Bedingungsloses Grundeinkommen

Windhoek (NMH/jl) - Unterstützer des bedingungslosen Grundeinkommens (BIG) in Namibia warnen Medienberichten zufolge davor, dass ohne das BIG Namibias finanzielle und soziale Probleme noch verstärkt würden. Rinaani Musuta von der BIG Vereinigung Namibia und Arbeitsexperte Herbert Jauch sprachen sich laut einer Pressemitteilung für die Einführung des Grundeinkommens aus. Obwohl Gegner die Initiative aufgrund ihrer Kosten für undurchführbar halten, gebe es mehrere realistische Möglichkeiten, ein bedingungsloses Grundeinkommen unter den momentanen Bedingungen durchzuführen.

„Man muss verstehen, dass BIG eigentlich viel weniger kostet, als es auf den ersten Blick aussieht“, erklärte Musuta. „Man darf sich nicht nur die Kosten bei der Einführung anschauen, denn die Ausgaben werden sinken.“

„Finanziell ist es durchaus möglich“, so Jauch. „Es müssten einige Verlagerungen im nationalen Haushalt vorgenommen werden, außerdem wären zusätzliche Einnahmequellen, wie eine Ressourcensteuer denkbar. Wünschenswert wäre auch ein souveräner Wohlstands-Fond, der dafür sorgt, dass die nationalen Ressourcen der gesamten Gesellschaft zugutekommen und nicht nur ein paar Individuen.“

Wenn die Regierung willens wäre, könne das Projekt auch zur jetzigen, finanziell schwierigen Lage umgesetzt werden, so Musutu.

Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen würde, so die Pressemitteilung, die Nahrungssicherheit in Namibia erhöht werden und würde der nationalen Wirtschaft „den lange erwünschten Schwung geben“, sowie Armut bekämpfen.

Außerdem würde sich das BIG teilweise selbst refinanzieren, da durch eine Einführung des Grundeinkommens erhöhte Einnahmen durch die Mehrwertsteuer zu erwarten seien, denn Empfänger des Geldes würden davon Waren und Dienstleistungen kaufen, die besteuert würden. Der Arbeitsexperte Jauch sagte: „Rund zehn Prozent des Geldes, das wir für BIG ausgeben, würden wir durch die Mehrwertsteuer wieder herein wirtschaften.“

Außerdem würden, so Jauch, Suppenküchen und andere soziale Einrichtungen überflüssig werden. Der Fokus bei der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens müsse auf den Langzeitfolgen liegen. Diese seien laut Jauch „weniger Armut, bessere Bildung, ein erhöhter Gesundheitsstandard, weniger Kriminalität.“ Er betonte auch die Aussage des Southern African Vulnerability Committee, dass durch COVID-19 über 50 Millionen Menschen im südlichen Afrika ihre Nahrungssicherheit verloren haben.