Fishrot-Prozess erneut vertagt

Von Iréne-Mari van der Walt

(Bearbeitet von S. Noechel)

Windhoek

Der Prozess der im Fishrot-Korruptionsskandal Beschuldigten wurde nach nur einem Tag im Gericht auf die kommende Woche vertagt. Grund ist eine Entscheidung des Oberrichters Moses Chinhengo über einen Antrag auf Aussetzung des Verfahrens, dass noch aussteht, bis eine Anhörung bei Richter Shafimana Ueitele abgeschlossen ist. Der Antrag vor Richter Ueitele zielt darauf ab, Sacky Shanghala, James Hatuikulipi und Pius Mwatelulo in einem von den sieben Angeklagten getrennten Verfahren dranzunehmen. Der Grund dafür ist, dass die drei Männer derzeit keine Rechtsvertreter haben.

Als das Verfahren am Montag am Obergericht in der Justizvollzugsanstalt Windhoek (Zentralgefängnis in Windhoek) wieder aufgenommen wurde, beantragte Shanghala, den Prozess an ein anderes Gericht zu verlegen und führte dafür mehrere Gründe an. Unter anderem beschwerte er sich, dass er und die anderen neun Angeklagten in einem ,,Käfig" im Gerichtssaal auf dem Gelände des Windhoeker Zentralgefängnisses festgehalten würden. Dies folgt auf einen früheren Antrag von Shanghala, in dem er argumentierte, dass die Metallgitter, die den Zeugenstand im Gerichtssaal umgeben, sein Recht auf die Unschuldsvermutung bis zum Beweis der Schuld verletzten. Seit April wurden die Gitter zwar entfernt, jedoch betonte Shanghala damals: „Wenn man hochschaut, sieht man dank dieser Gitter immer einen Kriminellen. Wir (die Mitangeklagte) haben niemanden getötet. Ich bin kein gewalttätiger Mensch. Keiner von uns ist gewalttätig; (wir sind) Steuerzahler,“ erklärte Shanghala in einer Petition an Richter Chinhengo im April, in der er die Entfernung der Metallgitter forderte.

Pause im Hauptverfahren

Shanghala sagte außerdem, dass das Fehlen von Arbeitstischen, Steckdosen, Internetzugang und eines Rednerpults zur Ansprache des Gerichts seine Fähigkeit, seine Verteidigung wirksam vorzubereiten, beeinträchtige. Während der Verhandlung äußerte Shanghala Unzufriedenheit darüber, dass Richter Chinhengo ihn nicht eingeladen habe, seine Anträge von der Richterbank aus vorzutragen, sondern stattdessen verlangte, dass er von der Anklagebank aus spreche. Er argumentierte, dass Richter Ueitele ihm zuvor erlaubt habe, das Gericht von der Richterbank aus anzusprechen.

Staatsanwalt Ed Marondedze stimmte mit Shanghala überein, dass das Hauptverfahren pausiert werden sollte, bis Shanghalas Antrag bezüglich der Ernennung von Chinhengo zum Richterposten geklärt ist. „Bis die andere Anhörung abgeschlossen ist, könnten wir bereits ein oder zwei Zeugen gehört haben, und falls der Antrag erfolgreich ist, müsste das Verfahren neu beginnen,“ sagte Marondedze. Shanghala bestreitet derzeit die Verfassungsmäßigkeit der Ernennung von Richter Chinhengo. Die Entscheidung des Richters über die Vertagung des Hauptverfahrens wird am kommenden Montag, den 18. November, erwartet.