Die Gesichter von Präsident Pohambas neuer Regierung

Windhoek - Das neue Kabinett von Präsident Hifikepunye Pohamba setzt vor allem auf Kontinuität und besteht demnach primär aus alt gedienten Ministern, die teilweise mit neuen Aufgaben betraut wurden.

Aus dem Kabinett des vorigen Präsidenten haben nur vier Minister (Philemon Malima, Jesaya Nyamu, Moses Amweelo, Paul Smit) keinen Platz in der neuen Exekutive erhalten. Diese vergleichsweise geringe Anzahl macht deutlich, wie sehr die personelle Zusammensetzung von Pohambas Kabinett dem seines Vorgängers Nujoma ähnelt.

Von den vier ausgeschiedenen Ministern werden Paul Smit (zuletzt Minister für Landwirtschaft, Wasser und ländliche Entwicklung), sowie der ehemalige Minister für öffentliche Arbeiten, Transport und Kommunikation, Moses Amweelo, und der frühere Minister für Umwelt und Tourismus, Philemon Malima, weiterhin Mitglied der Nationalversammlung bleiben. Jesaya Nyamu hingegen hat seinen Sitz im Parlament verloren, weil er es bei dem Nominierungskongress der SWAPO nicht auf einen der ersten 55 Listenplätze geschafft hat.

Ein ähnliches Schicksal hat auch die ehemaligen Vizeminister Clara Bohitile (Finanzen), Loide Kasingo (Inneres), Buddy Wentworth (Erziehung), Jeremia Nambinga (Justizvollzug) und Hadino Hishongwa (Hochschul- und Berufsbildung) ereilt. Diese haben es ebenfalls nicht unter die ersten 55 Plätze auf der Kandidatenliste der SWAPO geschafft. Weil diese in der vierten Nationalversammlung über 55 Sitze verfügt, haben sie folglich ihr Parlamentsmandat verloren und sind nicht Teil der neuen Regierung von Pohamba.

Dieser ist gemäß Verfassung jedoch befugt, 6 Gesetzgeber direkt in die Nationalversammlung zu berufen, wo sie zwar nicht stimmberechtigt, aber dennoch auf einen Ministerposten berechtigt sind. In Pohambas Regierung sind derzeit nur noch die Posten des stellvertretenden Ministers für Landwirtschaft, Wasserbau und Forstwirtschaft, sowie das Amt des Vizeministers für Erziehung vakant.

Darüber hinaus wird das Amt des Verteidigungsministers von Tshirumbu Tsheehama momentan nur in geschäftsführender Eigenschaft betreut. Wenn einer der ehemaligen Minister also noch Teil der neuen Regierung werden will, muss er darauf hoffen, von Pohamba für einen dieser drei Posten benannt zu werden.

Der frühere Landwirtschaftsminister Helmut Angula, der ebenfalls die ersten 55 Rangplätze auf der Kandidatenliste der SWAPO verpasst und der deshalb seinen Sitz im Parlament aufgegeben und sein Ministeramt niedergelegt hat, ist nun zum Generaldirektor der Nationalen Planungskommission (NPC) berufen worden. Angula löst bei der NPC seinen Vorgänger Immanuel Ngatjizeko ab, der von Pohamba zum neuen Minister für Handel und Industrie bestimmt wurde.

Derartige Rollenwechsel kennzeichnen die neue Regierung, die nach Einschätzung vieler Beobachter "alten Wein in neuen Schläuchen" darstellt.