Eilantrag gegen illegale Straße

Von Ellanie Smit

(Bearbeitet von S. Noechel)

Windhoek



Es war ein Sieg für den Naturschutz, als das Obergericht per einstweiliger Verfügung es Timoteus Mashuna untersagte, auf seinen Schürfgebieten im Bezirk Khorixas weitere Bergbauaktivitäten zu betreiben und eine neue Straße dort zu bauen. Mashuna, stellvertretender Direktor für politische Forschung und Registrierungsdienste im Verteidigungsministerium, wurde in einem Eilantrag von Ultimate Safaris, Sorris Sorris Conservancy, Doro !Nawas Conservancy und Uibasen Twyfelfontein Conservancy als erster Antragsgegner genannt.



Das Gebiet, in dem seine neun Schürfrechte für unedle und seltene Metalle, Industriemineralien, Edelsteine und Halbedelsteine registriert wurden, wird von den drei Hegegebieten (Conservancies) gemeinsam verwaltet, während er mit Ultimate Safaris und den Conservancies separate gemeinsame Vereinbarungen hat.



Bauverbot



Gemäß der am Samstag ergangenen gerichtlichen Verfügung darf Mashuna - oder jede Person, die bei ihm angestellt ist oder unter seiner Leitung handelt - keine schweren Maschinen, einschließlich Straßenhobel (Grader), Bagger und Kipper, einsetzen, um eine neue Straße von der D2612 in westlicher Richtung zum Standort der Minenansprüche zu bauen.



Der Geschäftsführer von Ultimate Safaris, Tristan Cowley, erklärte, dass das Unternehmen nun 14 Tage ab dem Datum des Gerichtsbeschlusses Zeit hat, um mit dem Umweltbeauftragten ein Überprüfungsverfahren hinsichtlich der Mashunga erteilten Umweltgenehmigung einzuleiten. „Dann muss eine Entscheidung getroffen werden, gegen die wir vor dem Obergericht Berufung einlegen können. Solange das Berufungsverfahren nicht abgeschlossen ist, darf mit ihren Aktivitäten nicht fortgefahren werden.“



Cowley sagte, dass sie am vergangenen Mittwoch von Auftragnehmern vor Ort in der Nähe ihrer Grundstücke Onduli und Doros, deren Betreiber Timoteus Mashuna ist, erfahren haben, dass möglicherweise mit dem Abbau begonnen wird. Am Freitag erfuhren sie, dass mit dem Bau einer Straße begonnen wurde, die in Größe und Umfang einer Bezirksstraße entspricht. „Wir haben festgestellt, dass dies gegen die Umweltverträglichkeitsprüfung und den Umweltmanagementplan des Unternehmens verstößt, die besagen, dass nur vorhandene Wege genutzt und die Tourismusbetreiber in der Region konsultiert werden sollen, was aber offensichtlich nicht der, Fall war.“



Wildtiere schützen



Cowley zufolge haben sie im Namen der Naturschutzgebiete Doro !Nawas, Uibasen Twyfelfontein und Sorris Sorris sowie im eigenen Namen einen Antrag auf ein dringendes Verbot gestellt, dem am Samstagabend stattgegeben wurde, um alle Arbeiten einzustellen. „Es ist erwähnenswert, dass das betroffene Gebiet als Kerngebiet für die Zucht von Spitzmaulnashörnern deklariert ist und alle drei Conservancies in ihren Game Management and Utilization Plan (GMUP) festgelegt haben, dass hier keine Bergbauaktivitäten stattfinden dürfen“. Er sagte, dass diese GMUPs dem Umweltministerium vorgelegt werden müssen und es sich dabei um eine Compliance-Anforderung handelt, ohne die die Schutzgebiete keine Jagdquoten erhalten. „Die Tatsache, dass das Ministerium diese Pläne hat und das Direktorat für Umweltangelegenheiten trotzdem eine Umweltfreigabebescheinigung ausstellt, ist schockierend.“



Weitere Klagen



Die Fotos vom Bau der Straße zum Bergbaugebiet zeigen, dass sie einfach über die Onduli-Zufahrtsstraße gefahren sind, geradeaus an einem Schild mit der Aufschrift „Zutritt verboten“ und „Privatkonzession“ vorbeigefahren sind und dieser Straße 3 km lang gefolgt sind, bevor sie nach Südwesten in Richtung ihrer Bergbaugebiete abgebogen sind.



In einem Schreiben an Mashuna im Namen der Antragsteller erklärte Karin Klazen von der Anwaltskanzlei Ellis Shilengudwa Incorporated, dass sie beabsichtigen, rechtliche Schritte gegen Mashuna wegen unrechtmäßiger Umweltzerstörung innerhalb der Schutzgebiete während des Baus der Straße einzuleiten. Sie sagte, dass die Conservancies dabei sind, eine Strafanzeige gegen ihn im Sinne des Umweltmanagementgesetzes zu stellen.



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In dem Eilantrag wurden auch der Umweltbeauftragte und die Minister für Umwelt und Bergbau genannt. Ultimate Safaris hat fast 70 Millionen N$ in die Infrastruktur, die Gemeinschaften und den Naturschutz in diesem Gebiet investiert, und alle drei Conservancies sind aktive Partner in ihren derzeitigen drei Einrichtungen in diesem Gebiet, Onduli Ridge, Onduli Enclave und Camp Doros.



„Wir werden noch in diesem Jahr eine weitere Lodge in dem gemeinsam verwalteten Gebiet, Doros Plains, bauen, eine weitere Investition von 30 Millionen N$“, sagte Cowely. Sobald dieses vierte Camp eröffnet ist, werden diese Camps zusammen jährlich über 3 Mio. N$ an Bargeld für die Naturschutzgebiete und über 12 Mio. N$ an Gehältern und Unterhalt für die in den vier Camps tätigen Mitarbeiter einbringen, ganz zu schweigen von den Ausgaben für den Naturschutz.



Cowley sagte, dass Conservation Tourism in diesem Gebiet über 100 Menschen allein in ihren Betrieben beschäftige. „Als Unternehmen, ein Reiseveranstalter, der auch Camps betreibt, tragen wir jährlich fast 250 Millionen N$ zur namibischen Wirtschaft bei, es wäre also eine Schande, wenn dies zerstört würde. Der Gerichtsbeschluss fügte hinzu, dass die Entscheidung des Umweltkommissars bzw. des Umweltministers in Bezug auf das Umweltmanagementgesetz noch aussteht“, so Cowley.