Fishrot-Sextett bleibt weiterhin in Haft

Von Marc Springer, Windhoek

Ihre Niederlage ergibt sich aus einem Revisionsurteil das Richter Herman Oosthuizen vergangene Woche gefällt hat. Das Berufungsgesuch hatte sich gegen Magistratsrichter Alweendo Venatius gerichtet, der am 26. November vergangenen Jahres auf Betreiben der Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen die sechs Beschuldigten erlassen hatte. Ein früherer Versuch des sogenannten Fishrot-Sextetts, diese Haftbefehle für unwirksam erklären zu lassen, war im Dezember von Richter Kobus Miller mangels Dringlichkeit verworfen worden.

Die Angeklagten hatten argumentiert, die gegen sie erlassenen Haftbefehle seien rechtswidrig und ihr andauernder Arrest damit eine illegale Form der Freiheitsberaubung. Schließlich habe Venatius die Haftbefehle allein auf Grundlage eines Antrags der Staatsanwaltschaft erlassen, dabei jedoch nicht seinen Ermessensspielraum zur Klärung der Frage genutzt, „ob es weniger drastische Maßnahmen gibt, die Anwesenheit der Angeklagten bei ihrem bevorstehenden Prozess zu garantieren“.

Hätte er dies getan, wäre er zu dem Ergebnis gekommen, dass die sechs Beschuldigten keines Gewaltverbrechens verdächtigt seien und von ihnen keine Gefahr für die Öffentlichkeit ausgehe. Darüber hinaus hätten sie mit der Anti-Korruptionskommission (ACC) und der Polizei kooperiert und keinen Grund, sich ihrem bevorstehenden Verfahren durch Flucht zu entziehen, oder laufende Ermittlungen zu behindern. So habe beispielsweise Ex-Fischereiminister Esau nach eigener Aussage seit 2014 gewusst, dass die ACC gegen sein Ministerium und ihn persönlich wegen angeblicher Bestechung bei der Vergabe von Fischfang-Quoten ermittele, habe aber seither keinerlei Versuch unternommen, das Land zu verlassen.

In seiner Bewertung der Sachlage kommt Oosthuizen zu dem Ergebnis, die Antragsteller hätten keinen Beleg dafür erbracht, dass Venatius von der Staatsanwaltschaft wichtige Information vorenthalten worden sei, bevor er die Haftbefehle erlassen habe. Demnach könnten sie auch nicht dokumentieren, dass jener zu einer anderen Entscheidung hätte gelangen müssen und sei ihr Gesuch folglich zum Scheitern verurteilt.

Esau und dem ehemaligen Justizminister Sacky Shanghala wird vorgeworfen, sich zusammen mit ihren mutmaßlichen Komplizen James Hatuikulipi, Ricardo Gustavo, Tamson 'Fitty' Hatuikulipi und Pius 'Taxa' Mwatelulo an rund 103 Millionen N$ bereichert zu haben, die das isländische Fischereiunternehmen Samherji zwischen 2014 und 2019 an Schmiergelder gezahlt und im Gegenzug dafür lukrative Fischfangquote erlangt haben soll.