ICC-Rückzug vorbereitet

Windhoek (fis) – Die namibische Regierung bereitet den Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in den Haag vor. Das bestätigte Außenministerin Netumbo Nandi-Ndaitwah heute Vormittag in Windhoek auf AZ-Nachfrage. „Ja, Namibia kann sich zurückziehen. Die Regierung arbeitet derzeit an den Mechanismen, einen Zeitrahmen gibt es aber nicht“, sagte die Ministerin. Sie erwähnte den Gipfel der Afrikanischen Union (AU) vor wenigen Tagen, auf dem mehrere ICC-Mitgliedsländer ihren Rückzug von dem Gerichtshof angekündigt hatten. Aus namibischer Sicht sei das ICC „irrelevant“, weil das Land starke und funktionierende Institutionen (der Justiz) habe, so Nandi-Ndaitwah. Bereits im vergangenen Jahr hatte Präsident Geingob Namibias Austritt aus dem ICC in Aussicht gestellt (AZ berichtete).