Justizkommission berät über angeklagten Richter Teek

Windhoek - Die Justizkommission (JSC) hat gestern darüber beraten, ob sie Präsident Sam Nujoma die Suspendierung des wegen Kindesmissbrauchs angeklagten Berufungsrichters Pio Teek nahe legen soll.

Der Vorsitzende der JSC, Oberrichter Peter Shivute, wollte auf Anfrage nicht preisgeben, zu welchem Beschluss sein Gremium gekommen ist. "Der Anstand gebietet, dass wir zunächst Präsident Nujoma unsere Empfehlung mitteilen, bevor wir diese bekannt geben", sagte er und ergänzte: "Es wäre nicht angebracht, wenn der Präsident unseren Befund aus den Medien erfahren würde, bevor wir ihn offiziell informiert haben."

Shivute zufolge hat die JSC ihre Beratungen über den Fall Teek auf einer Eingabe gestützt, die dieser am Montag eingereicht und in der er Gründe dafür angeführt hat, warum er nicht von seinem Richteramt suspendiert werden sollte. Über den Inhalt des Dokuments wollte Shivute keine Angaben machen, er teilte jedoch mit, die Entscheidung darüber, ob die JSC zur Suspendierung von Teek raten solle, sei "einstimmig" gefallen.

Die Justizkommission setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen und besteht neben Shivute aus Gerichtspräsident Petrus Damaseb, Generalstaatsanwalt Pendukeni Ithana sowie den Anwälten Dave Smuts und Dirk Conradie. Shivute zufolge sei Nujoma gemäß der Verfassung nicht verpflichtet, den Empfehlungen der JSC zu folgen. Gleichzeitig wies er darauf hin, die JSC sei befugt, neben der Suspendierung eines Richters auch dessen Amtsenthebung zu empfehlen. Dies könne im Falle von Teek "theoretisch" auch vor einem Gerichtsurteil durch weitere Ermittlungsergebnisse notwendig werden.