Gefährdete Ortschaften

In Karibib haben die Fahrzeuge der Stadtverwaltung im vergangenen Jahr nur vier Kilometer pro Liter Treibstoff zurückgelegt. Selbst im Ortsverkehr, bei dem mehr Sprit verbraucht wird, müssten die Fahrzeuge pro Liter auf mindestens sieben Kilometer kommen. Es drängen sich Fragen auf: "Was ist aus dem anderen Treibstoff geworden? Gibt es wie im Stromnetz von Otjiwarongo ein Leck?" Dort weiß die Stadtverwaltung nicht, was aus 4,7 Prozent der Megawattstunden geworden ist, die spurlos und ohne Einnahmen aus dem Netz verschwinden.

Dies sind nur einige "harmlose" Beispiele aus den Berichten, die der Generalbuchprüfer Dr. Fanuel Tjingaete dem Parlament über Finanzminister Mbumba in den letzten Tagen aus sechs Ortschaften eingereicht hat: Lüderitzbucht, Karasburg, Outjo, Otjiwarongo, Karibib und Okahandja.


Überall dokumentiert Tjingaete Mangel an administrativer Kontrolle, riesige Außenstände und schwache Zahlungsmoral der Einwohner, mit denen die städtischen Behörden nicht fertig werden. Die Tendenz wird nicht besser. Die säumigen Zahler Okahandjas hinken im Schnitt drei Monate hinterher, bald sind es vier.


Vor den aufrechten Bemühungen der Regierung, den Kommunen durch Dezentralisierung mehr Kompetenz und Handlungsraum einzuräumen, sind die Aussagen des Generalbuchprüfers über miserable Verwaltung und zur mangelnden Zahlungsmoral ein schwerer Rückschlag. Lokale Eigenständigkeit kann nicht auf politischen Sprüchen, sondern nur auf gesunder Verwaltungs- und Wirtschaftspraxis gedeihen. Der Zustand lässt sich nicht durch Armut allein entschuldigen.


Nach wie vor ist die Kommunalebene der direkte Berührungspunkt zwischen dem Bürger und der Behörde. Gerade auf dieser Ebene bietet sich die beste Möglichkeit, durch Mitbestimmung demokratisches Recht auszuüben und die Qualität der Dienstleistung direkt zu beeinflussen. Die Kultur der Gegenseitigkeit ist hier überprüfbar. Wer seine städtische Rechnung prompt zahlt, hat das Recht und die Pflicht, der Stadtverwaltung auf die Finger zu schauen.


In vielen Ortschaften verwalten die städtischen Beamten eben so vor sich hin. Es fehlen Finanzdisziplin und Courage den säumigen Zahlern Strom und Wasser abzuschneiden. Die jeweilige Verwaltung hat bei Missgriffen, die der Generalbuchprüfer hier anprangert, wenig von ihren Steuerzahlern zu befürchten, weil Gleichgültigkeit herrscht.


Die Kommunen brauchen einen Ruck nach vorn, so dass sie sich das Konzept der Dezentralisierung zu eigen machen, aber vor allem die Lebensqualität vor Ort heben.