Geistermillionen fallen auf

Windhoek - Siebzig Prozent der Fahrzeuge des Landwirtschaftsministeriums sind zwischen sieben und 35 Jahre alt, sagte der Beamte Engelbrecht letzte Woche bei der Anhörung des Ständigen Ausschusses für Öffentliche Bilanzen. "Warum kaufen Sie keine neuen Fahrzeuge, wenn im Ersatzfonds (replacement fund) Millionen ungenutzt herumliegen, die am Ende des Finanzjahres wieder in die Steuerkasse fließen?" wollte der Vorsitzende des Ausschusses, Johan de Waal, darauf von Staatssekretär Andrew Ndishishi und anderen führenden Kräften des Landwirtschaftsressorts wissen, als sie dessen Buchprüferbericht über des Geschäftsjahr 2005/06 behandelten.

De Waal beanstandete, dass Ndishishis Ministerium in dem Jahr auf etlichen Haushaltsposten über die veranschlagten Ausgaben hinausgegangen sei, aber auf anderen Posten insgesamt N$ 49 Mio. habe liegen lassen. "Ausgabenunterschreitung ist genauso schlimm wie Ausgabenüberschreitung", mahnte De Waal, weil er darunter schlechte Haushaltsführung versteht.

Als Ndishishi und seine Beamten auf den veralteten Fuhrpark des Landwirtschaftsressorts hinwiesen, war De Waal höchst erstaunt und wollte wissen, warum das Ministerium ungenutzte Mittel denn nicht zum Ankauf neuer Fahrzeuge verwende. Ndishishi erklärte dann zur weiteren Verwunderung De Waals und der anderen Parlamentarier - alle Parteien waren gut vertreten -, dass viele dieser Millionen lediglich Buchwerte darstellten. Der Staatssekretär konnte dem Ausschuss den Sachverhalt jedoch nicht befriedigend erklären. De Waal forderte darauf den Generalbuchprüfer und Ndishishi auf, die ministerielle Buchführung derart zu überarbeiten, dass darin keine Geistermillionen mehr reflektiert würden, sondern nur reale Gelder.

Staatssekretär Ndishishi meldete noch ein Kopfzerbrechen des Ministeriums, zu dessen Zuständigkeit auch der Wasserbau gehört. Bei der zeitweilig 24-stündigen Überwachung des Zuflusses zu den Dämmen meldeten die Beamten viele Überstunden an.

Ferner bestehe eine weitere Schwierigkeit, wie Überstunden zu definieren seien, wenn ein Beamter eine Dienstreise außerhalb der normalen Wochenstunden antrete, zum Beispiel zu einer Rinderauktion an einem Samstag. Ndishishi: "Darf der Beamte schon Überstunden verlangen, sobald er sich in den Dienstwagen setzt? Die Vorschrift des Arbeitsgesetzes, wie Überstunden bezahlt werden sollen, können wir uns nicht leisten." De Waal empfahl Ndishishi, sich vom Ressort des Premierministers Aufschluss einzuholen.