Geingob über Dissens in SWAPO beunruhigt

Windhoek (Nampa/ms) • Präsident Hage Geingob hat an Mitglieder und Funktionäre der SWAPO appelliert, zur gewohnten Geschlossenheit zurückzufinden und Differenzen vom Wahlparteitag des Vorjahres zu überwinden.

Wie er am Freitag zur Eröffnung eines Treffens des SWAPO-Zentralkomitees betonte, sei der Wettlauf um die vier im November 2017 neu besetzen Führungsämter der Partei vorbei und damit auch der damit verbundene Konkurrenzkampf zwischen Anhängern unterschiedlicher Kandidaten beendet. Nun gelte es die Partei wieder zu vereinen und die Gräben zu kitten, die der Kongress zwischen einzelnen Anwärtern auf die vier Führungspositionen und deren Anhängern verursacht habe.

Abgesehen von der angeblichen Lagerbildung innerhalb der SWAPO kritisierte Geingob auch, dass einige von deren Entscheidungsträgern ihm und der Premierministerin Saara Kuugongelwa-Amadhila gegenüber respektlos auftreten würden. Er bezog sich dabei offenbar auch auf Gesundheitsminister Bernard Haufiku, der ihm (Geingob) vor kurzem vorgeworfen hatte, auf unzulässige Weise in seinem Ressort zu interferieren.

Ferner beklagte sich Geingob darüber, dass einige Abgeordnete der SWAPO der Premierministerin offen widersprechen und sich Vorgaben des Kabinetts widersetzen würden. Folglich erinnerte er daran, dass einzelne Parlamentarier der regierenden Partei zwar offen ihre Meinung äußern sollten, sich jedoch auch dem Fraktionszwang innerhalb der Partei fügen und Entscheidungen des Kabinetts unterwerfen müssten. Schließlich seien sie nicht in ihrer „Privateigenschaft“ im Parlament vertreten, sondern würden ihr Mandat der SWAPO verdanken und müssten demnach auch der Marschrichtung der Partei folgen. Dies gelte auch für einzelne Minister, die auch dann kollektive Beschlüsse der Exekutive mittragen müssten, wenn sie mit diesen selbst nicht übereinstimmen würden.