GIZ sorgt für mehr Effizienz in der Entwicklungszusammenarbeit
Deutschland und Namibia haben eine langjährige gemeinsame Geschichte. Sie begründet aus deutscher Sicht eine besondere Verantwortung für die enge und partnerschaftliche Gestaltung der Beziehungen zwischen unseren Ländern. Ein Kernbestandteil dieser besonderen Beziehungen ist die deutsch-namibische entwicklungspolitische Zusammenarbeit (EZ).
Seit der Unabhängigkeit Namibias im Jahre 1990 hat Deutschland die Politik der nationalen Versöhnung unterstützt. Ziel unserer Kooperation ist es, nachhaltig die Armut zu bekämpfen und breite Bevölkerungsschichten an der Entwicklung des Landes teilhaben zu lassen. Dadurch wollen wir dazu beitragen, die aus der Vergangenheit herrührenden sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede abzubauen. Im Rahmen dieser Entwicklungspartnerschaft unterstützt Deutschland die mittel- und langfristigen Ziele, die sich Namibia in seiner "Vision 2030" und seinem nationalen Entwicklungsplan gesetzt hat. Die Regierungen beider Länder haben sich dabei auf drei Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit verständigt: Straßentransportwesen, Wirtschaftsförderung und nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, an denen Namibia so reich ist. Aber auch zur Stromversorgung sowie im Kampf gegen HIV/Aids leistet Deutschland substantielle Beiträge.
Erfolge in Wirtschaftsförderung
Wir haben beachtliche Erfolge vorzuweisen. Um Beispiele aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung zu nennen: Hier profitieren fast 65000 kleine und mittelgroße namibische Unternehmen von unserem Wirtschaftsförderprogramm, das die Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft in Namibia verbessert. Rund 1300 von ihnen haben Zugang zu Finanzmitteln, die die von uns unterstützte Development Bank of Namibia (DBN) über namibische Geschäftsbanken bereitstellt. Weitere ca. 12000 Kunden, die meisten davon Kleinstunternehmen, haben über die aus deutscher EZ aufgebaute und mitfinanzierte FIDES-Mikrofinanzbank Zugang zu Mikrofinanzdienstleistungen (Kredit- und Sparmöglichkeiten) erhalten. Indirekt profitieren hiervon etwa 72000 Menschen im Norden Namibias.
Wir gehen davon aus, dass allein im Bereich Wirtschaftsförderung mehr als 5000 Arbeitsplätze durch die deutsch-namibische Zusammenarbeit geschaffen bzw. gesichert worden sind. Besonders stolz sind wir darauf, dass deutsche und europäische Entwicklungspartner auch zum Bau der Ohorongo-Zementfabrik in Otavi beitragen konnten. Als größte deutsche Direktinvestition - und zwar eines deutschen Familienunternehmens - in Namibia ist diese Fabrik ein Leuchtturmprojekt, das direkt 300 und indirekt weitere 2000 Arbeitsplätze schafft.
Entwicklung wirkungsvoller gestalten
Unsere Zusammenarbeit soll in Zukunft noch wirkungsvoller werden. Ziel muss es immer sein, dass die Steuergelder, die wir in Abstimmung mit unseren Partnerländern in deren Entwicklung investieren, dort auch im Ergebnis den Menschen zugute kommen. Das bedeutet, dass beide Partner stets aufgerufen sind, selbstkritisch ihre administrativen Strukturen und Entscheidungsprozesse zu überprüfen. Eigenverantwortung, eine klare Strategieentwicklung und gute Regierungsführung sind deswegen die Grundprinzipien der deutsch-namibischen Zusammenarbeit. Ich möchte in diesem Zusammenhang dem Generaldirektor der Nationalen Planungskommission (NPC), Tom Alweendo, an dieser Stelle ausdrücklich dafür danken, dass auch er sich diesen Grundprinzipien verschrieben hat.
Die deutsche Entwicklungspolitik hat verschiedene Instrumente, um ihre Ziele zu erreichen: Finanzielle Zusammenarbeit und Technische Zusammenarbeit. Im Falle Namibias beliefen sich die Zusagen seit Beginn der Zusammenarbeit auf ca. 600 Millionen Euro, davon im Zwei-Jahres-Zeitraum 2009/10 auf über 130 Millionen. Dies schließt die Ende 2010 getätigten Sonderzuschüsse in Höhe von 15 Millionen Euro für das Bildungsprogramm im Transportwesen ein.
Bei der finanziellen Zusammenarbeit stellt die bundeseigene KfW-Entwicklungsbank Zuschüsse und vergünstigte Kredite im Auftrag der Bundesregierung bereit. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.
Bei der technischen Zusammenarbeit beraten von Deutschland bezahlte Experten in den genannten Schwerpunkten die namibische Regierung, Regional- und Kommunalverwaltungen, Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen wie etwa die Universität (UNAM) oder die Fachhochschule (Polytechnic). Es sind nicht nur Deutsche, sondern zunehmend auch Namibierinnen und Namibiern, die im Rahmen unserer bilateralen Programme beschäftigt sind.
Beratungsleistungen, Projektfinanzierungen im geringeren Umfang (z.B. Namibian Business Innovation Centre NBIC, KMU-Förderprogramm SME Compete etc.) sowie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen sind bis Ende 2010 von drei hier ansässigen, verschiedenen staatlichen Organisationen durchgeführt worden: vom Deutschen Entwicklungsdienst (DED), der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sowie Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt). Alle drei haben gemeinsam mit ihren Partnern vor Ort vorzügliche Arbeit geleistet, anspruchsvolle Ziele erreicht und sich ein Höchstmaß an Kompetenz auf ihren Teilgebieten der Entwicklungszusammenarbeit erworben. Diesen Spezialisierungsgewinnen standen jedoch auch Reibungsverluste und Kosten gegenüber, die letztlich in dieser Dreiteilung der deutschen Technischen Zusammenarbeit ihren Ursprung hatten. Um die Technische Zusammenarbeit noch effizienter und wirkungsvoller zu gestalten, hat die Bundesregierung daher die GTZ, den DED und InWEnt zum Jahresbeginn 2011 zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammengefasst. Ihre Kompetenzen und ihre langjährige Erfahrung werden durch diese Fusion gebündelt. Alle Projekte der Technischen Zusammenarbeit liegen von jetzt an bei der GIZ in einer Hand.
Einblicke in den Aufbau der GIZ
Das zur GIZ fusionierte bundeseigene Unternehmen umfasst etwa 17000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Zentrale in Deutschland und in mehr als 130 Ländern weltweit tätig sind. Mit einem geschätzten Jahresumsatz von rund 1,9 Milliarden Euro ist die GIZ ein großer Akteur in der Entwicklungszusammenarbeit und hervorragend für die Zukunft aufgestellt. Zwar ist die Fusion kurzfristig mit einem personellen, zeitlichen und finanziellen Mehraufwand verbunden, langfristig lohnt sich dieser jedoch: Nach Berechnungen des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) können ab 2014 jährlich rund zehn Mio. Euro an Verwaltungskosten eingespart werden. Diese Dividende wird letztlich unseren Projekten, d.h. den Menschen in unseren Partnerländern wie Namibia, zugute kommen.
Die Zielsetzung
Die Bundesregierung hat sich mit der Zusammenlegung der Technischen Zusammenarbeit das Ziel gesetzt, effizienter, wirksamer und noch mehr an den Bedürfnissen unserer Partner ausgerichtet zu sein. Hiervon werden vorrangig die Partnerländer profitieren: Wir stärken unsere Zusammenarbeit. Die neue GIZ ist darauf angelegt, den Dialog in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie die notwendigen Arbeitsabläufe zu vereinfachen, zu beschleunigen und noch wirkungsvoller zu gestalten. Sie wird dabei dasselbe Spektrum abdecken wie ihre drei Vorgängerinnen: Sie wird sich im Auftrag der Bundesregierung in den Bereichen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit, der internationalen Weiterbildung sowie der Entsendung von qualifiziertem Personal engagieren und sich in enger Abstimmung mit ihren jeweiligen Partnerländern für eine nachhaltige Entwicklung weltweit einsetzen.
Daneben hat sich die Bundesregierung noch stärker als bisher den Aktivitäten der Zivilgesellschaft und (dort, wo es Entwicklung voran bringt) der Wirtschaft verschrieben. Es gibt keine nachhaltige Entwicklung ohne ein dynamisches Unternehmertum und eine wirtschaftliche Entwicklung auf breiter Basis. Daher fördern wir gesellschaftlich verantwortungsvolle Unternehmensführung und Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft. Wir wollen auch in Namibia gemeinsam mit unseren Partnern noch mehr "Leuchttürme" wie Ohorongo Cement ermöglichen - im großen wie im kleinen Maßstab -, um hier vor Ort nachhaltig Arbeit zu schaffen, Wertschöpfung mit namibischen Ressourcen zu generieren und das reiche Potenzial dieses Landes auszuschöpfen.
Das Ziel der deutschen Entwicklungspolitik besteht nicht darin, immer nur mehr Geld auszugeben, sondern die Ressourcen der Partnerländer - und unsere eigenen! - wirksamer einzusetzen, so dass unsere Unterstützung langfristig entbehrlich wird. Darauf werden wir wie bisher mit unserer neuen GIZ und der altbekannnten KfW-Entwicklungsbank gemeinsam mit unseren namibischen Partnern hinarbeiten.
Egon Kochanke
Seit der Unabhängigkeit Namibias im Jahre 1990 hat Deutschland die Politik der nationalen Versöhnung unterstützt. Ziel unserer Kooperation ist es, nachhaltig die Armut zu bekämpfen und breite Bevölkerungsschichten an der Entwicklung des Landes teilhaben zu lassen. Dadurch wollen wir dazu beitragen, die aus der Vergangenheit herrührenden sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede abzubauen. Im Rahmen dieser Entwicklungspartnerschaft unterstützt Deutschland die mittel- und langfristigen Ziele, die sich Namibia in seiner "Vision 2030" und seinem nationalen Entwicklungsplan gesetzt hat. Die Regierungen beider Länder haben sich dabei auf drei Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit verständigt: Straßentransportwesen, Wirtschaftsförderung und nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen, an denen Namibia so reich ist. Aber auch zur Stromversorgung sowie im Kampf gegen HIV/Aids leistet Deutschland substantielle Beiträge.
Erfolge in Wirtschaftsförderung
Wir haben beachtliche Erfolge vorzuweisen. Um Beispiele aus dem Bereich der Wirtschaftsförderung zu nennen: Hier profitieren fast 65000 kleine und mittelgroße namibische Unternehmen von unserem Wirtschaftsförderprogramm, das die Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft in Namibia verbessert. Rund 1300 von ihnen haben Zugang zu Finanzmitteln, die die von uns unterstützte Development Bank of Namibia (DBN) über namibische Geschäftsbanken bereitstellt. Weitere ca. 12000 Kunden, die meisten davon Kleinstunternehmen, haben über die aus deutscher EZ aufgebaute und mitfinanzierte FIDES-Mikrofinanzbank Zugang zu Mikrofinanzdienstleistungen (Kredit- und Sparmöglichkeiten) erhalten. Indirekt profitieren hiervon etwa 72000 Menschen im Norden Namibias.
Wir gehen davon aus, dass allein im Bereich Wirtschaftsförderung mehr als 5000 Arbeitsplätze durch die deutsch-namibische Zusammenarbeit geschaffen bzw. gesichert worden sind. Besonders stolz sind wir darauf, dass deutsche und europäische Entwicklungspartner auch zum Bau der Ohorongo-Zementfabrik in Otavi beitragen konnten. Als größte deutsche Direktinvestition - und zwar eines deutschen Familienunternehmens - in Namibia ist diese Fabrik ein Leuchtturmprojekt, das direkt 300 und indirekt weitere 2000 Arbeitsplätze schafft.
Entwicklung wirkungsvoller gestalten
Unsere Zusammenarbeit soll in Zukunft noch wirkungsvoller werden. Ziel muss es immer sein, dass die Steuergelder, die wir in Abstimmung mit unseren Partnerländern in deren Entwicklung investieren, dort auch im Ergebnis den Menschen zugute kommen. Das bedeutet, dass beide Partner stets aufgerufen sind, selbstkritisch ihre administrativen Strukturen und Entscheidungsprozesse zu überprüfen. Eigenverantwortung, eine klare Strategieentwicklung und gute Regierungsführung sind deswegen die Grundprinzipien der deutsch-namibischen Zusammenarbeit. Ich möchte in diesem Zusammenhang dem Generaldirektor der Nationalen Planungskommission (NPC), Tom Alweendo, an dieser Stelle ausdrücklich dafür danken, dass auch er sich diesen Grundprinzipien verschrieben hat.
Die deutsche Entwicklungspolitik hat verschiedene Instrumente, um ihre Ziele zu erreichen: Finanzielle Zusammenarbeit und Technische Zusammenarbeit. Im Falle Namibias beliefen sich die Zusagen seit Beginn der Zusammenarbeit auf ca. 600 Millionen Euro, davon im Zwei-Jahres-Zeitraum 2009/10 auf über 130 Millionen. Dies schließt die Ende 2010 getätigten Sonderzuschüsse in Höhe von 15 Millionen Euro für das Bildungsprogramm im Transportwesen ein.
Bei der finanziellen Zusammenarbeit stellt die bundeseigene KfW-Entwicklungsbank Zuschüsse und vergünstigte Kredite im Auftrag der Bundesregierung bereit. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.
Bei der technischen Zusammenarbeit beraten von Deutschland bezahlte Experten in den genannten Schwerpunkten die namibische Regierung, Regional- und Kommunalverwaltungen, Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen wie etwa die Universität (UNAM) oder die Fachhochschule (Polytechnic). Es sind nicht nur Deutsche, sondern zunehmend auch Namibierinnen und Namibiern, die im Rahmen unserer bilateralen Programme beschäftigt sind.
Beratungsleistungen, Projektfinanzierungen im geringeren Umfang (z.B. Namibian Business Innovation Centre NBIC, KMU-Förderprogramm SME Compete etc.) sowie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen sind bis Ende 2010 von drei hier ansässigen, verschiedenen staatlichen Organisationen durchgeführt worden: vom Deutschen Entwicklungsdienst (DED), der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sowie Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt). Alle drei haben gemeinsam mit ihren Partnern vor Ort vorzügliche Arbeit geleistet, anspruchsvolle Ziele erreicht und sich ein Höchstmaß an Kompetenz auf ihren Teilgebieten der Entwicklungszusammenarbeit erworben. Diesen Spezialisierungsgewinnen standen jedoch auch Reibungsverluste und Kosten gegenüber, die letztlich in dieser Dreiteilung der deutschen Technischen Zusammenarbeit ihren Ursprung hatten. Um die Technische Zusammenarbeit noch effizienter und wirkungsvoller zu gestalten, hat die Bundesregierung daher die GTZ, den DED und InWEnt zum Jahresbeginn 2011 zur Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zusammengefasst. Ihre Kompetenzen und ihre langjährige Erfahrung werden durch diese Fusion gebündelt. Alle Projekte der Technischen Zusammenarbeit liegen von jetzt an bei der GIZ in einer Hand.
Einblicke in den Aufbau der GIZ
Das zur GIZ fusionierte bundeseigene Unternehmen umfasst etwa 17000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Zentrale in Deutschland und in mehr als 130 Ländern weltweit tätig sind. Mit einem geschätzten Jahresumsatz von rund 1,9 Milliarden Euro ist die GIZ ein großer Akteur in der Entwicklungszusammenarbeit und hervorragend für die Zukunft aufgestellt. Zwar ist die Fusion kurzfristig mit einem personellen, zeitlichen und finanziellen Mehraufwand verbunden, langfristig lohnt sich dieser jedoch: Nach Berechnungen des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) können ab 2014 jährlich rund zehn Mio. Euro an Verwaltungskosten eingespart werden. Diese Dividende wird letztlich unseren Projekten, d.h. den Menschen in unseren Partnerländern wie Namibia, zugute kommen.
Die Zielsetzung
Die Bundesregierung hat sich mit der Zusammenlegung der Technischen Zusammenarbeit das Ziel gesetzt, effizienter, wirksamer und noch mehr an den Bedürfnissen unserer Partner ausgerichtet zu sein. Hiervon werden vorrangig die Partnerländer profitieren: Wir stärken unsere Zusammenarbeit. Die neue GIZ ist darauf angelegt, den Dialog in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie die notwendigen Arbeitsabläufe zu vereinfachen, zu beschleunigen und noch wirkungsvoller zu gestalten. Sie wird dabei dasselbe Spektrum abdecken wie ihre drei Vorgängerinnen: Sie wird sich im Auftrag der Bundesregierung in den Bereichen der bilateralen Technischen Zusammenarbeit, der internationalen Weiterbildung sowie der Entsendung von qualifiziertem Personal engagieren und sich in enger Abstimmung mit ihren jeweiligen Partnerländern für eine nachhaltige Entwicklung weltweit einsetzen.
Daneben hat sich die Bundesregierung noch stärker als bisher den Aktivitäten der Zivilgesellschaft und (dort, wo es Entwicklung voran bringt) der Wirtschaft verschrieben. Es gibt keine nachhaltige Entwicklung ohne ein dynamisches Unternehmertum und eine wirtschaftliche Entwicklung auf breiter Basis. Daher fördern wir gesellschaftlich verantwortungsvolle Unternehmensführung und Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft. Wir wollen auch in Namibia gemeinsam mit unseren Partnern noch mehr "Leuchttürme" wie Ohorongo Cement ermöglichen - im großen wie im kleinen Maßstab -, um hier vor Ort nachhaltig Arbeit zu schaffen, Wertschöpfung mit namibischen Ressourcen zu generieren und das reiche Potenzial dieses Landes auszuschöpfen.
Das Ziel der deutschen Entwicklungspolitik besteht nicht darin, immer nur mehr Geld auszugeben, sondern die Ressourcen der Partnerländer - und unsere eigenen! - wirksamer einzusetzen, so dass unsere Unterstützung langfristig entbehrlich wird. Darauf werden wir wie bisher mit unserer neuen GIZ und der altbekannnten KfW-Entwicklungsbank gemeinsam mit unseren namibischen Partnern hinarbeiten.
Egon Kochanke
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Allgemeine Zeitung
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