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Das Kabinetts-Karussell

Es wäre falsch, die gestern angekündigte Kabinettsumbildung als irgend etwas anderes als eine Machtdemonstration von Präsident Sam Nujoma zu werten.

Wie bei früheren Minister-Rotationen scheint auch die jüngste Neuordnung des Kabinetts auf einer willkürlichen Entscheidung des Präsidenten zu beruhen und diesem als Drohgebärde gegenüber seinen Parteikollegen zu dienen.


Indem Nujoma nun zum wiederholten Male von seiner verfassungsrechtlich abgesicherten Befugnis Gebrauch macht, Minister nach eigenem Gutdünken hin und her zu verschieben, signalisiert er diesen, dass sie vollkommen von seiner Gunst abhängig und ihm komplett ausgeliefert sind. Nach dem Prinzip von Belohnung und Bestrafung werden einzelne Minister durch eine Beförderung beschenkt und andere durch eine Degradierung abgestraft.


Und durch dieses Vorgehen sichert sich Nujoma die Gefolgschaft seiner Parteigenossen, die ihm unbedingt gefallen, also durch die bedingungslose Unterwerfung sich unter seiner Führung bei ihm beliebt machen und für eine Beförderung empfehlen möchten.


Solange sich kein Minister in seinem Amt sicher fühlen und deshalb auch nicht als Herausforderer von Nujoma profilieren kann, muss dieser auch keinen parteiinternen Widerspruch fürchten. Und deshalb lässt er die Vertreter seines Kabinetts in ständiger Ungewissheit, indem er sie periodisch mit einer Kabinettsumbildung überrascht und damit zu Marionetten macht, die seiner Kontrolle unterliegen.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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