UPM-Entlassungen rückgängig gemacht

Windhoek (krk) - Letzte Woche hat das Obergericht in Windhoek einen Gerichtsbeschluss erlassen, mit dem die Entscheidung des Präsidenten der United People´s Movement (UPM), Jan van Wyk, drei ehemalige Parteimitglieder auszuschließen, aufgehoben wurde. Richter Shafimana Ueitele ordnete an, dass die ehemaligen UPM-Mitglieder Celeste Becker, Melvin van Wyk und Moretha van Wyk - die im Februar und März 2023 von ihren Ämtern entbunden wurden - wieder eingestellt werden sollten. „Die Beklagten, Jan van Wyk und der Vorstand des UPM, müssen jeden Kläger mit sofortiger Wirkung wieder in die Position berufen, in die er oder sie in der Sitzung des zentralen Wahlausschusses vom 14. Mai 2022 gewählt wurde", heißt es in dem Gerichtsbeschluss.



Vor seiner Entlassung wurde Melvin van Wyk zum nationalen Schatzmeister der UPM ernannt. Becker war Generalsekretär und Moretha van Wyk war nationale Vorsitzende der Partei. Ueitele stellte fest, dass die Entscheidung von Jan van Wyk rechtswidrig war und daher nicht ins Gewicht fällt. Außerdem ordnete er an, dass Jan van Wyk und der Vorstand der UPM die Kosten des Rechtsstreits zu tragen haben. Der Fall wurde am 30. Juli beigelegt und aus dem Register gestrichen.



Becker, Melvin van Wyk und Moretha van Wyk hatten die Klage bereits im März 2023 beim Obergericht in Windhoek eingereicht, nachdem sie entlassen worden waren. Laut einer damals von der UPM veröffentlichten Erklärung wurde Becker entlassen, weil sie die Partei angeblich in eine „prekäre finanzielle Lage" gebracht habe. Die UPM erklärte, dass die Partei zwar über ein Wahlbudget von 150 000 N$ verfügte, aber rund 293 000 N$ ausgegfeben habe, und dass Beckers leichtfertige Ausgaben ohne die Genehmigung der UPM-Leitung getätigt worden seien.



Becker behauptete außerdem, Jan van Wyk habe ihnen „verfassungswidrige und illegale" Briefe geschickt, in denen er mitteilte, sie seien von ihren gewählten Positionen im UPM entlassen worden. Sie argumentierte, dass er und der Vorstand kein Mandat hätten, solche Maßnahmen durchzuführen, sondern dass nur der Zentralausschuss im Sinne der Parteisatzung dazu befugt sei.



Obwohl der Gerichtsbeschluss bereits am 30. Juli erlassen wurde, waren die Gründe für die Entscheidung bis gestern Nachmittag noch nicht in das Online-System des Gerichts (e-justice) gestellt worden.