NUST teilt Forschungsergebnisse
Studie rückt „illegale“ Inhaftierung von Personen ins Rampenlicht
Die Ergebnisse einer Studie, die die Auswirkungen der Ergebnisse auf die Ausbildung und Praxis von Polizeibeamten gemessen hat, wurden auf einer Sitzung mit den Behörden erörtert und besprochen. Das Personal der Polizei steht unter zunehmenden Druck.
Von Iréne-Mari van der Walt / Kristien Kruger
(Bearbeitet von S. Noechel)
Windhoek
Statistiken besagen das für etwa jede 100 000 Namibier ungefähr 185 Personen sich vermutlich in Namibia in Untersuchungshaft befinden. Das ist weit mehr als der in Afrika geltende Durchschnitt von 33,7 Menschen pro 100 000 der Bevölkerung. Dies geht aus einer Studie der namibischen Universität für Wissenschaft und Technik (Namibian University of Science and Technology, NUST) hervor, die die unbegründete und möglicherweise illegale Inhaftierungen in drei Polizeistationen in Windhoek, nämlich Wanaheda, Katutura und Otjomuise, untersucht hatte.
Die Studie wurde im Juni, Juli und August des vergangenen Jahres durchgeführt und ergab, dass 199 Polizeiakten an die Polizei zurückgegeben wurden, mit der Aufforderung, die Beschuldigten sofort freizulassen. „Die meisten Gründe für die Freilassung waren die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft, die Angeklagten nicht weiter zu verfolgen, da keine Anscheinsbeweise vorlagen, d.h. die Festgenommenen konnten nicht mit dem mutmaßlichen Verbrechen in Verbindung gebracht werden. Dies machte 25 Prozent aller Fälle aus, während die Anweisung der Staatsanwaltschaft an die Polizei, den Verdächtigen zu einer Geldstrafe zu verurteilen, 43,7 Prozent aller Fälle ausmachte“, heißt es in einer Erklärung der NUST.
Die NUST hat die Ergebnisse dieser Studie am 16. Januar im Windhoeker Magistratsgericht bei einem Treffen mit Mitgliedern der Forschungsabteilung der namibischen Polizei und Beamten der Generalstaatsanwaltschaft vorgestellt.
Mögliche Folgen
Nach Abschluss der Studie wurden die Auswirkungen der Ergebnisse in normativer Hinsicht und in Bezug auf die Ausbildung und Praxis der Polizeibeamten diskutiert. „Die größte Besorgnis erregte die Feststellung, dass fast 50 Personen die während des Dreimonatszeitraums aufgrund von Festnahmen in Gewahrsam genommen wurden, obwohl sie nicht mit der im Dossier verzeichneten Straftat in Verbindung gebracht werden konnten.“ Nach den Feststellungen wird sich diese Zahl, die über drei Monate hinweg gezählt wurde, nach einem Kalenderjahr allein in Windhoek auf rund 200 Fälle belaufen. „Abgesehen davon, dass jeder einzelne Fall eine Menschenrechtsverletzung darstellt, kann jeder dieser Fälle eine zivilrechtliche Haftung des Staates mit hohen finanziellen Kosten nach sich ziehen, die die Staatskasse ausbluten lassen“, sagte der leitende Studienforscher Dr. Stefan Schulz, der der stellvertretende Direktor im Fachbereich Sozialwissenschaften der Fakultät für Handel, Geisteswissenschaften und Bildung bei der NUST ist.
Die Teilnehmer des Treffens an dem die Befindungen besprochen wurden, erkannten die Auswirkungen auf die Menschenrechte an. Sie betonten jedoch auch, dass dies - was als Schandfleck für die Arbeit der Polizei angesehen werden kann - viel komplexer wird, wenn man die systemischen Herausforderungen des Strafrechtssystems und die Herausforderungen für die namibische Polizei betrachtet. „Überlastung und Unterbesetzung der Polizei wurden als Faktoren hervorgehoben, die sich direkt auf die Anzahl der auftretenden Fehler und die Qualität der Ermittlungen auswirken“, heißt es in dem Bericht, in dem ferner festgestellt wird, dass die Teilnehmer des Treffens sich zum Schluss verpflichteten, die Diskussion fortzusetzen, sobald ein technischer Bericht, der für März 2025 erwartet wird, vorliegt.
Das Forschungsprojekt
Die Studie wurde im Rahmen eines Forschungsprojekts mit dem Titel „Rethinking Pre-Trial Detention in Namibia“ durchgeführt, das im Jahr 2022 begann. In der Studie wurden auch mehrere Schlussfolgerungen zu anderen Themen gezogen, darunter die Menschenrechtsaspekte von Untersuchungshäftlingen, kriminogene Risiken und Bedürfnisse der Gefangenen vor oder während des Prozesses, die berufliche Belastung von Polizeibeamten, die in diesem Umfeld arbeiten, und die Einstellungen und Wahrnehmungen von Staatsanwälten zur Untersuchungshaft. Die Studie wurde von Dr. Schulz und fünf Studenten durchgeführt, die als Forschungsassistenten fungierten.
(Bearbeitet von S. Noechel)
Windhoek
Statistiken besagen das für etwa jede 100 000 Namibier ungefähr 185 Personen sich vermutlich in Namibia in Untersuchungshaft befinden. Das ist weit mehr als der in Afrika geltende Durchschnitt von 33,7 Menschen pro 100 000 der Bevölkerung. Dies geht aus einer Studie der namibischen Universität für Wissenschaft und Technik (Namibian University of Science and Technology, NUST) hervor, die die unbegründete und möglicherweise illegale Inhaftierungen in drei Polizeistationen in Windhoek, nämlich Wanaheda, Katutura und Otjomuise, untersucht hatte.
Die Studie wurde im Juni, Juli und August des vergangenen Jahres durchgeführt und ergab, dass 199 Polizeiakten an die Polizei zurückgegeben wurden, mit der Aufforderung, die Beschuldigten sofort freizulassen. „Die meisten Gründe für die Freilassung waren die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft, die Angeklagten nicht weiter zu verfolgen, da keine Anscheinsbeweise vorlagen, d.h. die Festgenommenen konnten nicht mit dem mutmaßlichen Verbrechen in Verbindung gebracht werden. Dies machte 25 Prozent aller Fälle aus, während die Anweisung der Staatsanwaltschaft an die Polizei, den Verdächtigen zu einer Geldstrafe zu verurteilen, 43,7 Prozent aller Fälle ausmachte“, heißt es in einer Erklärung der NUST.
Die NUST hat die Ergebnisse dieser Studie am 16. Januar im Windhoeker Magistratsgericht bei einem Treffen mit Mitgliedern der Forschungsabteilung der namibischen Polizei und Beamten der Generalstaatsanwaltschaft vorgestellt.
Mögliche Folgen
Nach Abschluss der Studie wurden die Auswirkungen der Ergebnisse in normativer Hinsicht und in Bezug auf die Ausbildung und Praxis der Polizeibeamten diskutiert. „Die größte Besorgnis erregte die Feststellung, dass fast 50 Personen die während des Dreimonatszeitraums aufgrund von Festnahmen in Gewahrsam genommen wurden, obwohl sie nicht mit der im Dossier verzeichneten Straftat in Verbindung gebracht werden konnten.“ Nach den Feststellungen wird sich diese Zahl, die über drei Monate hinweg gezählt wurde, nach einem Kalenderjahr allein in Windhoek auf rund 200 Fälle belaufen. „Abgesehen davon, dass jeder einzelne Fall eine Menschenrechtsverletzung darstellt, kann jeder dieser Fälle eine zivilrechtliche Haftung des Staates mit hohen finanziellen Kosten nach sich ziehen, die die Staatskasse ausbluten lassen“, sagte der leitende Studienforscher Dr. Stefan Schulz, der der stellvertretende Direktor im Fachbereich Sozialwissenschaften der Fakultät für Handel, Geisteswissenschaften und Bildung bei der NUST ist.
Die Teilnehmer des Treffens an dem die Befindungen besprochen wurden, erkannten die Auswirkungen auf die Menschenrechte an. Sie betonten jedoch auch, dass dies - was als Schandfleck für die Arbeit der Polizei angesehen werden kann - viel komplexer wird, wenn man die systemischen Herausforderungen des Strafrechtssystems und die Herausforderungen für die namibische Polizei betrachtet. „Überlastung und Unterbesetzung der Polizei wurden als Faktoren hervorgehoben, die sich direkt auf die Anzahl der auftretenden Fehler und die Qualität der Ermittlungen auswirken“, heißt es in dem Bericht, in dem ferner festgestellt wird, dass die Teilnehmer des Treffens sich zum Schluss verpflichteten, die Diskussion fortzusetzen, sobald ein technischer Bericht, der für März 2025 erwartet wird, vorliegt.
Das Forschungsprojekt
Die Studie wurde im Rahmen eines Forschungsprojekts mit dem Titel „Rethinking Pre-Trial Detention in Namibia“ durchgeführt, das im Jahr 2022 begann. In der Studie wurden auch mehrere Schlussfolgerungen zu anderen Themen gezogen, darunter die Menschenrechtsaspekte von Untersuchungshäftlingen, kriminogene Risiken und Bedürfnisse der Gefangenen vor oder während des Prozesses, die berufliche Belastung von Polizeibeamten, die in diesem Umfeld arbeiten, und die Einstellungen und Wahrnehmungen von Staatsanwälten zur Untersuchungshaft. Die Studie wurde von Dr. Schulz und fünf Studenten durchgeführt, die als Forschungsassistenten fungierten.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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