Hoffnungsträger Nepad

Die parlamentarische Staatssekretärin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Uschi Eid, hat die Neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (Nepad) als "großartige Vision" gelobt, die im Gegensatz zu früheren Initiativen dieser Art gute Erfolgschancen habe.

Windhoek - "Afrika muss weg von dem Image eines Kontinents, der von Hunger, Armut, Chaos, Kriegen und Aids geprägt ist", sagte Eid gestern während einem Gespräch mit Schülern an der Deutschen Höheren Privatschule (DHPS) in Windhoek. Dort gab sie ihren Zuhörern zunächst eine kurze Zusammenfassung über die Entstehungsgeschichte von Nepad, die als Ausdruck eines "neuen Geistes afrikanischer Führer" die Unterstützung der Industrienationen generell und der G8-Staaten speziell verdient habe.


Eid zufolge seien viele afrikanische Entwicklungs-Vorhaben gescheitert, weil die relevanten Programme von Staatsführern entwickelt worden seien, die "keine Demokraten waren". Von dem Nepad-Konzept verspricht sie sich hingegen gute Aussichten auf Erfolg, weil das entsprechende Programm die beteiligten Afrikastaaten zu Demokratie, Rechtstaatlichkeit und guter Regierungsführung verpflichte, die im Rahmen der Initiative von ausländischer Unterstützung profitieren möchten.


Eid, die sich als persönliche G8-Beauftragte des Bundeskanzlers für Afrika intensiv mit Nepad befasst hat, ist in diesem Zusammenhang auch die Feststellung wichtig, dass "Nepad kein Instrument dafür ist, mehr Entwicklungshilfe abzuzocken". Ferner sei das Programm nicht so angelegt, dass sich afrikanische Staaten den Vorschriften der Geberländer unterwerfen müssten, um sich für finanzielle Hilfestellung zu qualifizieren.


Damit bemühte sich Eid auch die Vorbehalte einiger afrikanischer Regierungen zu widerlegen, die den Nepad-Auflagen wie beispielsweise der Bedingung demokratischer Staatsführung als Mechanismus neokolonialer Beinflussung misstrauen. Eine solche Skepsis ist der G8-Beauftragte zufolge unbegründet, weil sich afrikanische Länder im Rahmen der sogenannten peer review gegenseitig überprüfen sollten und nicht der Kontrolle von Industrienationen beugen müssten.


Dass die hiesige Regierung diesem indirekten Überwachungsmechanismus bisher nicht zugestimmt hat, findet Eid verwunderlich, weil "Namibia als Modell der Demokratie in Afrika nichts zu verheimlichen hat". Gleichzeitig jedoch betonte die Grünen-Politikerin, dass sie als Ausländerin diese, ihr unverständliche Entscheidung respektieren müsse und es ihr nicht zustehe, auf die hiesige Regierung "Druck auszuüben".


Nach Darstellung der G8-Beauftragten eigne sich die Nepad-Initiative als Impuls dafür, in jenen Afrikastaaten dringend notwendige Reformen anzuregen, in denen "eine derart schlechte Entwicklungspolitik betrieben wird, dass dort keine Investitionen getätigt werden und sich das wirtschaftliche Leben deshalb nicht entwickeln kann".


Dabei hob sie auch hervor, dass die G8-Staaten diese Reformen nicht erzwingen könnten, sondern lediglich durch technische und finanzielle Hilfestellung bei der Umsetzung dieser Reformen einen Anreiz für den notwendigen Strukturwandel anbieten wollten. Die dabei geleistete Hilfestellung halte sie persönlich jedoch für problematisch, weil dadurch nicht die Eigenverantwortung der Entwicklungspartner gefördert, sondern eine gewisse Abhängigkeit geschaffen werde.