DTA gibt Mugabe Kontra
Die DTA schließt sich der massiven Kritik am diktatorischen Regime Simbabwes an und bedauert mit afrikanischen Demokraten und europäischen Volksparteien den Wankelmut des Commonwealth und der Europäischen Union. Mike Venaani, DTA-Generalsekretär, verteilte die gemeinsame Resolution am Samstag.
Im Rahmen ihrer Vorstandssitzung am vergangenen Wochenende gab die oppositionelle DTA eine scharf formulierte Simbabwe-Resolution weiter, die sie Ende letzter Woche mit parlamentarischen Kollegen des südlichen Afrika, mit nichtstaatlichen Organisationen von Simbabwe und Vertretern europäischer Volksparteien in Kapstadt verabschiedet hat. Die Demokratische Union Afrikas (DUA) und die Europäische Volkspartei (European Poeples Party, EPP) bedauern insbesondere, dass die Europäische Union, EU, und das Commonwealth trotz mehrfacher Beteuerungen, dass sie Schritte gegen die Mugabe-Regierung unternehmen wollten, zuletzt wieder "opportunistisch umgekippt" seien. Dafür führen die Parteien der Resolution das Beispiel an, dass die für den 7. und 8. November 2002 in Kopenhagen anberaumte gemeinsame Konferenz der Außenminister der Staatengemeinschaft des Südlichen Afrika, Sadc, und der EU auf Druck von Simbabwe nunmehr nach Maputo verlegt worden ist. Das sei geschehen, um "Konfrontation über Simbabwes Teilnahme zu vermeiden", heißt es in der drei Seiten langen Resolution. "Wir bedauern den Opportunismus der Europäischen Union und ihrer Sadc-Partner", erklärt die DTA mit ihren parlamentarischen Kollegen.
Die Parlamentarier erkennen jedoch die konstante Aufmerksamkeit an, die das EU-Parlament der Simbabwe-Frage ansonsten widmet. Sie rufen ihre Sadc-Kollegen auf, sich mit dem Volk von Simbabwe solidarisch zu erklären. "Wir appellieren an Sadc, sich an ihre eigenen schriftlichen Grundsätze, Verpflichtungen und an die Mindestnormen für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit zu halten."
Die Parlamentarier bedauern den Flüchtlingsstrom aus Simbabwe nach Südafrika. Die Abwanderung beläuft sich auf zwei Millionen Menschen.
Simbabwe solle durch freie und faire Wahlen in die Legitimität und Rechtsstaatlichkeit zurückkehren.
Im Rahmen ihrer Vorstandssitzung am vergangenen Wochenende gab die oppositionelle DTA eine scharf formulierte Simbabwe-Resolution weiter, die sie Ende letzter Woche mit parlamentarischen Kollegen des südlichen Afrika, mit nichtstaatlichen Organisationen von Simbabwe und Vertretern europäischer Volksparteien in Kapstadt verabschiedet hat. Die Demokratische Union Afrikas (DUA) und die Europäische Volkspartei (European Poeples Party, EPP) bedauern insbesondere, dass die Europäische Union, EU, und das Commonwealth trotz mehrfacher Beteuerungen, dass sie Schritte gegen die Mugabe-Regierung unternehmen wollten, zuletzt wieder "opportunistisch umgekippt" seien. Dafür führen die Parteien der Resolution das Beispiel an, dass die für den 7. und 8. November 2002 in Kopenhagen anberaumte gemeinsame Konferenz der Außenminister der Staatengemeinschaft des Südlichen Afrika, Sadc, und der EU auf Druck von Simbabwe nunmehr nach Maputo verlegt worden ist. Das sei geschehen, um "Konfrontation über Simbabwes Teilnahme zu vermeiden", heißt es in der drei Seiten langen Resolution. "Wir bedauern den Opportunismus der Europäischen Union und ihrer Sadc-Partner", erklärt die DTA mit ihren parlamentarischen Kollegen.
Die Parlamentarier erkennen jedoch die konstante Aufmerksamkeit an, die das EU-Parlament der Simbabwe-Frage ansonsten widmet. Sie rufen ihre Sadc-Kollegen auf, sich mit dem Volk von Simbabwe solidarisch zu erklären. "Wir appellieren an Sadc, sich an ihre eigenen schriftlichen Grundsätze, Verpflichtungen und an die Mindestnormen für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit zu halten."
Die Parlamentarier bedauern den Flüchtlingsstrom aus Simbabwe nach Südafrika. Die Abwanderung beläuft sich auf zwei Millionen Menschen.
Simbabwe solle durch freie und faire Wahlen in die Legitimität und Rechtsstaatlichkeit zurückkehren.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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