Abhängigkeitsspiel

Die Art und Weise, wie Präsident Nujoma zum wiederholten Male aus heiterem Himmel sein Kabinett umbildet, versetzt die ganze Nation ins Staunen. Zunächst muss man seine Erläuterung von gestern stark relativieren, dass die letzte größere Kabinettsänderung vor sieben Jahren, 1995 nach den damaligen allgemeinen und Präsidentschaftswahlen angeordnet worden sei. Allein mit der Zusammenlegung der Ressorts Information und Auswärtiges sowie Jugend und Sport mit dem Erziehungsministerium hat es schon mehrere Kabinettsumbildungen nach 1995 gegeben.

Nujoma hat gestern von vornherein jegliche Pressefrage über den Hintergrund seiner drastischen Umbildung abgelehnt. Solche Überlegungen über den Sinn der Personalrotation und die Fähigkeiten der versetzten Kabinettsmitglieder sind offensichtlich seinem persönlichen "höheren Ratsschluss" als republikanisches Oberhaupt mit Vollzugsgewalt vorbehalten. Insofern muss man sogar der Aussage seines in jüngster Zeit protegierten Kronprinzen Hifikepunye Pohamba Glauben schenken - er (Pohamba, neuer Vizepräsident der Swapo) habe die Kabinettsumbildung zuerst aus den Radio-Nachrichten vernommen!


Allein die formlose Entlassung Hage Geingobs aus dem Amt des Premiers und seine Degradierung ins Ressort für Regional- und Kommunalverwaltung lässt schon den ausgeprägten autokratischen Stil des Präsidenten erkennen. In der Tat ist es eine Maßnahme, wodurch ein halbwegs sensibler Minister zur Kenntnis nehmen sollte, dass er nicht mehr gebraucht wird. Im Grunde war ein Hage Geingob von der Erfahrung, vom Werdegang und von der Persönlichkeit her für das Amt des Staatspräsidenten prädestiniert. Aber nach den Erfahrungen der ethnischen Machtpolitik stand von vornherein fest, dass er als Nicht-Ovambo für dieses Amt nicht in Frage kommen konnte. Als besondere Gefahr für den amtlichen Informationsfluss und die Medienkultur muss man Nujomas Griff nach dem Portefeuille Information und Rundfunk bewerten. Hat Nujoma bisher allein durch seine persönliche Ernennung des Rundfunkrates schon ungebührenden Einfluss auf die Rundfunk und TV-Anstalt NBC ausgeübt, so wird sich die Partei- und Regierungshörigkeit, aber auch die Selbstzensur dieser Anstalt, geschweige denn der staatlichen Informationsabteilung, noch vertiefen.


Mit der Versetzung (Degradierung) Geingobs und der Beförderung Theo Ben Gurirabs vom Außen- zum Premierminister werden nach zwölf Jahre die letzten zwei Posten verändert, die seit der Unabhängigkeit beim wiederholten "Kabinettskarussell" bisher verschont geblieben waren.


Bei einer der letzten Kabinettsumbildungen hatte Nujoma als Erklärung angeboten, dass Minister nach einigen Jahren neue Erfahrungen sammeln sollten. Diesmal hat Nujoma von jeglicher Erklärung abgesehen. Viel eher ist allerdings zu erkennen, dass die Mitglieder des Kabinetts auf Gnade des Präsidenten in direkter Abhängigkeit, ansonsten aber in der Schwebe gehalten werden sollen. Es erscheint auch die Tendenz, dass kein Minister in seinem Amt "übermäßig kompetent" werden soll.