Alte Ungleichheiten mit neuen Nutznießern - die "fat cats"
Der Gini-Koeffizient, der die Diskrepanzen in der Verteilung dieses relativen Wohlstandes misst, hat sich zuletzt leicht verringert. Dennoch bleibt Namibia das Land mit den größten sozialen Disparitäten. Die Studie eines Mitarbeiters im lokalen Büro der UNDP kam im Oktober 2007 zu dem ernüchternden Ergebnis, dass - nicht zuletzt aufgrund der hohen Frequenz an HIV/Aids - nicht nur die Lebenserwartung seit der Unabhängigkeit drastisch gesunken ist, sondern der messbare Grad menschlicher Entwicklung 17 Jahre später niedriger liegt.
Namibias Verfassung war Ausdruck eines kontrollierten Wandels. Sie schließt eine radikale Umverteilung des unter der Apartheid erwirtschafteten Reichtums von einer privilegierten (nahezu ausschließlich weißen) Minderheit zugunsten der schwarzen Mehrheit aus.
So sah sich die SWAPO als Befreiungsbewegung an der Macht gezwungen, mehr soziale Gleichheit und Gerechtigkeit mit anderen Mitteln zu verfolgen. Affirmative Action (AA) sowie Black Economic Empowerment (BEE) als zwei sich ergänzende Instrumente einer positiven Diskriminierung der bislang Benachteiligten durch den Staat und die Privatwirtschaft sollten das probate Rezept zur gesellschaftlichen Transformation werden.
Die weiße Minderheit hatte von dieser Politik (mit Ausnahme einiger weniger Farmenteignungen) bislang keine Eigentumsverluste zu befürchten. Allerdings wird es für deren Nachkommen zunehmend schwerer, sich im öffentlichen Dienst oder anderen abhängigen Lohnarbeitsverhältnissen zu behaupten. Die schon erwähnte UNDP-Studie dokumentiert, dass die deutschsprachige Minderheit nach wie vor den bei weitem höchsten Lebensstandard (vergleichbar mit den Einwohnern Schwedens und Kanadas) genießt, gefolgt von den englisch- und afrikaanssprachigen Bevölkerungsgruppen.
Opulente ZusatzvergünstigungWenig hast sich also seit der staatlichen Unabhängigkeit in dieser Hinsicht geändert. Die in der Verfassung bereits normativ verankerte AA (die eine konkrete Ausdeutung in der praktizierten Politik weitgehend schuldig blieb) und die später propagierte Politik des BEE (die in Südafrika dazu führte, dass sich die Zahl der schwarzen Millionäre rasant steigerte) ermöglichten hingegen wenn schon nicht die prinzipielle Umverteilung des relativen Reichtums, so doch eine Politik der Begünstigung jener, die der neuen politischen Elite angehören oder dieser meist recht nahe stehen. Gestützt auf eine relativ intakte Bürokratie mit staatlichen Monopolbetrieben und halbstaatlichen Unternehmen vermochte sich eine nachkoloniale Verwaltungsaristokratie zu etablieren, die vom relativen Wohlstand des Landes durch aus Steuereinkommen finanzierte, großzügig bemessene Gehälter profitiert. An diese sind häufig noch opulente Zusatzvergünstigungen gekoppelt.
Das höhere Management in den Kommunalverwaltungen, dem zentralstaatlichen Apparat und dessen zumindest im Teilbesitz befindlichen Betrieben u.a. im Energie- Transport- Wasser- und Telekommunikationssektor rangiert mit den Einkommen in einer den entwickelten Industrieländern vergleichbaren Skala. Dem gegenüber muss die Mehrzahl der abhängig Beschäftigten mit Niedriglöhnen auskommen, die mit dem Status eines Entwicklungslandes korrespondieren. Die Einkommensdifferenzen zwischen den Mindestlöhnen und den Top-Managern werden von dem gewerkschaftsnahen Labour Research and Resource Institute (LaRRI) auf 1:50 bis 1:100 veranschlagt. Von den Unterbeschäftigten bzw. Arbeitslosen (zusammen auf fast die Hälfte der arbeitswilligen Bevölkerung geschätzt) einmal ganz abgesehen.
Die AA schuf so ein Manövrierfeld zur Konzentration zahlreicher Privilegien in den Händen einer neuen Elite in Verwaltung und Politik, die sich auch als legitimierende Galionsfiguren in den Vorstandsetagen eines florierenden Privatsektors (z.B. der Banken, Versicherungs- und anderen Finanzunternehmen) gut mit den bereits vorhandenen Kapitaleignern alter Zeiten vertrugen. Deren Geschäftsgewinne wurden dadurch nicht weniger. Zugleich wird mit der vorgeblichen Namibianisierung gesellschaftlicher Ressourcen der Zugang und die Inwertsetzung des natürlichen Reichtums teilweise privatisiert. Politische Nähe statt KompetenzDas beste bzw, schlechteste Beispiel dafür war bislang der Fischereisektor. Bis zur Unabhängigkeit wurde der Fischreichtum an der Atlantikküste weitgehend von ausländischen Fischereiunternehmen ausgebeutet. Zur Unabhängigkeit drohte der Kollaps des einst so reichen Bestands durch systematische Überfischung. Eine sorgfältige Politik der Regenerierung, für die Namibias Regierung weltweit Lob erntete, schuf die Voraussetzungen für einen lohnenswerten Neubeginn. In der Folge wurden Fischquoten ab Mitte der 1990er Jahre nur noch an namibische Staatsangehörige verteilt. Die Kompetenzen zur Nutzung dieser Quoten im volkswirtschaftlichen Gesamtinteresse waren hingegen kein Vergabekriterium, eher die politische Nähe zur einstigen Befreiungsbewegung.
Das Resultat war die meist nur wenig kaschierte Nutzung der Quoten durch oftmals dieselben internationalen Konzerne, die vorher schon das Geschäft betrieben und über neue Firmengründungen den Eindruck erweckten, es handele sich um namibische Unternehmen. So wurden die Profite weiterhin für internationale Eigner erwirtschaftet. Von denen blieb nur das Geld für die Quotenübereignung im Lande, das sonst vielleicht hätte investiert werden können. Stattdessen wurde dieses weitgehend für individuelle Konsumbedürfnisse verwendet (es gibt mittlerweile eine beachtliche Zahl an Luxushäusern und -autos im Lande, die keinesfalls in weißem Besitz sind). Selbst Premierminister Nahas Angula musste öffentlich feststellen, dass die Privatisierung der (inzwischen wieder bedrohlich sich neigenden) Fischpfründe nicht als Beispiel für eine erfolgreiche Politik der BEE gelten könne, da sie weder zu produktiven Investitionen noch dem Ausbau der einheimischen Kapazität, geschweige denn zur Schaffung von Arbeitsplätzen beigetragen habe.
Ähnlich zwiespältig sind die Erfahrungen mit der Vergabe von Schürflizenzen im Bergbau und der staatlichen finanziellen Absicherung von Transaktionen, die der Schaffung von schwarzem namibischem Privatbesitz im Minensektor dienen sollten. Der Versuch, die vom Konkurs bedrohte Kupfermine in Tsumeb so zu retten, scheiterte kläglich. Erst die Übernahme durch einen britisch-australischen Multi führte (auch begünstigt durch steigende Weltmarktpreise) dazu, dass nach herben Verlusten das marode Unternehmen nicht nur wieder schwarze Zahlen schreibt sondern mächtig expandiert. Die einzigen Profiteure des Intermezzos waren die zeitweiligen namibischen Anteilseigner.Zwischenlieferer auf PapierAuch die gezielte staatliche Vergabe von Zulieferverträgen an private Partner mit dem erklärten Ziel eines black empowerment schuf Gelegenheiten, sich auf Kosten des Staatssäckels ohne nennenswerte Gegenleistung zu bereichern. So beauftragte das Bergbauministerium als BEE-Maßnahme ab 2005 eine namibische Firma mit der Versorgung durch Rohöl und Benzin aus Südafrika für drei Jahre. Bewerkstelligt wurde dies jedoch wie bereits zuvor allein vom südafrikanischen Konzern, der namibische Zwischenlieferer existierte fast nur auf dem Papier. Die Großverdiener waren als Firmeneigner zugleich höhere Beamte oder frühere Gewerkschaftsfunktionäre. Die durch diese skandalöse Konstruktion verursachten Zusatzkosten wurden wohl auf den Benzinpreis und damit die Endverbraucher umgelegt.
Nachdem mehrere hundert Millionen namibische Dollar jährlich so verschleudert wurden und dieses Geschäftsgebaren Gegenstand öffentlicher Kritik war, hat nun der staatliche Energiebetrieb die Zulieferung wieder selbst übernommen. Die von Staatspräsident Hifikepunye Pohamba kurz nach seinem Amtsantritt Mitte 2005 ins Leben gerufenen Anti-Korruptionskommission kam bei den Ermittlungen des Falls zu dem Ergebnis, dass keine Verstöße gegen geltende Regeln erkennbar wären, obgleich die höheren Staatsbediensteten es wohl versäumt hätten, ihre "Nebentätigkeit" anzugeben. - Ein Schelm, der Böses dabei denkt ...
Angesichts der bislang ernüchternden Bilanz mag es kaum verwundern, dass Namibias Neureiche als Profiteure von AA und BEE im Volksmund mit fat cats bezeichnet werden. Diese sind keinesfalls nur nachts alle grau, sondern auch unter der Sonne im Süden Afrikas per definitionem schwarz.
Info
Der Autor dieses Beitrages trat 1974 der der SWAPO bei. Er ist Direktor der Dag-Hammarskjöld-Stiftung in Uppsala/Schweden. Der Beitrag erschien in einer kürzeren Fassung in der Namibia-Beilage der Berliner Zeitung "Der Tagesspiegel" (22. Februar 2008) und wird mit Genehmigung hier veröffentlicht.
Namibias Verfassung war Ausdruck eines kontrollierten Wandels. Sie schließt eine radikale Umverteilung des unter der Apartheid erwirtschafteten Reichtums von einer privilegierten (nahezu ausschließlich weißen) Minderheit zugunsten der schwarzen Mehrheit aus.
So sah sich die SWAPO als Befreiungsbewegung an der Macht gezwungen, mehr soziale Gleichheit und Gerechtigkeit mit anderen Mitteln zu verfolgen. Affirmative Action (AA) sowie Black Economic Empowerment (BEE) als zwei sich ergänzende Instrumente einer positiven Diskriminierung der bislang Benachteiligten durch den Staat und die Privatwirtschaft sollten das probate Rezept zur gesellschaftlichen Transformation werden.
Die weiße Minderheit hatte von dieser Politik (mit Ausnahme einiger weniger Farmenteignungen) bislang keine Eigentumsverluste zu befürchten. Allerdings wird es für deren Nachkommen zunehmend schwerer, sich im öffentlichen Dienst oder anderen abhängigen Lohnarbeitsverhältnissen zu behaupten. Die schon erwähnte UNDP-Studie dokumentiert, dass die deutschsprachige Minderheit nach wie vor den bei weitem höchsten Lebensstandard (vergleichbar mit den Einwohnern Schwedens und Kanadas) genießt, gefolgt von den englisch- und afrikaanssprachigen Bevölkerungsgruppen.
Opulente ZusatzvergünstigungWenig hast sich also seit der staatlichen Unabhängigkeit in dieser Hinsicht geändert. Die in der Verfassung bereits normativ verankerte AA (die eine konkrete Ausdeutung in der praktizierten Politik weitgehend schuldig blieb) und die später propagierte Politik des BEE (die in Südafrika dazu führte, dass sich die Zahl der schwarzen Millionäre rasant steigerte) ermöglichten hingegen wenn schon nicht die prinzipielle Umverteilung des relativen Reichtums, so doch eine Politik der Begünstigung jener, die der neuen politischen Elite angehören oder dieser meist recht nahe stehen. Gestützt auf eine relativ intakte Bürokratie mit staatlichen Monopolbetrieben und halbstaatlichen Unternehmen vermochte sich eine nachkoloniale Verwaltungsaristokratie zu etablieren, die vom relativen Wohlstand des Landes durch aus Steuereinkommen finanzierte, großzügig bemessene Gehälter profitiert. An diese sind häufig noch opulente Zusatzvergünstigungen gekoppelt.
Das höhere Management in den Kommunalverwaltungen, dem zentralstaatlichen Apparat und dessen zumindest im Teilbesitz befindlichen Betrieben u.a. im Energie- Transport- Wasser- und Telekommunikationssektor rangiert mit den Einkommen in einer den entwickelten Industrieländern vergleichbaren Skala. Dem gegenüber muss die Mehrzahl der abhängig Beschäftigten mit Niedriglöhnen auskommen, die mit dem Status eines Entwicklungslandes korrespondieren. Die Einkommensdifferenzen zwischen den Mindestlöhnen und den Top-Managern werden von dem gewerkschaftsnahen Labour Research and Resource Institute (LaRRI) auf 1:50 bis 1:100 veranschlagt. Von den Unterbeschäftigten bzw. Arbeitslosen (zusammen auf fast die Hälfte der arbeitswilligen Bevölkerung geschätzt) einmal ganz abgesehen.
Die AA schuf so ein Manövrierfeld zur Konzentration zahlreicher Privilegien in den Händen einer neuen Elite in Verwaltung und Politik, die sich auch als legitimierende Galionsfiguren in den Vorstandsetagen eines florierenden Privatsektors (z.B. der Banken, Versicherungs- und anderen Finanzunternehmen) gut mit den bereits vorhandenen Kapitaleignern alter Zeiten vertrugen. Deren Geschäftsgewinne wurden dadurch nicht weniger. Zugleich wird mit der vorgeblichen Namibianisierung gesellschaftlicher Ressourcen der Zugang und die Inwertsetzung des natürlichen Reichtums teilweise privatisiert. Politische Nähe statt KompetenzDas beste bzw, schlechteste Beispiel dafür war bislang der Fischereisektor. Bis zur Unabhängigkeit wurde der Fischreichtum an der Atlantikküste weitgehend von ausländischen Fischereiunternehmen ausgebeutet. Zur Unabhängigkeit drohte der Kollaps des einst so reichen Bestands durch systematische Überfischung. Eine sorgfältige Politik der Regenerierung, für die Namibias Regierung weltweit Lob erntete, schuf die Voraussetzungen für einen lohnenswerten Neubeginn. In der Folge wurden Fischquoten ab Mitte der 1990er Jahre nur noch an namibische Staatsangehörige verteilt. Die Kompetenzen zur Nutzung dieser Quoten im volkswirtschaftlichen Gesamtinteresse waren hingegen kein Vergabekriterium, eher die politische Nähe zur einstigen Befreiungsbewegung.
Das Resultat war die meist nur wenig kaschierte Nutzung der Quoten durch oftmals dieselben internationalen Konzerne, die vorher schon das Geschäft betrieben und über neue Firmengründungen den Eindruck erweckten, es handele sich um namibische Unternehmen. So wurden die Profite weiterhin für internationale Eigner erwirtschaftet. Von denen blieb nur das Geld für die Quotenübereignung im Lande, das sonst vielleicht hätte investiert werden können. Stattdessen wurde dieses weitgehend für individuelle Konsumbedürfnisse verwendet (es gibt mittlerweile eine beachtliche Zahl an Luxushäusern und -autos im Lande, die keinesfalls in weißem Besitz sind). Selbst Premierminister Nahas Angula musste öffentlich feststellen, dass die Privatisierung der (inzwischen wieder bedrohlich sich neigenden) Fischpfründe nicht als Beispiel für eine erfolgreiche Politik der BEE gelten könne, da sie weder zu produktiven Investitionen noch dem Ausbau der einheimischen Kapazität, geschweige denn zur Schaffung von Arbeitsplätzen beigetragen habe.
Ähnlich zwiespältig sind die Erfahrungen mit der Vergabe von Schürflizenzen im Bergbau und der staatlichen finanziellen Absicherung von Transaktionen, die der Schaffung von schwarzem namibischem Privatbesitz im Minensektor dienen sollten. Der Versuch, die vom Konkurs bedrohte Kupfermine in Tsumeb so zu retten, scheiterte kläglich. Erst die Übernahme durch einen britisch-australischen Multi führte (auch begünstigt durch steigende Weltmarktpreise) dazu, dass nach herben Verlusten das marode Unternehmen nicht nur wieder schwarze Zahlen schreibt sondern mächtig expandiert. Die einzigen Profiteure des Intermezzos waren die zeitweiligen namibischen Anteilseigner.Zwischenlieferer auf PapierAuch die gezielte staatliche Vergabe von Zulieferverträgen an private Partner mit dem erklärten Ziel eines black empowerment schuf Gelegenheiten, sich auf Kosten des Staatssäckels ohne nennenswerte Gegenleistung zu bereichern. So beauftragte das Bergbauministerium als BEE-Maßnahme ab 2005 eine namibische Firma mit der Versorgung durch Rohöl und Benzin aus Südafrika für drei Jahre. Bewerkstelligt wurde dies jedoch wie bereits zuvor allein vom südafrikanischen Konzern, der namibische Zwischenlieferer existierte fast nur auf dem Papier. Die Großverdiener waren als Firmeneigner zugleich höhere Beamte oder frühere Gewerkschaftsfunktionäre. Die durch diese skandalöse Konstruktion verursachten Zusatzkosten wurden wohl auf den Benzinpreis und damit die Endverbraucher umgelegt.
Nachdem mehrere hundert Millionen namibische Dollar jährlich so verschleudert wurden und dieses Geschäftsgebaren Gegenstand öffentlicher Kritik war, hat nun der staatliche Energiebetrieb die Zulieferung wieder selbst übernommen. Die von Staatspräsident Hifikepunye Pohamba kurz nach seinem Amtsantritt Mitte 2005 ins Leben gerufenen Anti-Korruptionskommission kam bei den Ermittlungen des Falls zu dem Ergebnis, dass keine Verstöße gegen geltende Regeln erkennbar wären, obgleich die höheren Staatsbediensteten es wohl versäumt hätten, ihre "Nebentätigkeit" anzugeben. - Ein Schelm, der Böses dabei denkt ...
Angesichts der bislang ernüchternden Bilanz mag es kaum verwundern, dass Namibias Neureiche als Profiteure von AA und BEE im Volksmund mit fat cats bezeichnet werden. Diese sind keinesfalls nur nachts alle grau, sondern auch unter der Sonne im Süden Afrikas per definitionem schwarz.
Info
Der Autor dieses Beitrages trat 1974 der der SWAPO bei. Er ist Direktor der Dag-Hammarskjöld-Stiftung in Uppsala/Schweden. Der Beitrag erschien in einer kürzeren Fassung in der Namibia-Beilage der Berliner Zeitung "Der Tagesspiegel" (22. Februar 2008) und wird mit Genehmigung hier veröffentlicht.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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