16 Jahre Merkel

Von Klaus Blume, dpa
Berlin
Wer in Deutschland nach der Jahrtausendwende geboren wurde, der kennt keinen anderen Regierungschef als Angela Merkel. „Kann auch ein Mann Bundeskanzlerin werden?“, ist so eine Frage, die deutsche Kinder ihren Eltern schon gestellt haben sollen. Seit November 2005 regiert die promovierte Physikerin Europas größte Volkswirtschaft. Sie hat ihr Land und auch den Kontinent geprägt.
Nach 16 Amtsjahren ist für die mächtigste Frau Europas Schluss, sie zieht sich mit 67 aus der Politik zurück. Die Menschen zwischen Flensburg und Füssen, Aachen und Zittau werden sich an ein neues Gesicht im Bundeskanzleramt gewöhnen müssen.
Merkels Kanzlerschaft habe einen „historischen Charakter“, sagte US-Präsident Joe Biden bei ihrem wohl letztem offiziellen Besuch in Washington Mitte Juli. Dem mag kaum jemand widersprechen. Sie ist die erste Ostdeutsche und auch die erste Frau an der Spitze der deutschen Regierung. Sie gewann vier Bundestagswahlen, und ihre Regierungszeit könnte sogar noch länger als die des Altkanzlers Helmut Kohl (1982-1998) werden. Sie führte ihr Land durch die Finanz- und die Eurokrise und musste in der Flüchtlingskrise 2015/16 viel Kritik einstecken. Nach dem schlechten Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen im Oktober 2018 kündigte die langjährige CDU-Chefin an, 2021 nicht mehr anzutreten - und hielt Wort.
Es war der Fall der Berliner Mauer, der Merkel 1989 in die Politik brachte. Ihr Vater, ein Pfarrer, war schon kurz nach ihrer Geburt in Hamburg 1954 in die DDR gezogen, weil es im kommunistischen Osten zu wenige Seelsorger gab. Merkel wuchs in Brandenburg auf und studierte in Leipzig Physik. Sie habe sich bewusst für die Naturwissenschaften entschieden, weil sich die DDR-Führung in die Naturgesetze wenig einmischen könne. Danach arbeitete sie an der Ost-Berliner Akademie der Wissenschaften. Nach dem Mauerfall engagierte sie sich im „Demokratischen Aufbruch“, der Teil der CDU wurde. In der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière (CDU) wurde sie 1990 stellvertretende Regierungssprecherin.
Nach der Wiedervereinigung Deutschlands machte Kohl sie 1991 zur Frauen- und 1994 zur Umweltministerin. Als der CDU-Patriarch nach seiner Abwahl 1998 in den Strudel einer Parteispendenaffäre geriet, distanzierte sich Merkel öffentlich von ihrem Mentor. 2000 wurde sie Bundesvorsitzende der CDU, zwei Jahre später auch Chefin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und damit Oppositionsführerin gegen Kanzler Gerhard Schröder (SPD).
Die Bundestagswahl 2005 gewann die CDU/CSU mit Spitzenkandidatin Merkel nur äußerst knapp. Weil es für das bürgerliche Wunschbündnis mit den Liberalen nicht reichte, kam es zu einer großen Koalition mit den Sozialdemokraten. Am 22. November 2005 wurde Merkel zum ersten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt.
In der Flüchtlingskrise 2015/2016 schien Merkels Kanzlerschaft zeitweilig zu kippen. Ihre Entscheidung, Kriegsflüchtlinge aus Syrien und anderen Ländern des Mittleren Ostens ins Land zu lassen und der anschließende Zustrom Hunderttausender von Asylbewerbern kostete sie Zustimmung. Die zuvor von Flügelkämpfen zerrissene rechtspopulistische AfD erlebte einen neuen Aufschwung, und auch in der eigenen Fraktion schwoll das „Merkel muss weg“-Geraune an.
„Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen das!“, sagte Merkel 2015 zu den anstehenden Herausforderungen. Wie schwierig sich die Integration der Zuwanderer gestaltet, zeigen jüngste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit, wonach 65 Prozent aller erwerbsfähigen Syrer in Deutschland ganz oder teilweise von Sozialleistungen leben. Mit dem Rückgang der Flüchtlingszahlen nach dem EU-Türkei-Deal 2016 erholten sich Merkels Popularitätswerte. Die CDU/CSU gewann 2017 abermals die Bundestagswahl, wenn auch mit dem schwächsten Ergebnis seit 1949. Die AfD zog erstmals ins nationale Parlament ein und wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft.
Bekannt wurde Merkel für etliche politische Kehrtwenden, etwa bei der Atomenergie: Die Physikerin war eine Gegnerin des unter der rot-grünen Schröder-Regierung durchgesetzten Atomausstiegs und machte diesen rückgängig, als sie von 2009 an mit den Liberalen statt mit den Sozialdemokraten regieren konnte. Nur wenig später, nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011, stimmte dann auch sie für den definitiven Atomausstieg bis Ende 2022. Merkel segnete auch die Aussetzung der Wehrpflicht ab, die lange Zeit als Markenkern konservativer Politik galt. Kurz vor Ende ihrer dritten Amtszeit 2017 gab sie die Abstimmung über die gleichgeschlechtliche Ehe frei. Sie selbst stimmte dagegen, doch dank etlicher Stimmen aus dem eigenen Lager wurde die Ehe für alle in Deutschland Gesetz.
Schon viele Jahre früher, Ende der 1990er, sagte Merkel einmal der Fotografin Herlinde Koelbl, sie wolle „kein halbtotes Wrack sein“, wenn sie einmal aus der Politik aussteige. Nun wird sie die erste Regierungschefin in der Geschichte der Bundesrepublik, die das Kanzleramt aus freien Stücken verlässt. Ihre Vorgänger hatten - wie Schröder oder Kohl - Bundestagswahlen verloren, waren - wie Helmut Schmidt - über ein Misstrauensvotum gestürzt oder wurden - wie Konrad Adenauer - von den eigenen Parteifreunden aufs Altenteil geschoben.
Nach der Bundestagswahl ist Merkel noch bis zur Konstituierung des neuen Parlaments einen Monat später im Amt. Danach wird sie als geschäftsführende Bundeskanzlerin so lange weitermachen müssen, bis eine neue Regierung steht. Dies kann dauern, wie die Vergangenheit lehrt. Am 17. Dezember wäre sie so lange im Amt, wie Kohl es war. Wie sie danach ohne Politik lebt, darüber soll sich niemand Sorgen machen. „Ich werd' dann schon mit der Zeit was anfangen können“, sagte sie bei ihrer letzten Sommerpressekonferenz.