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Entzug ungültig?

Swakopmund - Wer in Zukunft bei Toscanini im Skelettküstenpark nach Diamanten suchen wird, ist weiterhin unklar. Einen Zuschlag für die notwendige Exklusive Prospektierlizenz (EPL) 2696, welche der Firma Safuan Resources am 22. Mai entzogen und hiernach neu ausgeschrieben wurde, hat das zuständige Bergbau-Ministerium noch nicht bekannt gegeben.

Safuan Resources - die vergangene Woche im Toscanini-Prozess freigesprochen wurde - war seit 25. Januar 2000 u.a. im Besitz dieser Lizenz, welche ein einträgliches Geschäft verspricht. Denn in dem genannten Gebiet sollen Diamanten-Vorkommen von 81 Millionen Karat lagern, was einem Geldwert von etwa N$ 89,1 Milliarden entspricht. Dies belegen Expertenberichte von Safuan Resources, die dem Minister für Bergbau und Energie vorgelegt wurden.


Vor einer Woche hat die Verteidigung von Safuan Resources - die sich heute Nambib Resources nennt - eine so genannte "review application" eingereicht, in der der Entzug von vier EPLs als ungültig bezeichnet wird. Der Rechtsvertreter gibt darin an, dass Nambib Resources laut Gesetz die Stornierung der Rechte ignorieren könne. Nambib Resources hat außerdem die Erneuerung der EPL 2564, 2565 und 2566, die im September 2002 ablaufen würden, beantragt.


Der Entzug der Lizenzen war von Widersprüchen begleitet. So gab Diamantkommissar Kennedy Hamutenya im Laufe des Prozesses an, dass das Kabinett an der Entscheidung, der Prospektierfirma alle vier Lizenzen zu entziehen, beteiligt war. Diese Kompetenz liegt nach Aussage von Advokat Herman Oosthuizen jedoch nur beim Minister.


Benachteiligung wittern die Verteidiger auch in einem weiteren Fall, der in diesem Zusammenhang bekannt wurde. Ende März 2002 wurde der Schwesterfirma von Nambib Resources, Nambib Kimberlite Mining, der Antrag auf EPL 2972 in der selben Region sowie die Exklusive Reconnaissance Licence 23 (ERL) vom Ministerium ohne Begründung abgelehnt. "Es sieht so aus, dass der Firma August 26 (Pty) Ltd. die Rechte für dieses Gebiet gewährt wurden, obwohl das zuvor eingereichte Ansuchen meines Klienten noch in Bearbeitung war", so die Rechtsanwaltskanzlei Engling, Stritter & Partners. August 26 (Pty) Ltd. ist ein staatliches Unternehmen, in dem das Verteidigungsministerium involviert ist.


Das Gericht wird über den Antrag der Verteidigung von Nambib Resources zur EPL-Stornierung entscheiden.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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