mit dem Rauchen zu beginnen.

Auch waren eine Senkung des Nikotingehalts in Zigaretten sowie eine geringere Zahl an Tabak-Verkaufsstellen in dem Gesetz verankert. Bereits 2025 sollte das Land weitgehend rauchfrei sein. Rauchen ist die häufigste Ursache vermeidbarer Todesfälle in Neuseeland. Die Gesetze sollten ab Juli dieses Jahres schrittweise in Kraft treten.

„Neuseeland hat in den letzten Jahren weltweit den größten Rückgang der Raucherquoten verzeichnet, und wir wollen auf den praktischen Instrumenten und Ansätzen aufbauen, die bisher funktioniert haben“, sagte Vize-Gesundheitsministerin Casey Costello. Die Regierung setze sich weiterhin dafür ein, dass das Land rauchfrei werde.

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Allgemeine Zeitung 2024-11-22

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