„Schweinepasteten-Putsch“

Von Benedikt von Imhoff, dpa London Angesichts einer drohenden Revolte in seiner Partei hat der britische Premierminister Boris Johnson in einer emotionalen Parlamentsdebatte zum Gegenangriff geblasen. Der Regierungschef gab sich am Mittwoch demonstrativ unbeeindruckt von neuen Attacken der Opposition in der : „Partygate“-Affäre um Lockdown-Feiern im Regierungssitz. Allerdings weht Johnson weiterhin scharfer Wind entgegen. Der konservative Abgeordnete Christian Wakeford nannte Johnsons Verhalten in dem Skandal „schändlich“ und wechselte zur oppositionellen Labour-Partei. Zahlreiche weitere Tories fordern Medien zufolge ein Misstrauensvotum gegen den Premier. Der ehemalige Brexit-Minister David Davis rief seinen Parteikollegen Johnson in einer bemerkenswerten Stellungnahme im Parlament offen zum Rücktritt auf. Kommentatoren schließen nicht mehr aus, dass bald die Schwelle erreicht wird, die für ein Misstrauensvotum gegen Johnson nötig ist. Zu einer parteiinternen Abstimmung würde es kommen, falls sich 15 Prozent der nun 359 konservativen Abgeordneten gegen ihn aussprechen. In geheimer Wahl müsste der Premier dann mindestens 50 Prozent der Mitglieder auf seine Seite bekommen, um die Abstimmung zu überstehen. Johnsons Ansehen ist schwer beschädigt. Hatte sich der Premier zuletzt reumütig gezeigt und sich für den Eindruck entschuldigt, in der Downing Street seien Corona-Regeln gebrochen worden, gab sich Johnson nun besonders kämpferisch. Der 57-Jährige kündigte im Unterhaus an, die Corona-Regeln, die kurz vor Weihnachten wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante in England wieder eingeführt worden waren, am 26. Januar auslaufen zu lassen. Damit gibt es dann keine staatliche Vorschrift mehr für eine Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr oder für Impfnachweise für den Besuch von Großveranstaltungen. Konservative Hardliner hatten diesen Schritt seit Längerem gefordert. Das Ende der Corona-Maßnahmen gilt daher als zentral für Johnsons Plan zur Besänftigung seiner Partei, getauft auf den Namen „Operation Red Meat“ - „rohes Fleisch“, das den kritischen Abgeordneten hingeworfen wird. Dazu zählen auch Vorhaben wie ein Ende der Beitragszahlungen für die BBC und der Einsatz des Militärs gegen Migranten im Ärmelkanal. Viele Tory-Rebellen scheinen sich jedoch nicht von ihrem Vorhaben abbringen zu lassen. „Seine Zeit ist abgelaufen“, zitierte der „Telegraph“-Reporter Christopher Hope einen Parlamentarier. „Ich glaube, wir haben es geschafft“, sagte ein anderer aufbegehrender Tory der gut vernetzten BBC-Reporterin Laura Kuenssberg. Wie viele Misstrauensschreiben tatsächlich eingegangen sind, ist unklar. Für Aufsehen sorgt vor allem, dass sich viele Abgeordnete gegen Johnson aussprechen, die erst aufgrund des fulminanten Tory-Wahlsiegs 2019 ins Parlament gelangten. Sie hatten sich am Dienstag im Büro von Alicia Kearns getroffen. Weil deren Wahlkreis um den Ort Melton Mowbray bekannt für Schweinefleisch-Pasteten ist, sprechen Medien von einem „Pork Pie Putsch“. Johnsons Verbündete warfen den jungen Parlamentariern – die mutmaßlichen Rebellen haben ein Durchschnittsalter von 34 Jahren – Undankbarkeit vor. „Sie sind nur wegen ihm gewählt. Die meisten von ihnen sind verdammte Niemande“, zitierte die „Times“ ein Kabinettsmitglied. Retten könnte den Premier, dass es keinen klaren Herausforderer gibt. Als mögliche Nachfolger gelten Außenministerin Liz Truss, die Johnson öffentlich ihre volle Unterstützung zugesichert hatte, sowie Finanzminister Rishi Sunak. Der Schatzkanzler saß nun im Parlament neben Johnson, nachdem er zuletzt abgetaucht war. Derzeit will sich offensichtlich kein Spitzenpolitiker aus der Deckung wagen.