Gute Gespräche in Berlin
Namibia und Deutschland starten die „wirklichen Verhandlungen“
Von Stefan Fischer
Windhoek/Berlin
Über den Inhalt der Verhandlungen wurden auch auf AZ-Nachfrage keine Angaben gemacht. Fest steht, dass über das namibische Positionspapier beraten wurde, das die Namibier beim Treffen zuvor im Juli in Windhoek an die deutsche Seite übergeben hatten. Diese Verhandlungsposition sei in einer „sieben Monate langen Arbeit des Sonderkomitees bestehend aus Akademikern, Historikern, Rechts- und Wirtschaftsexperten sowie namibischen Diplomaten und Mitgliedern betroffener Gruppen, die fest in der Tradition ihrer Gemeinschaft stehen und in mündlich-historischer Überlieferung versiert sind, was den Widerstandskrieg und den Genozid betrifft“, erarbeitet worden, erklärte Vizepräsident Dr. Nickey Iyambo kurz vor der Abreise der namibischen Delegation und sprach davon, dass die „wirklichen Verhandlungen“ zwischen Namibia und Deutschland nun beginnen könnten (AZ berichtete).
Diesmal gehörten auch „Vertreter der besonders betroffenen Gemeinschaften“ der rund zehnköpfigen Namibia-Delegation unter Leitung des Sonderbeauftragten Dr. Zed Ngavirue an, wie es in der Botschaftsmitteilung vom 12. September zu lesen ist. Darauf hatte schon Iyambo hingewiesen. Auf deutscher Seite wurde die Verhandlungsgruppe vom Sonderbeauftragten Ruprecht Polenz angeführt.
Aus vorigen Erklärungen zu den Gesprächen wird dabei um drei Hauptpunkte verhandelt: den gemeinsamen Wortlaut für die damaligen Ereignisse, die von beiden Regierungen als Völkermord bezeichnet werden, eine entsprechende Entschuldigung Deutschlands sowie materielle Folgen (Entschädigungsleistungen).
Wie die Botschaft weiter mitteilte, sei es „beabsichtigt, sie (die Ver- handlungen) dieses Jahr in Namibia fortzusetzen“. Schon vor einigen Monaten hatte die deutsche Seite die Hoffnung geäußert, eine Einigung bis Jahresende zu erreichen, und dabei aus praktikabler Sicht argumentiert. Denn nächstes Jahr wird nicht nur der Bundespräsident wechseln, sondern finden auch Wahlen zum Bundestag statt. Aus Erfahrung dauert es bei politischen Neubesetzungen mehrere Monate, bis angefangene Themen weitergeführt und/oder die (neuen) Entscheidungsträger sich damit befassen werden. Die Deutschen hatten aber ebenso klargestellt, dass die Gespräche auch länger andauern könnten. Diese Aussagen haben in Namibia für gewissen öffentlichen Wirbel gesorgt, weil sie teils so interpretiert wurden, als ob Deutschland eine Frist setzen wolle.
Windhoek/Berlin
Über den Inhalt der Verhandlungen wurden auch auf AZ-Nachfrage keine Angaben gemacht. Fest steht, dass über das namibische Positionspapier beraten wurde, das die Namibier beim Treffen zuvor im Juli in Windhoek an die deutsche Seite übergeben hatten. Diese Verhandlungsposition sei in einer „sieben Monate langen Arbeit des Sonderkomitees bestehend aus Akademikern, Historikern, Rechts- und Wirtschaftsexperten sowie namibischen Diplomaten und Mitgliedern betroffener Gruppen, die fest in der Tradition ihrer Gemeinschaft stehen und in mündlich-historischer Überlieferung versiert sind, was den Widerstandskrieg und den Genozid betrifft“, erarbeitet worden, erklärte Vizepräsident Dr. Nickey Iyambo kurz vor der Abreise der namibischen Delegation und sprach davon, dass die „wirklichen Verhandlungen“ zwischen Namibia und Deutschland nun beginnen könnten (AZ berichtete).
Diesmal gehörten auch „Vertreter der besonders betroffenen Gemeinschaften“ der rund zehnköpfigen Namibia-Delegation unter Leitung des Sonderbeauftragten Dr. Zed Ngavirue an, wie es in der Botschaftsmitteilung vom 12. September zu lesen ist. Darauf hatte schon Iyambo hingewiesen. Auf deutscher Seite wurde die Verhandlungsgruppe vom Sonderbeauftragten Ruprecht Polenz angeführt.
Aus vorigen Erklärungen zu den Gesprächen wird dabei um drei Hauptpunkte verhandelt: den gemeinsamen Wortlaut für die damaligen Ereignisse, die von beiden Regierungen als Völkermord bezeichnet werden, eine entsprechende Entschuldigung Deutschlands sowie materielle Folgen (Entschädigungsleistungen).
Wie die Botschaft weiter mitteilte, sei es „beabsichtigt, sie (die Ver- handlungen) dieses Jahr in Namibia fortzusetzen“. Schon vor einigen Monaten hatte die deutsche Seite die Hoffnung geäußert, eine Einigung bis Jahresende zu erreichen, und dabei aus praktikabler Sicht argumentiert. Denn nächstes Jahr wird nicht nur der Bundespräsident wechseln, sondern finden auch Wahlen zum Bundestag statt. Aus Erfahrung dauert es bei politischen Neubesetzungen mehrere Monate, bis angefangene Themen weitergeführt und/oder die (neuen) Entscheidungsträger sich damit befassen werden. Die Deutschen hatten aber ebenso klargestellt, dass die Gespräche auch länger andauern könnten. Diese Aussagen haben in Namibia für gewissen öffentlichen Wirbel gesorgt, weil sie teils so interpretiert wurden, als ob Deutschland eine Frist setzen wolle.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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