Fünf SADC-Wahlen zu beobachten

Windhoek - Kasuka Mutukwas vertragliche Amtszeit geht nach knapp zehn Jahren im regionalen Sekretariat des parlamentarischen Forums der Staatengemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) demnächst dem Ende zu. Das Sekretariat tritt selten an die Öffentlichkeit, aber gestern hatte Mutukwa sein leitendes Personal im alten Gartenrestaurant am Tintenpalast versammelt, wo seit über zehn Jahren das parlamentarische SADC-Sekretariat untergebracht ist, um einen Überblick zu bieten, vor allem nachdem Mutukwa letzthin in die Presse geraten ist, weil ihn eine frühere ausgeschiedene Mitarbeiterin, seinerzeit zweithöchste Kraft in seinem Sekretariat, gerichtlich belangen will.
Mutukwa erinnerte daran, dass das Forum in diesem Jahr allein fünf Nationalwahlen zu beobachten habe, derweil die SADC-Institution seit 1999, dem Jahr seiner Funktionsfähigkeit, 21 Nationalwahlen begleitet und in der Regel darüber jeweils einen Bericht verfasst hat, der im Sekretariat in Windhoek erhältlich ist. In diesem Jahr sind in folgenden SADC-Ländern Wahlen angesagt: Namibia, Südafrika, Malawi, Botswana und Mosambik. In Angola finden darüber hinaus Präsidentschaftswahlen statt.
Mutukwa räumte auf Fragen der AZ ein, dass das Forum zu den allgemeinen Wahlen in Simbabwe 2005 sowie 2008 "nicht eingeladen" war, was im Klartext bedeutet, dass die parlamentarische Institution, zu der ganz natürlich auch die Oppositionsparteien gehören, unter dem Mugabe-Regime keine Einreisegenehmigung erhalten hat.
Mutukwa schilderte ferner die Finanzlage des Forums, das wegen ausbleibender Mitgliedszahlung einiger Länder vorübergehend in Schwierigkeiten geraten war. Der Mitgliedsbeitrag pro Land beträgt in südafrikanischer Währung 850000 Rand pro Jahr, zuzüglich 65000 Rand jährlich für die Fortbildung von Parlamentariern. Zur Wahlbeobachtung erhält das Forum zusätzlich großzügige Unterstützung von Gönner -Ländern, inklusive Millionenbeträge zur HIV/Aids-Bekämpfung. "Zur Wahlbeobachtung können wir aber nicht einfach auf immer Gelder von auswärts beanspruchen", so Mutukwa, "wir müssen endlich selbst dafür aufkommen." Für SADC-Mitglieder in Zahlungsverzug sollte es nach zwei Jahren "Konsequenzen" geben, fordert Mutukwa.