CPO 17 in Durban - Klimaschutz Quo Vadis?

Der 17. UN Weltklimagipfel eröffnete am 28. November und geht am 9. Dezember 2011 zu Ende. Das Ereignis wurde zugleich als eine große Gelegenheit und Herausforderung angesehen - besonders für Afrika. Die Verhandlungen eröffneten die Möglichkeit, um ein rechtsverbindliches Abkommen über die erste Bindungsfrist des Kyoto-Protokolls abzuschließen, welche 2012 ausläuft. Idealerweise stünde am Ende der ersten Bindungsfrist des Kyoto-Protokolls 2012 eine wie auch immer geartete Verlängerung der Emissionsreduktionen fest, was auch seitens des Weltklimarates (IPCC) als erforderlich angezeigt wurde. Welche Rolle das Kyoto-Protokoll jedoch zukünftig spielen wird, bleibt abzuwarten - insbesondere im Hinblick auf die Tatsache, dass Kanada, Russland und Japan bereits verkündet haben, keine zweite Bindungsfrist zu unterstützen. Darüber hinaus sprechen sich zahlreiche Industrienationen für Einzelvereinbarungen aus, welche Entwicklungsländer mit schnell wachsenden Emissionen künftig stärker, d.h. rechtsverbindlich, mit in die Verantwortung ziehen sollen. Das trifft wohl besonders auf Brasilien, China und Indien zu.

Migrationsprozesse
Die unbeantwortete Schlüsselfrage ist, wie kann die Verantwortung im globalen Klimaschutz künftig gerechter verteilt werden? Gleichzeitig wird klar, dass der Klimawandel kein Problem ist, das was warten kann. Der Klimawandel ist eine Bedrohung weltweiter Entwicklung, des Weltfriedens und gebietet größtmögliche Dringlichkeit. Der Klimawandel und seine Folgen zählen zu den größten - wenn nicht der größten - globalen Herausforderungen unserer Zeit. Dürren wechseln sich mit sintflutartigen Regenfällen ab. Die Wetterextreme nehmen auch in Afrika zu. Steigende Meeresspiegel, Küstenwassererwärmung, Wüsten und Stürme machen mehr und mehr Regionen des Kontinents unbewohnbar. Das hat Migrationsprozesse zur Folge.

Auf einem Kontinent, der so stark von Armut geprägt ist, wo Wirtschaftsordnungen fragil sind, demokratische Entwicklung nicht selten hinterher hinkt und Millionen von Menschen ohne Arbeit, ohne elementare Grundversorgung und sauberes Wasser sind, sind die schwächsten Gruppen in der Gesellschaft am meisten vom Klimawandel bedroht. Der Klimawandel führt nicht nur zu einer Verschärfung der Armut, er wirkt auch anderen Entwicklungsprozessen entgegen.

Internationale Klimapolitik muss daher auf eine Stabilisierung des Weltklimas ausgerichtet sein, um Temperaturanstieg und Treibhausgasausstoß zu drosseln und Anpassungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen. Das erfordert gerade für Entwicklungsländer finanzielle Unterstützung. Es bleibt daher zu hoffen, dass COP 17 in Durban den Weg zur Errichtung des sogenannten Green Climate Fund ebnet. Dieser Fonds soll Entwicklungsländer bei Maßnahmen zur Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen sowie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels unterstützen. Ob der Weltklimagipfel in Durban als Erfolg in die Klimageschichte eingehen wird, bleibt abzuwarten.

Oliver C. Ruppel


Prof. Dr. Oliver C. Ruppel, juristische Fakultät, Universität Stellenbosch, Südafrika und Co-Leitautor für das Kapitel Afrika, Weltklimarat (Intergovernmental Panel on Climate), Arbeitsgruppe II.