Interregionale Harmonisierung des Transports

Von Frank Steffen, Windhoek

Gemäß dem Dreierabkommen (TTTFP) zwischen der südafrikanischen Staatengemeinschaften, dem Gemeinsamen Markt für das Östliche und Südliche Afrika (Common Market for Eastern and Southern Africa, COMESA) und der Ostafrikanischen Staatengemeinschaft (East African Community, EAC), wurden im September vom zuständigen Ministerausschuss für Rechtsangelegenheiten, einige neue Bestimmungen für Transport- und Transiterleichterungen gutgeheißen.

Das Abkommen wurde bereits 2005 unterzeichnet - damals noch von König Mswati III (Eswatini), Jakaya Mrisho Kikwete (Tansania) und Hifikepunye Pohamba (Namibia), die jeweils für COMESA, EAC und SADC unterzeichneten. Handelshemmnisse sowie die erheblichen Verzögerungen und erhöhten Transportkosten sollen aus dem Weg geräumt werden, indem Straßenverkehrsverordnungen, Gesetze, Systeme und Standards harmonisiert werden. Das betrifft in den ost- und südafrikanischen Ländern (EA-SA) alle Fahrer, Lasten, Fahrzeuge und die Straßeninfrastruktur.

Dabei ist unklar ob sich dies nachteilig auf Namibia als angehende Logistik-Drehscheibe auswirken wird. Wirkliches Logistik-Wachstum wurde in der letzten Zeit nur aus dem südlichen Afrika verzeichnet (AZ berichtete). Namibia hat viel in die Entwicklung des Trans-Kalahari-Korridors (nach Botswana und Südafrika), des Trans-Oranje-Korridors (Handel über den Lüderitzbuchter Hafen) und des Walvis Bay-Ndola-Lubumbashi-Entwicklungskorridors investiert, aber vieles bedarf der Fertigstellung. Dies betrifft auch den Ausbau der Hauptstraßen von Walvis Bay und entlang der namibischen Nordgrenze - dem Trans-Kunene-Korridor nach Angola.

Die südafrikanische Staatengemeinschaft hatte während des Windhoeker Gipfels im August 2018 den strategischen Regionalplan der SADC für die Zeit 2005 bis 2020 vorgestellt - bei dem virtuellen Gipfel unlängst kam diese Entwicklung nicht erneut zur Sprache. Bereits zu jener Zeit zeichnete sich ab, dass Namibia ins Hintertreffen gerät, denn in Angola wurde der Benguela-Korridor zwischen den natürlichen Häfen im Süden (Lobito und Luanda und selbst Namibe) nach Sambia und in die Demokratische Republik Kongo (DRC), neu entwickelt.

Die SADC setzt seit jeher in ihrer Suche nach einer nachhaltigen Industrialisierung auf Entwicklung sowie Verbesserung und Modernisierung von Infrastruktur - sämtliche Regionalpläne widerspiegeln dies. Die Entwicklung schreitet voran und so muss die SADC Schritt mit den landeingeschlossenen COMESA-Ländern halten. Daher wurden inzwischen Korridore an die Ostküste Afrikas ausgebaut, zum Nachteil der namibischen Pläne.

Der TTTFP-Ministerrat wird die endgültigen Vorlagen demnächst genehmigen, wonach die Staatsoberhäupter das Abkommen über die Verwaltung der Fahrzeugladung und das multilaterale Abkommen über den grenzüberschreitenden Straßenverkehr, unterzeichnen müssen. Das Treffen des dreigliedrigen Ministerrates wird voraussichtlich vor Ende dieses Jahres stattfinden heißt es auf der Internetseite des sogenannten Tripartite Transport and Transit Facilitation Programmes (TTTFP), das den Straßenverkehrsmarkt der drei Regionen, die vom Kap der Guten Hoffnung bis hoch nach Kairo reichen, integrieren und liberalisieren soll.