Gegen wen rüsten wir?

Gegen und für wen rüsten wir in Namibia auf? Inmitten all des Lobs, das die Finanzministerin Saara Kuugongelwa-Amathila und somit auch ihre Ratgeber für einen mehr oder weniger vertretbaren Haushaltsvoranschlag erhalten, wird die Frage nach dem Warum der jährlich sprunghaft ansteigenden Verteidigungsausgaben bewusst oder beiläufig verdrängt. Rundum dem jährlichen Auftakt finden zwar prominente Treffen mit Wirtschafts- und Finanzkapitänen statt, um eine analytische Nachlese zur Haushaltsrede der Ministerin abzuhalten, aber die Militärausgaben sind da kein Thema. Allein gestern haben gleich zwei solcher Treffen stattgefunden. Einmal hatte die Handelsbank FNB und zum anderen die Namibische Kammer für Handel und Industrie (NCCI) meinungsbildende Personen eingeladen.
Die seit sieben Jahren galoppierenden Militärausgaben kommen, wenn überhaupt, höchstens am Rande zur Sprache. Die Ministerin zeigt in ihrer Rede Tendenzen auf und rechtfertigt Akzente, aber den schleichenden Umstand, dass sich die Militärausgaben seit sieben Jahren (2003) fast vervierfacht haben, ignoriert sie. 2003 haben Parlament und Regierung für Gesundheit und Fürsorge noch doppelt so viele Ausgaben bewilligt wie für das Militär. Während der vergangenen Jahre hat sich das radikal geändert. Die Wehrausgaben überrunden die Gesundheitsfürsorge jetzt chronisch. Mit dem Säbel rasseln ist wichtiger geworden als die Volksgesundheit zu pflegen.
Der Verteidigungsminister wird in der Motivation für den Haushaltsposten seines Ressorts mehr sagen müssen, als was wir jetzt wissen. Auch der glanzvolle Aufmarsch der verschiedenen Kampfverbände der Armee, der Marine und der kleinen Luftwaffe, die zur 20. Unabhängigkeitsfeier die Menge beeindruckt haben, bringt nicht die Antwort, auf die dringende Frage, gegen welchen Feind wir denn derart rüsten "müssen".
Natürlich bietet die Landesverteidigung vielen Arbeitslosen eine geordnete Beschäftigung. Und in der Armee sowie in der (Feld)Polizei konnte der Staat Tausende von Ex-Kämpfern unterbringen, die die junge Republik ansonsten von innen hätten gefährden können. Aber die Aufnahme dieser Kämpfer war vor der galoppierenden Kostensteigerung schon vollzogen. Auch die Beteiligung namibischer Offiziere und Soldaten an internationalen Friedensmissionen - ein Vertrauensbeweis gegenüber Namibia - führt nicht zu den hohen Ausgaben, weil solche Einsätze in der Regel von der UNO abgedeckt werden.
Von keiner Seite wird Namibia durch eine auswärtige Macht bedroht, es sei denn durch imaginäre Feinde, die aber nur in den Hirnen verkrampfter SWAPO-Genossen kultiviert werden. Auch mit einer kleineren Verteidigungsmacht, die weniger als die Gesundheitsfürsorge kostet, könnte Namibia leicht konstatieren, dass hier kein Machtvakuum existiert.
So bleibt wieder einmal der Schluss, dass ein Ressort samt seiner Ausgaben eher der Selbstgeltung als dem Volkswohl dient.