Haushalt überschritten

Windhoek - Im Finanzjahr 2004/05 hat das Verteidigungsministerium seinen Haushalt mit 18 Millionen Namibia-Dollar überschritten. Vor dem Parlamentsausschuss für Öffentliche Bilanzen erklärte Staatssekretär Petrus Shivute diesen Verstoß jetzt mit der Gehaltserhöhung in jenem Jahr. Auch der Einsatz namibischer Soldaten im Rahmen von Friedensmissionen der Vereinten Nationen führten zu unvorhergesehen Ausgaben, die oft erst zwölf Monate später aus UNO-Fonds beglichen würden, erklärte Verteidigungssekretär Petrus Shivute. Die Soldaten würden nach UN-Normen besoldet. Die Namibier seien auch im Kongo (DRC) nach dem UN-Satz besoldet worden. Shivute unterschlug dabei, dass die Namibier ohne UNO-Mandat zusammen mit Soldaten aus Simbabwe im Kongo eingesetzt waren.

Bei der öffentlichen Anhörung unter Vorsitz von Johan de Waal (DTA) überraschte der Staatssekretär mit dem Hinweis, dass die Streitkräfte auch zwölf Farmen besäßen, einige darunter im Mangetti-Block nördlich von Tsintsabis. De Waal wollte wissen, warum sich die Streitkräfte nicht auf ihre Kernaufgabe konzentrierten. Shivute entgegnete, dass sie durch die Farmerei die Versorgung der Armee ergänzen wollten. Henk Mudge (RP) schlug zur Belustigung der Parlamentarier vor, dass diese Farmen "enteignet" werden sollten. Was auf den Farmen produziert wird, konnte Shivute nicht deutlich sagen und noch weniger quantifizieren.

Die Streitkräfte und das zuständige Personal des Ministeriums zählen laut Shivute 20 000 Kräfte. Die verschiedenen Militärbasen müssten wiederholt von Verwaltungsbeamten besucht werden, "manchmal wegen unvorhergesehener Umstände". Daraus hätten sich Unregelmäßigkeiten in der Abrechnung der Reise- und Unterhaltskosten ergeben, aber Shivute versprach De Waal, die Außenstände einzutreiben. De Waal war generell mit den Bilanzen des Verteidigungsressorts zufrieden.