Bessere Wahlaufsicht
Windhoek/Gaborone - Vor der Kulisse, dass bei den meisten Mitgliedern der Staatengemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) regelmäßig Wahlen abgehalten werden und die Region "relativen Frieden" genießt, hat die Gemeinschaft jetzt einen Wahlbeirat als demokratisches Wachorgan eingesetzt. Der Vorsitzende des SADC-Organs für Politik, Verteidigung und Sicherheit, Kabinga Pande, hat zur Einweisung des Rates (SEAC: Electoral Advisory Council) Ende vergangener Woche in Gaborone gemahnt, dass der Frieden in der Region keine Selbstverständlichkeit sei. Die Gründung solcher Organe wie SEAC hält er für ein Zeichen dafür, dass die SADC-Führer den Frieden weiter absichern wollten.
"Die SADC-Region wird heute durch die Akzeptanz des politischen Pluralismus gekennzeichnet", so Pande. Das Wahlorgan hatte eine lange Anlaufzeit, denn seine Gründung war schon auf dem SADC-Gipfel von 2005 beschlossen worden, hat aber laut Pande eine intensive Phase "der Beratung, Erörterung und der Planung" durchlaufen.
Das SEAC-Organ soll auf anerkannte internationale Wahlnormen achten und die Mitgliedsstaaten in diesen Fragen beraten. Dabei geht es ausdrücklich auch um die Autonomie der jeweiligen Wahlkommissionen.
"Die SADC-Region wird heute durch die Akzeptanz des politischen Pluralismus gekennzeichnet", so Pande. Das Wahlorgan hatte eine lange Anlaufzeit, denn seine Gründung war schon auf dem SADC-Gipfel von 2005 beschlossen worden, hat aber laut Pande eine intensive Phase "der Beratung, Erörterung und der Planung" durchlaufen.
Das SEAC-Organ soll auf anerkannte internationale Wahlnormen achten und die Mitgliedsstaaten in diesen Fragen beraten. Dabei geht es ausdrücklich auch um die Autonomie der jeweiligen Wahlkommissionen.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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