Gericht verwirft Plagiatsklage

Von Marc Springer

Windhoek

In einem gestern ergangenen Urteil des Richters Kobus Miller wird die Klage als unbegründet abgewiesen. Den Antragstellern verbleibt damit nur noch die Möglichkeit, gegen dessen Befund in Berufung zu gehen, oder den Kampf gegen die als Plagiat empfundene Verpackung der Beklagten einzustellen und die erheblichen Kosten des langen Rechtsstreits zu übernehmen.

Hintergrund der juristischen Auseinandersetzung war die Anfang 2018 erfolgte Markeneinführung von Bakpro Vetkoek Wheat Flour, dessen Verpackung den Klägern zufolge in Gestaltung und Farbgebung jener der anderen Produkte von NamibMills nachempfunden worden sei, um bei Konsumenten einen Wiedererkennungswert zu schaffen.

Das speziell für Vetkoek entwickel­te Mehl sei von Verbrauchern euphorisch angenommen worden und habe hohen Absatz gefunden. Darunter habe auch der Verkauf von Brot- und Kuchenmehl der Beklagten gelitten, die schließlich unter dem Namen Bokomo Vetkoek Wheat Flour ein Konkurrenzprodukt auf den Markt gebracht hätten, dessen Verpackungs-Design jenem des Namib-Mills-Produkts derart ähnlich sei, dass es sich nur um eine Nachahmung handeln könne.

So seien auf der Verpackung optisch ähnliche Bildelemente enthalten und wie bei dem Bakpro-Produkt ein wesentlicher Teil davon in einem „senfgelben“ Ton gehalten. Auffallend sei ferner, dass sich die Verpackung

deutlich von anderen Bokomo-Produkten unterscheide, sich also nicht optisch an die bereits bestehende Produktpalette der Beklagten anlehne, sondern die der Antragsteller imitiere. Dies lasse nur die Schlussfolgerung zu, dass es sich nicht um Zufall, sondern um eine bewusste Urheberverletzung handle, um ästhetisch dem Namib-Mills-Produkt so ähnlich wie möglich zu sein und von dessen Erfolg zu profitieren.

Bokomo hatte den eine Patentrechtsverletzung energisch bestritten und betont, dass eventuelle Ähnlichkeiten in der Verpackung entweder Zufall, oder internationalen Design­trends geschuldet seien. So habe Bokomo zum Beispiel im Jahre 2015 die Verpackung ihrer Produkte umgestaltet und dabei entschieden, Weiß als dominante Farbe auf der Ummantelung seiner Mehl-Produkte zu verwenden. Aufgrund der Beschaffenheit des dafür verwendeten Materials habe die aufgedruckte Farbe jedoch nicht weiß, sondern grau gewirkt, und im Unterbewusstsein der Verbraucher damit den Eindruck mangelnder „Reinheit“ erweckt. Dass der Design also erneut geändert worden sei, sei nicht eine Anpassung an die Gestaltung der NamibMills-Verpackung, sondern eine Korrektur der unbeabsichtigten Grau-Verfärbung gewesen.