ECN gerät in Erklärungsnot

Der Vorsitzende der Wahlkommission (ECN), Victor Tonchi, hat Berichte als "Lügen" zurückgewiesen, nach denen die Nachzählung der Parlamentswahl-Stimmen derart problematisch verläuft, dass ein eindeutiges und glaubwürdiges Ergebnis kaum zu erwarten sei.

Windhoek - "Es ist bedauerlich, dass in den Medien verschiedene Berichte über die Nachzählung erschienen sind, die nicht der Wahrheit entsprechen", sagte Tonchi gestern. Die angeblichen Falschmeldungen führte er darauf zurück, dass von dem Ausstellungsgelände, wo die Auszählung stattfindet, Gerüchte nach außen gedrungen seien und die Medien erreicht hätten.

Dieser Umstand sei "unglücklich", weil sich die ECN mit allen Beteiligten darauf verständigt habe, dass niemand im Verlauf der Auszählung das Messegelände verlassen darf. Diese Regelung sei bewusst getroffen worden, damit nicht Spekulationen verbreitet und die Öffentlichkeit dadurch "unnötig alarmiert" werden könne. Durch die Berichterstattung der letzten Tage, die sich großteils auf unbestätigte Angaben von Teilnehmern der Nachzählung beriefen, könne unter den Einwohner der Eindruck entstehen, der Vorgang finde unter "chaotischen Umständen" statt.

Dass dieser Eindruck täuscht, wollte Tonchi mit dem Hinweis darauf belegen, die Nachzählung sei bisher "reibungslos" verlaufen. Entgegen anders lautender Darstellungen habe die ECN "alles unter Kontrolle" und seien weder Schwierigkeiten noch Überraschungen aufgetreten.

"Es stimmt nicht, dass einige Wahlurnen fehlen und andere nicht zugeordnet werden können", sagte Tonchi. Ebenso falsch seien Meldungen, nach denen die Anzahl Stimmzettel in einigen der bisher ausgewerteten Wahlurnen nicht mit den Angaben der jeweils zuständigen Wahlleiter übereinstimmen.

"Es mag sein, dass in einigen Fällen leichte Diskrepanzen zwischen der statistisch erfassten Anzahl Stimmzettel und der tatsächlich in den Wahlurnen vorhandenen Summe Wahlscheine bestehen", sagte Tonchi. Dies liege jedoch "in der Natur der Sache", weil die Wahlurnen über große Distanzen befördert worden seien und dabei "viel passieren" könne. So sei es beispielsweise vorgekommen, dass sich eine Wahlurne beim Transport offensichtlich geöffnet habe und in der Nähe von Okahandja, einige Stimmzettel "davon geflattert" seien.

"Wenn es tatsächlich ernste Probleme gäbe, würden wir dies auch zugeben, wie wir es im Falle der 40 Wahlurnen getan haben, in die von außen Feuchtigkeit eingedrungen ist", sagte Tonchi. In diesem Zusammenhang teilte er mit, die ECN habe bisher nicht feststellen können, wie stark die Stimmzettel in den betroffenen Wahlurnen beschädigt seien. Dies könne erst festgestellt werden, wenn die forensische Abteilung der Polizei die Art und den möglichen Ursprung der Flüssigkeit ermittelt habe und die Behälter anschließend geöffnet werden könnten.

Tonchi zufolge seien bisher die Stimmzettel aus 40 der 108 Wahlkreise komplett ausgezählt worden. Angesichts dieser Fortschritte sei er zuversichtlich, dass der gesamte Prozess heute abgeschlossen werden könne und spätestens am Donnerstag ein Ergebnis vorliegen werde.

Auf die Frage, ob ein solches Resultat auch dann akzeptiert werden könne, wenn es nicht komplett sei, weil beispielsweise Stimmzettel durch die Einwirkung von Feuchtigkeit unkenntlich wurden oder Wahlurnen nicht bestimmten Wahlbezirken zugeordnet werden könnten, sagte Tonchi: "Bei der ersten Stimmauszählung mussten auch einige ungültige Stimmen disqualifiziert werden. Das bedeutet nicht, dass der gesamte Wahlvorgang ungültig war."