Noch immer keine Regierung
Für Frankreich und Macron ist nach den Spielen vor den Spielen
Mehr als einen Monat ist die vorgezogene Parlamentswahl in Frankreich her, doch wie eine neue Regierung aussehen könnte, ist noch immer unklar. Präsident Emmanuel Macron spielt auf Zeit und wollte erst einmal die Olympischen Spiele abwarten, die an diesem Sonntag zu Ende gegangen sind.
Aber noch einmal von vorn: Anders als erwartet hatte bei der Neuwahl der französischen Nationalversammlung Anfang Juli nicht das rechtsnationale Rassemblement um Marine Le Pen, sondern das Linksbündnis Nouveau Front Populaire den Sieg eingefahren. Macrons Mitte-Kräfte landeten auf Platz zwei.
Die Wählerinnen und Wähler stellten die Abgeordneten vor eine große Herausforderung. Keines der Lager verfügt über eine absolute Mehrheit. Für Frankreich, das größere Kompromisse und Koalitionen in der Politik nicht gewohnt ist, ist das eine verzwickte Situation.
Hinzu kommt, dass die Lesarten des Wahlergebnisses erheblich auseinandergehen. Im linken Lager sieht man einen klaren Regierungsauftrag und echauffiert sich über Staatschef Macron, der die vorgeschlagene Premierministerin Lucie Castets nicht ins Amt hebt. Der Präsident hingegen deutet, dass die Wählerschaft eine Zusammenarbeit über politische Lagergrenzen hinweg will - und somit auch seine Mitte-Kräfte Teil der Regierungstruppe sein sollten.
Kommt eine große Koalition?
Ist Macron, der die vorgezogene Parlamentswahl ohne wirkliche Not angezettelt und krachend verloren hat, einfach nur ein schlechter Verlierer, der keine Macht abgeben will? Oder ist er Realist? Sucht er - im Gegensatz zu französischen Konventionen - nach einer möglichen großen Koalition, um aus der politischen Sackgasse zu kommen?
Aus Macrons Lager mehren sich jedenfalls die Stimmen, dass es gilt, die Überschneidungen mit den Konservativen sowie den Sozialisten, Grünen und Kommunisten aus ihrem Bündnis mit der Linkspartei La France Insoumise herauszulösen.
Die beigeordnete Landwirtschaftsministerin Agnes Pannier-Runacher dringt auch auf Zugeständnisse des eigenen Lagers. Und die beigeordnete Ministerin für Gleichstellung, Aurore Bergé, gibt gar zu: ,,Wir müssen den Parlamentswahlergebnissen ins Auge sehen und viel Demut an den Tag legen. Das bedeutet auch, dass der nächste Premierminister nicht aus unseren Reihen stammen kann."
Nicht zuletzt droht eine langwierige Regierungsfindung auch, den Frust und den Vertrauensverlust in der Bevölkerung wachsen zu lassen. Viel Zeit bleibt also nicht.
Die Wählerinnen und Wähler stellten die Abgeordneten vor eine große Herausforderung. Keines der Lager verfügt über eine absolute Mehrheit. Für Frankreich, das größere Kompromisse und Koalitionen in der Politik nicht gewohnt ist, ist das eine verzwickte Situation.
Hinzu kommt, dass die Lesarten des Wahlergebnisses erheblich auseinandergehen. Im linken Lager sieht man einen klaren Regierungsauftrag und echauffiert sich über Staatschef Macron, der die vorgeschlagene Premierministerin Lucie Castets nicht ins Amt hebt. Der Präsident hingegen deutet, dass die Wählerschaft eine Zusammenarbeit über politische Lagergrenzen hinweg will - und somit auch seine Mitte-Kräfte Teil der Regierungstruppe sein sollten.
Kommt eine große Koalition?
Ist Macron, der die vorgezogene Parlamentswahl ohne wirkliche Not angezettelt und krachend verloren hat, einfach nur ein schlechter Verlierer, der keine Macht abgeben will? Oder ist er Realist? Sucht er - im Gegensatz zu französischen Konventionen - nach einer möglichen großen Koalition, um aus der politischen Sackgasse zu kommen?
Aus Macrons Lager mehren sich jedenfalls die Stimmen, dass es gilt, die Überschneidungen mit den Konservativen sowie den Sozialisten, Grünen und Kommunisten aus ihrem Bündnis mit der Linkspartei La France Insoumise herauszulösen.
Die beigeordnete Landwirtschaftsministerin Agnes Pannier-Runacher dringt auch auf Zugeständnisse des eigenen Lagers. Und die beigeordnete Ministerin für Gleichstellung, Aurore Bergé, gibt gar zu: ,,Wir müssen den Parlamentswahlergebnissen ins Auge sehen und viel Demut an den Tag legen. Das bedeutet auch, dass der nächste Premierminister nicht aus unseren Reihen stammen kann."
Nicht zuletzt droht eine langwierige Regierungsfindung auch, den Frust und den Vertrauensverlust in der Bevölkerung wachsen zu lassen. Viel Zeit bleibt also nicht.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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