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Jacob Zuma auf der Zielgeraden

Südafrikas neuer starker Mann, Jacob Zuma, könnte in zwei Wochen ohne den Makel einer Korruptionsanklage zum neuen Präsidenten des Landes gewählt werden. Nach einer mehr als achtjährigen Untersuchung Zumas und Dutzenden von Gerichtsterminen gab die Strafverfolgungsbehörde NPA (National Prosecution Authority) gestern bekannt, alle Anklagepunkte gegen den Präsidenten und Spitzenkandidaten des regierenden Afrikanischen Nationalkongress (ANC) fallen zu lassen.

Grund: Der Prozess gegen Zuma sei durch die Manipulation der Strafverfolgungsbehörden kompromittiert worden; zudem deute neues Beweismaterial auf eine politische Verschwörung gegen Zuma hin. Bei dem Material handelt es sich offenbar um mitgeschnittene Telefonate zwischen dem früheren Chef der NPA sowie dem Chef der (inzwischen aufgelösten) Strafverfolgungs-Sondereinheit "The Scorpions", einem südafrikanischen Pendant zum amerikanischen FBI. Darin sollen beide über das Timing einer Anklage gegen Zuma debattiert haben.

Zumas Anhänger sind überzeugt, dass der Prozess politische Hintergründe hatte und Zumas Gegenspieler, Ex-Präsident Thabo Mbeki, dazu diente, den Aufstieg seines Kontrahenten ins höchste Staatsamt zu verhindern. Die Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) kündigte hingegen eine private Anklage gegen Zuma an.

In der zurückgezogenen Anklage wurde Zuma Korruption, Betrug, Geldwäscherei und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Er soll über seinen bereits verurteilten Finanzberater insgesamt vier Millionen Rand an Schmiergeldzahlungen erhalten haben. Der Richter hatte damals von einer "korrupten Verbindung" der Beiden gesprochen.

Fast alle Vorwürfe gegen Zuma stehen in Zusammenhang mit einem Waffengeschäft der südafrikanischen Regierung vor zehn Jahren, bei dem Zuma, ebenso wie andere ANC-Politiker, Gelder für seine Vermittlungsdienste in verschiedenen Regierungspositionen kassiert haben soll. Zudem soll er die in das Geschäft verwickelte Tochter des französischen Thales-Konzerns gegen mögliche behördliche Ermittlungen geschützt haben.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-23

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