Erste Ergebnisse
Grüne unzufrieden mit Koalitionsverhandlungen
Von Deutsche Presse-Agentur
Berlin
Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vor. Bis 18.00 Uhr am Mittwoch sollten die 22 Fachgruppen den Stand der Verhandlungen auf drei bis fünf Seiten zusammenfassen und an die Generalsekretäre der Parteien übermitteln. Die noch verbliebenen Streitpunkte werden dann in Spitzenrunden geklärt - wahrscheinlich ab Anfang nächster Woche. Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. Ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland glaubt aber nicht, dass der Zeitplan eingehalten werden kann. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gehen 50 Prozent von einer Verlängerung der Verhandlungen aus. Weitere 10 Prozent meinen sogar, dass sie scheitern werden. Nur 23 Prozent erwarten, dass die Regierung wie geplant bis zum 10. Dezember im Bundestag vereidigt wird.
Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober offiziell begonnen. Vorher hatten SPD, FDP und Grüne bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, in dem erste Eckpunkte festgelegt wurden. In den vergangenen Tagen zeigten sich die Grünen aber unzufrieden mit den Fortschritten vor allem beim Thema Klimaschutz. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) warnte sogar schon vor Neuwahlen.
SPD und FDP wiesen solche Äußerungen aber zurück. Auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner relativierte die Aussage Hermanns. „Klar sind Koalitionsverhandlungen fordernd, zumal es eine auf Bundesebene nicht da gewesene Konstellation ist, aber es ist sicher nicht die Zeit, über Neuwahlen zu spekulieren.“
Die SPD will aller Skepsis zum Trotz am bestehenden Zeitplan bis zur Kanzlerwahl festhalten. „Olaf Scholz soll in der Woche nach Nikolaus zum nächsten Kanzler gewählt werden“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. „Ob das dann am Dienstag, Mittwoch oder Donnerstag passiert, das werden wir noch besprechen.“
Berlin
Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Arbeitsgruppen erste Ergebnisse vor. Bis 18.00 Uhr am Mittwoch sollten die 22 Fachgruppen den Stand der Verhandlungen auf drei bis fünf Seiten zusammenfassen und an die Generalsekretäre der Parteien übermitteln. Die noch verbliebenen Streitpunkte werden dann in Spitzenrunden geklärt - wahrscheinlich ab Anfang nächster Woche. Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. Ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland glaubt aber nicht, dass der Zeitplan eingehalten werden kann. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gehen 50 Prozent von einer Verlängerung der Verhandlungen aus. Weitere 10 Prozent meinen sogar, dass sie scheitern werden. Nur 23 Prozent erwarten, dass die Regierung wie geplant bis zum 10. Dezember im Bundestag vereidigt wird.
Die Koalitionsverhandlungen hatten am 21. Oktober offiziell begonnen. Vorher hatten SPD, FDP und Grüne bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, in dem erste Eckpunkte festgelegt wurden. In den vergangenen Tagen zeigten sich die Grünen aber unzufrieden mit den Fortschritten vor allem beim Thema Klimaschutz. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) warnte sogar schon vor Neuwahlen.
SPD und FDP wiesen solche Äußerungen aber zurück. Auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner relativierte die Aussage Hermanns. „Klar sind Koalitionsverhandlungen fordernd, zumal es eine auf Bundesebene nicht da gewesene Konstellation ist, aber es ist sicher nicht die Zeit, über Neuwahlen zu spekulieren.“
Die SPD will aller Skepsis zum Trotz am bestehenden Zeitplan bis zur Kanzlerwahl festhalten. „Olaf Scholz soll in der Woche nach Nikolaus zum nächsten Kanzler gewählt werden“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. „Ob das dann am Dienstag, Mittwoch oder Donnerstag passiert, das werden wir noch besprechen.“
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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