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Für Wahl gerüstet

Windhoek - Die deutsche Botschaft in Windhoek sieht keine Probleme, ihrer Pflicht bei vorgezogenen Wahlen zum Deutschen Bundestag nachzukommen. Das sagte Botschafter Dr. Wolfgang Massing gestern auf AZ-Nachfrage zu den Auswirkungen eines möglichen Urnenganges in diesem Jahr, wie ihn Bundeskanzler Gerhard Schröder am Sonntagabend ankündigte.

"Sobald der Wahltermin festgelegt wird, werden weltweit die Botschaften eingeschaltet. Wir müssen die deutschen Staatsbürger rechtzeitig über die Wahlmöglichkeit und die Voraussetzungen zur Stimmabgabe informieren", so Massing, und: "Es gibt da ein eingespieltes System." Seinen Aussagen zufolge gebe es knapp 10000 deutsche Staatsangehörige in diesem Land, die theoretisch wahlberechtigt seien.

Für ihn selbst hätte eine neue Bundesregierung und ein neuer Außenminister keine voraussehbaren personellen Konsequenzen. "Natürlich hat der Außenminister das Recht, einen Botschafterposten neu zu besetzen, aber das wird erfahrungsgemäß nur in Schlüsselpositionen genutzt", so Massing, der erklärt: "Ich vertrete ja letztlich den Bundespräsidenten und bekleide keine politische Position, sondern bin ein Karrierebeamter. Deshalb wird es für mich wohl keinen Wechsel geben." Weitgehende Kontinuität sei nach einem Regierungswechsel auch in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Namibia garantiert. "Eine neue Regierung muss bestehende Zusagen und Verpflichtungen einhalten", so der Botschafter abschließend.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-26

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