Der "Durchbruch für Darfur" entpuppt sich als eher vage
Auf den ersten Blick wirkt die Nachricht sehr ermutigend: die meisten der sudanesischen Rebellengruppen, die gerade in Tansania zu Gesprächen über die Zukunft der Krisenprovinz Darfur zusammenkamen, haben sich zu Wochenbeginn offenbar auf eine gemeinsame Position geeinigt - und befürworten nun Gespräche mit dem sudanesischen Regime binnen zweier Monate. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, die acht Gruppen hätten in allen wichtigen Punkten Gemeinsamkeiten gefunden: bei der Macht- und Ressourcenteilung, in Sicherheits- und Landesfragen aber auch der Verteilung der humanitären Hilfe. Nähere Angaben wurden allerdings nicht gemacht. Sie stehen angeblich in einem internen Memorandum, das den Rahmen für mögliche neue Friedensverhandlungen mit dem Regime in Khartum bilden soll.
Obwohl der UN-Darfurbeauftragte Jan Eliasson die Übereinkunft als einen "wichtigen Schritt" lobte, entpuppt sich der vermeintliche Durchbruch als äußerst vage: Niemand kann zum Beispiel heute mit Gewissheit sagen, wie viele Rebellengruppen es in Darfur gibt. Einige Beobachter wie etwa die UN, sprechen von rund 20 Gruppen, andere wollen gar noch mehr ausmachen. Hinzu kommt, dass eine der beiden großen Fraktionen innerhalb der Rebellengruppe Sudan Liberation Movement (SLM) das Treffen in Tansania boykottierte und somit nicht Teil der Abmachung ist. Konfliktparteien sind kriegsmüdeViel wird nach Ansicht von Hannah Stogdon von der International Crisis Group nun davon abhängen, wer die Rebellen bei ihren Gesprächen mit dem Regime in Khartum am Ende vertritt. Beobachter sind sich einig, dass es für die Machthaber um Präsident Omar al-Bashir wenig Sinn macht, mit 15 oder mehr Rebellengruppen zu verhandeln. Gleichzeitig hat das Regime in den letzten Jahren alles getan, um die Rebellen zu spalten - und durch die eigene Verhandlungsposition zu stärken. Zuletzt wurde ein Treffen von Rebellenführern von der sudanesischen Luftwaffe bombardiert.
Immerhin scheinen alle Konfliktparteien inzwischen weitgehend kriegsmüde zu sein. "Weder die Rebellen noch die Regierung in Khartum haben großes Interesse daran, den Krieg weiterzuführen", glaubt Peter Schumann, der die UN-Vertretung im Süden des Sudan leitet. Ein Grund für die größere Gesprächsbereitschaft könnte darin liegen, dass Präsident Bashir nun auch von seinem Regierungspartner SPLM mit mehr Nachdruck zur Beendigung des Darfurkrieges gedrängt wird. Die einst im Süden des Landes aktiven Rebellen der SPLM gehören seit Unterzeichnung eines Friedensabkommens mit dem arabischen Norden vor drei Jahren der Regierung in Khartum an. Aus Sorge, die Umsetzung dieses Friedensabkommens zu gefährden, hatte die SPLM lange Zeit keine konkrete Position zum Darfur-Konflikt bezogen, obwohl sie historisch den Rebellen der SLA im Westen eng verbunden ist.
Diese Zurückhaltung scheint die SPLM nun aufzugeben. Auf der einen Seite haben ihre Vertreter Präsident Bashir und dessen Nationale Kongresspartei nun plötzlich des Genozids in Darfur bezichtigt. Auf der anderen drängt die SPLM aber auch die Aufständischen in der Region, eine gemeinsame Front zu bilden - genauso wie es die (christlichen) Rebellen im Süden einst auch taten, um dem arabischen Regime im Norden dadurch nach über 20 Jahren Bürgerkrieg Konzessionen abzuringen. Khartum spielt Lage herunterDie Vereinbarung unter den Rebellen folgt unmittelbar auf den letztwöchigen Beschluss des UN-Sicherheitsrates, eine gemischte Truppe aus 26.000 Soldaten der UN und Afrikanischen Union (AU) nach Darfur zu schicken. Sie sollen dafür sorgen, dass das Morden in der sudanesischen Grenzprovinz zum Tschad endlich aufhört. Seit mehr als vier Jahren werden hier systematisch Menschenrechtsverletzungen begangen. Frauen werden gezielt vergewaltigt, Dörfer geplündert und zerstört und Menschen umgebracht - mindestes 200.000 sollen seit 2003 ums Leben gekommen sein. Mehr als 2 Mio. Menschen sind auf der Flucht - und der Funke des Konflikts ist längst auf die Nachbarländer Tschad und die Zentralafrikanische Republik übergesprungen. Bislang hat das Regime in Khartum die Lage stets heruntergespielt und jede Verantwortung von sich gewiesen.
Viele Beobachter haben die Resolution inzwischen als zu weich und vage kritisiert, weil Khartum selbst dann keine Sanktionen drohen, wenn es nicht mit den Friedenstruppen kooperiert. Auch ist der Konflikt in Darfur nur vordergründig eine ethnische Auseinandersetzung zwischen arabischen Reitermilizen und ansässigen schwarzafrikanischen Ackerbauern, sondern ein erbitterter Kampf um die begrenzten Ressourcen wie Land und Wasser. Aus diesem Konflikt versuchen nun auch viele andere Rebellengruppen Kapital zu schlagen.
Obwohl der UN-Darfurbeauftragte Jan Eliasson die Übereinkunft als einen "wichtigen Schritt" lobte, entpuppt sich der vermeintliche Durchbruch als äußerst vage: Niemand kann zum Beispiel heute mit Gewissheit sagen, wie viele Rebellengruppen es in Darfur gibt. Einige Beobachter wie etwa die UN, sprechen von rund 20 Gruppen, andere wollen gar noch mehr ausmachen. Hinzu kommt, dass eine der beiden großen Fraktionen innerhalb der Rebellengruppe Sudan Liberation Movement (SLM) das Treffen in Tansania boykottierte und somit nicht Teil der Abmachung ist. Konfliktparteien sind kriegsmüdeViel wird nach Ansicht von Hannah Stogdon von der International Crisis Group nun davon abhängen, wer die Rebellen bei ihren Gesprächen mit dem Regime in Khartum am Ende vertritt. Beobachter sind sich einig, dass es für die Machthaber um Präsident Omar al-Bashir wenig Sinn macht, mit 15 oder mehr Rebellengruppen zu verhandeln. Gleichzeitig hat das Regime in den letzten Jahren alles getan, um die Rebellen zu spalten - und durch die eigene Verhandlungsposition zu stärken. Zuletzt wurde ein Treffen von Rebellenführern von der sudanesischen Luftwaffe bombardiert.
Immerhin scheinen alle Konfliktparteien inzwischen weitgehend kriegsmüde zu sein. "Weder die Rebellen noch die Regierung in Khartum haben großes Interesse daran, den Krieg weiterzuführen", glaubt Peter Schumann, der die UN-Vertretung im Süden des Sudan leitet. Ein Grund für die größere Gesprächsbereitschaft könnte darin liegen, dass Präsident Bashir nun auch von seinem Regierungspartner SPLM mit mehr Nachdruck zur Beendigung des Darfurkrieges gedrängt wird. Die einst im Süden des Landes aktiven Rebellen der SPLM gehören seit Unterzeichnung eines Friedensabkommens mit dem arabischen Norden vor drei Jahren der Regierung in Khartum an. Aus Sorge, die Umsetzung dieses Friedensabkommens zu gefährden, hatte die SPLM lange Zeit keine konkrete Position zum Darfur-Konflikt bezogen, obwohl sie historisch den Rebellen der SLA im Westen eng verbunden ist.
Diese Zurückhaltung scheint die SPLM nun aufzugeben. Auf der einen Seite haben ihre Vertreter Präsident Bashir und dessen Nationale Kongresspartei nun plötzlich des Genozids in Darfur bezichtigt. Auf der anderen drängt die SPLM aber auch die Aufständischen in der Region, eine gemeinsame Front zu bilden - genauso wie es die (christlichen) Rebellen im Süden einst auch taten, um dem arabischen Regime im Norden dadurch nach über 20 Jahren Bürgerkrieg Konzessionen abzuringen. Khartum spielt Lage herunterDie Vereinbarung unter den Rebellen folgt unmittelbar auf den letztwöchigen Beschluss des UN-Sicherheitsrates, eine gemischte Truppe aus 26.000 Soldaten der UN und Afrikanischen Union (AU) nach Darfur zu schicken. Sie sollen dafür sorgen, dass das Morden in der sudanesischen Grenzprovinz zum Tschad endlich aufhört. Seit mehr als vier Jahren werden hier systematisch Menschenrechtsverletzungen begangen. Frauen werden gezielt vergewaltigt, Dörfer geplündert und zerstört und Menschen umgebracht - mindestes 200.000 sollen seit 2003 ums Leben gekommen sein. Mehr als 2 Mio. Menschen sind auf der Flucht - und der Funke des Konflikts ist längst auf die Nachbarländer Tschad und die Zentralafrikanische Republik übergesprungen. Bislang hat das Regime in Khartum die Lage stets heruntergespielt und jede Verantwortung von sich gewiesen.
Viele Beobachter haben die Resolution inzwischen als zu weich und vage kritisiert, weil Khartum selbst dann keine Sanktionen drohen, wenn es nicht mit den Friedenstruppen kooperiert. Auch ist der Konflikt in Darfur nur vordergründig eine ethnische Auseinandersetzung zwischen arabischen Reitermilizen und ansässigen schwarzafrikanischen Ackerbauern, sondern ein erbitterter Kampf um die begrenzten Ressourcen wie Land und Wasser. Aus diesem Konflikt versuchen nun auch viele andere Rebellengruppen Kapital zu schlagen.
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Allgemeine Zeitung
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