Etatdebatte fällt aus: kein Quorum

Windhoek - Wegen mangelnder Beschlussfähigkeit ist am Freitag die Sitzung des Parlaments zum Staatshaushalt 2009/10 ausgefallen. Auf der Tagesordnung stand die Vorstellung der Budgets für die Ministerien/Ressorts Nationale Planungskommission, Arbeit sowie Finanzen. Überdies sollten die am Vortag präsentierten Budgets aus den Bereichen Bergbau und Energie, Ländereien und Neusiedlung, Jugend, Sport und Kultur sowie der Abteilung Transport diskutiert werden.

Die parlamentarische Geschäftsordnung schreibt die Anwesenheit von 37 Parlamentariern vor, damit die einfache Mehrheit (50% +1) erreicht und das Parlament beschlussfähig wird. Da nur 33 Abgeordnete anwesend waren, wurde die Sitzung abgesagt. Laut Plan sollen die Haushaltsberatungen in der Nationalversammlung am heutigen Montag fortgesetzt werden.