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Alle Details sind eingereicht
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Neue Partei PDM stellt Antrag auf Registrierung bei Wahlkommission
Stefan Fischer
Von Stefan Fischer, Windhoek

Drei Abgeordnete der Nationalversammlung sind gestern Nachmittag bei der Wahlkommission (ECN) in Windhoek vorstellig geworden, um dort ganz offiziell die Details der neuen Partei PDM zu überreichen. Die PDM war am Wochenende nach Beschluss auf einem Sonderparteitag aus der Demokratischen Turnhallen-Allianz (DTA) hervorgegangen.

Die drei Oppostionspolitiker Elma Dienda, Vipuakuje Muharukua und Jennifer van den Heefer (Vorsitzende) wurden von ECN-Direktor Prof. Paul Isaak empfangen. Die Parteivorsitzende erklärte den neuen Namen und dessen Abkürzung sowie das Symbol: eine Hand mit zwei gespreizten Fingern als das internationale Zeichen für Sieg (Victory), ein „Regenbogen in den Farben der PDM, der durch die Hand verläuft“, sowie die Abkürzung. Auch eine neue Verfassung der PDM wurde überhändigt. Man erwarte nun, dass die Wahlkommission ihrer Pflicht nachkomme und die geänderten Details der DTA im Regierungsamtsblatt veröffenticht.

ECN-Direktor Isaak dankte für das schnelle Handeln und bestätigte, dass laut Wahlgesetz der erste Schritt nach einer Namens- und Logo-Änderung einer Partei die schriftliche Inkenntnissetzung der Wahlkommssion sei. Jetzt würden die Dokumente zur Veröffentlichung im Regierungsamtsblatt weitergeleitet. Mit der Pub­lizierung beginne eine 30-tägige Frist, in der die Öffentlichkeit Einspruch einreichen könne, wenn es beispeilsweise Doppelungen bei Namen, Abkürzung oder in der Zusammenstellung der Farben gebe. „Wenn es keine Einwände gibt, kann die Registrationsurkunde ausgestellt werden“, so Isaak.

Am Samstag hatte sich die PDM in Windhoek auf einem Sonderparteitag formiert und die bis dahin existierende DTA abgelöst. Parteipräsident McHenry Venaani sprach dabei von einem „historischen Tag“ und von einem „Moment, der allen Namibiern gehört, die das Verlangen haben, unser Land dabei zu sehen, wie es die Herausforderungen der Zukunft meistert“. Venaani führte aus: „Unser Ziel war und wird immer die Umwandlung Namibias in eine wohlhabende und egalitäre Gesellschaft sein.“ Und weiter: „Unsere Vision ist es, dass Unvorstellbare – den höchsten aller Standards – zu erreichen, die Umwandlung Namibias in ein Erste-Welt-Land.“

Der Kongress habe nun auf dem Parteitag bestätigt, „dass er eine bessere Organisation für ein besseres Namibia möchte“. Man habe erkannt: „Jetzt ist die Zeit für einen Wandel“, so Venaani. Man strebe eine „neue politische Kultur in Namibia an, eine Politik, in der es um Ideen und Konzepte und nicht Personalien geht“.

Dabei setzt die PDM gezielt auf talentierte junge Namibier, die eine besere Chance bekommen sollen. Die Partei wolle als Übertragungsriemen für die Hoffnungen und Aspirationen der Jugend dienen. „Wir müssen die Art und Weise ändern, wie wir Dinge tun. Wir werden den Weg ändern, wie Menschen eine Beziehung zu Politik und Politikern in diesem Land haben“, so Venaani (AZ berichtete).

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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