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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (l.) grüßt Rumäniens Präsident Klaus Iohannis während eines Besuchs auf dem Militärstützpunkt Mihail Kogalniceanu am 11. Februar 2022 in Mihail Kogalniceanu, Rumänien. - NATO-Chef Jens Stoltenberg warnte am 11. Februar 2022 vor dem „realen Risiko eines neuen bewaffneten Konflikts in Europa“, da sowohl das Bündnis als auch Russland ihre Truppenpräsenz rund um die Ukraine verstärken. Foto: Andrej Pungovschi, Nampa,AFP
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (l.) grüßt Rumäniens Präsident Klaus Iohannis während eines Besuchs auf dem Militärstützpunkt Mihail Kogalniceanu am 11. Februar 2022 in Mihail Kogalniceanu, Rumänien. - NATO-Chef Jens Stoltenberg warnte am 11. Februar 2022 vor dem „realen Risiko eines neuen bewaffneten Konflikts in Europa“, da sowohl das Bündnis als auch Russland ihre Truppenpräsenz rund um die Ukraine verstärken. Foto: Andrej Pungovschi, Nampa,AFP

Nato plant Ausbau der Truppenpräsenz an der Ostflanke

Russlands Präsident Wladimir Putin will die Nato zu einem Rückzug von Streitkräften aus Osteuropa bewegen. Das Bündnis beschließt jetzt allerdings gegenteilige Planungen. Und US-Präsident Joe Biden fordert Amerikaner mit Nachdruck zum Verlassen der Ukraine auf.
Von Ansgar Haase, dpa

Brüssel

Die Nato hat angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine den Ausbau ihrer Präsenz im östlichen Bündnisgebiet auf den Weg gebracht. Die 30 Mitgliedstaaten nahmen in dieser Woche in einem schriftlichen Beschlussverfahren einen entsprechenden Vorschlag der Militärs an, wie mehrere Quellen der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.

Die Pläne zielen insbesondere darauf ab, zur Abschreckung Russlands auch in südwestlich der Ukraine gelegenen Nato-Ländern wie Rumänien multinationale Kampftruppen zu stationieren. Bislang gibt es die sogenannten Battlegroups nur in den baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland sowie in Polen.

Der Beschluss der Alliierten soll am kommenden Mittwoch bei einem Treffen der Verteidigungsminister noch einmal bestätigt werden. Dann wird auch die offizielle Ankündigung erfolgen. Die Umsetzung der Planungen könnte noch in diesem Frühjahr erfolgen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beschrieb die Lage am Freitag bei dem Besuch eines Luftwaffenstützpunktes in Rumänien erneut mit düsteren Worten. „Die Gefahr eines neuen bewaffneten Konflikts in Europa ist reell“, sagte er mit Blick auf die mittlerweile mehr als 100 000 russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine.

Kurz zuvor hatte US-Präsident Joe Biden amerikanische Staatsbürger in der Ukraine mit Nachdruck zum Verlassen des Landes aufgefordert. Falls es zu einer russischen Invasion der Ukraine kommen sollte, wäre ein Evakuierungseinsatz mithilfe von US-Truppen undenkbar, sagte Biden dem Fernsehsender NBC am Donnerstag in einem Interview. „Das ist ein Weltkrieg, wenn Amerikaner und Russen beginnen, aufeinander zu schießen.“

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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