Ende ohne Ergebnisse

Ohne konkrete Schritte zur Eindämmung der Kriege und Krankheiten in Afrika ist am Wochenende der zweite Gipfel der Afrikanischen Union, AU, in Mosambik zu Ende gegangen.

Maputo/Windhoek - Im Abschlusskommunikee der vor einem Jahr neu gegründeten AU erklären die Staats- und Regierungschefs, dass sie sich künftig gemeinsam für ein Ende der vielen Bürgerkriege Afrikas einsetzen wollen. Auf welche Weise dies geschehen soll, wird offen gelassen. Auch sei Einigkeit darüber erzielt worden, dass Frieden und Stabilität die Voraussetzung für eine erfolgreiche Entwicklung in Afrika seien, heißt es weiter. Beobachter kritisierten die Abschlusserklärung als eine Aneinanderreihung von Gemeinplätzen, wie man sie von früheren Gipfeltreffen her kenne.


Auf Skepsis stieß auch die Ankündigung, die innerafrikanische Wirtschaft neu anzukurbeln. Allgemein gelten die Erfolgsaussichten dafür als gering,weil regionale Wirtschaftsorganisationen kaum funktionieren. Daneben konnte sich die AU trotz der vielen Konflikte im eignen Kontinent erneut nicht auf einen AU-Sicherheitsrat verständigen, der Einsätze einer afrikanischen Einsatztruppe sanktionieren und damit legitimieren würde. Statt der erforderlichen 27 Länder haben bisher nicht einmal 20 der 53 AU-Mitglieder das zur Einsetzung des Sicherheitsrates notwendige Dokument unterzeichnet.


Präsident Sam Nujoma hat nach seiner Rückkehr aus Mosambik jedoch gegenüber dem NBC-Fernsehen in Windhoek beteuert, dass der Gipfel die Entschlossenheit Afrikas gezeigt habe, die territoriale Integrität der kontinentalen Staaten gegen auswärtige Aggression zu verteidigen. Nujoma gab nicht zu erkennen, von welchen Mächten solche Angriffe kommen könnten und ließ unerwähnt, wie die AU mit gegenseitigen Überfällen und Bürgerkriegen umgehen wolle.


Experten gehen davon aus, dass nun erst frühestens in zehn Jahren mit einer afrikanischen Truppe für Krisenfälle wie jetzt im Ostkongo zu rechnen ist. In der Zwischenzeit werden vermutlich weiterhin die früheren Kolonialmächte wie zuletzt in Sierra Leone, der Elfenbeinküste und in Kongo intervenieren und die Friedensbemühungen koordinieren.


Während die Staatschefs in Maputo fast zwei Tage lang ergebnislos über die Lage in Liberia diskutierten, stand der wirtschaftliche und politische Kollaps in Simbabwe nicht einmal auf der Tagesordnung. Bezeichnenderweise wurde der simbabwischeStaatschef Robert Mugabe sogar zum regionalen Vizepräsidenten der AU gewählt und erhielt damit symbolisch Rückendeckung für die von ihm betriebene Selbstzerstörungspolitik. Mugabe sieht nach eigener Aussage in seiner Wahl Bewunderung für sein Land.


Für Kopfschütteln sorgte auch der libysche Diktator Muammar Ghaddafi, der den todbringenden HIV-Virus, der Aids verursacht, ein "friedliches Virus" nannte, das völlig überschätzt werde. Sowohl Aids als auch die Malaria


seien "Waffen Gottes, um Afrika vor der Rekolonisierung zu verteidigen", dozierte Gaddafi.