#aznamnews - Krieg wird fortgesetzt

Wegen der Kriegsgräuel in der Ukraine hat US-Präsident Joe Biden dem russischen Staatschef Wladimir Putin Völkermord vorgeworfen. Die Beweise dafür häuften sich, sagte Biden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verglich den russischen Angriff auf Mariupol mit der Nazi-Belagerung Leningrads im Zweiten Weltkrieg. In Deutschland drang Vizekanzler Robert Habeck auf schnelle Waffenlieferungen an die Ukraine.

Über das eigentliche Kriegsgeschehen berichtete das ukrainische Militär am Morgen von neuen Luftangriffen auf Mariupol, die seit Wochen belagerte und weitgehend zerstörte Hafenstadt in der Südukraine. Die Großstadt Charkiw im Osten des Landes sei von russischer Artillerie beschossen worden. Die Angaben sind nicht unabhängig überprüfbar.

Russland hatte das Nachbarland vor knapp sieben Wochen angegriffen und bereitet nach Einschätzung der Ukraine und westlicher Regierungen eine Großoffensive im Osten des Landes vor. Aus der Umgebung der Hauptstadt Kiew hatte sich das russische Militär hingegen in den vergangenen Tagen zurückgezogen. Dort wurden großflächige Zerstörungen, Massengräber und Leichen in den Straßen gefunden.

„Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren“, sagte US-Präsident Biden bei einem Besuch im US-Staat Iowa. „Es kommen buchstäblich immer mehr Beweise für die schrecklichen Dinge ans Licht, die die Russen in der Ukraine getan haben.“ Letztlich müssten aber Juristen auf internationaler Ebene entscheiden, ob es sich um Genozid handele.

„Jetzt muss das Zeug da runter“

In Deutschland wird weiter darum gerungen, wie die Ukraine stärker unterstützt werden kann - mit schweren Waffen und mit weiteren Sanktionen wie einem Energieembargo gegen Russland. Vizekanzler Habeck sagte über Waffenlieferungen: „Es nützt nichts wenn wir sagen: In einem Dreivierteljahr kriegt ihr irgendwas. Jetzt muss das Zeug da runter. Und so handeln wir auch.“ Die Ukraine fordert unter anderem Kampfpanzer, Artilleriegeschütze und Luftabwehrsysteme.

Auch die drei Ampel-Politiker Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) plädierten nach einem Besuch in der Ukraine für weitere Waffenlieferungen und einen schnellstmöglichen Importstopp für russisches Öl. Deutschland müsse noch mehr Verantwortung übernehmen, erklärten sie gemeinsam.

Scholz dankt Unternehmen für Unterstützung

Scholz traf sich am Dienstagabend mit Vertretern der deutschen Wirtschaft und dankte anschließend für die Unterstützung der Sanktionspolitik gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. „Großer Dank an die Wirtschaft für die breite Unterstützung“, schrieb Scholz auf Twitter. Die Unternehmen hätten aber auf bereits auftretende Einschränkungen in den Lieferketten sowie Schwierigkeiten wegen der hohen Energiepreise hingewiesen. Sorge herrscht auch, dass der Krieg die ukrainische Landwirtschaft lähmt.