Kahimise Opfer einer „Hexenjagd“

Von Clemens von Alten, Windhoek

Der Windhoeker Stadtdirektor hat sich nach seiner inzwischen dritten Suspendierung und Wiedereinstellung zu dem Gerangel zwischen ihm, Vertretern des Stadtrats und dem Befehlshaber der Stadtpolizei geäußert: „Die Probleme sind auf unterschwellige Elemente zurückzuführen, die kontraproduktive Machtkämpfe anheizen, Tribalismus schüren und uns daran hindern sollen, den strategischen Transformationsplan der Stadt umzusetzen – und ich bin der Sündenbock“, sagte Robert Kahimise am Freitag vor Medienvertretern.

Unethisches Verhalten

Es sei kein Geheimnis, dass es in der Vergangenheit innerhalb der Stadt „viel unethisches Verhalten“ gegeben habe. Dabei nannte der Stadtdirektor „heimliche Absprachen” und „Bestechungen“ bei Grundstücksverkäufen, bei denen „hochrangige Persönlichkeiten“ ihre Hand im Spiel gehabt hätten. „Die Hauptnutznießer dieser Geschäfte waren Vertreter der Stadt, die heute Millionäre und Eigentümer zahlreicher Immobilien sind, die meist im Namen von Familienangehörigen registriert sind“, behauptet Kahimise. Dieselben Beamten hätten die Beantragung und Verteilung von Grundstücken „unnötig verzögert“ und ungerecht gestaltet.

Ein wesentliches Schlupfloch sei kurz nach Kahimises Einstellung geschlossen worden. „In meinen ersten drei Monaten hier, habe ich noch die letzten unaufgeforderten Wohnungsbauverträge in Form von privat-öffentlichen Partnerschaften (PPP) abgesegnet, die der Stadtrat bereits genehmigt hatte“, erklärte der Stadtdirektor. Vor allem städtische Beamte und Verbündete hätten diese aus Privatinitiative angestrengten Entwicklungen zu ihrem eigenen Vorteil ausgenutzt. „Dem hat der Stadtrat einen Riegel vorgeschoben – künftig werden keine unverlangten PPPs in Betracht gezogen, es sei denn, es handelt sich um Sonderprojekte auf nicht erschlossenem Boden“, so Kahimise. „Wir wollen das Image der Stadt schützen und allen Einwohnern die gleichen Chancen bieten, wenn es um Zugang zu Land geht.“

Infolge dieser Entscheidung habe die Stadt jetzt erstmals ein Bauprojekt für erschwingliche Wohnungen in informellen Gebieten genehmigt. Die meisten der beabsichtigten Wohneinheiten sollen „unter 100000 N$ kosten“, so Kahimise. „Es muss uns bewusst sein, dass 30 Prozent der Windhoeker in informellen Gebieten leben – um diese rund 130000 Menschen müssen wir uns kümmern.“

Wandel stößt auf Widerstand

Im März 2017 wurde zusammen mit dem Khomas-Regionalrat ein Fünfjahresplan für eine strategische Neuausrichtung der Hauptstadt ins Leben gerufen. „Im Zuge der Umstrukturierung wurden mit Ausnahme des Chefs der Stadtpolizei alle Vorstandsmitglieder sowie zahlreiche Angestellte in Schlüsselpositionen versetzt“, erläuterte der Stadtdirektor. Es seien neue Stellen geschaffen, Fachleute angeheuert und ein System zur Leistungsbewertung eingeführt worden. Ebenso habe die Stadt geschafft, Korruption und unethisches Verhalten zu reduzieren. „Obwohl der Wandel meistens mit offenen Armen empfangen wurde, gibt es zwei Führungskräfte die verärgert sind – zudem sind gewisse Beamte auch frustriert, weil sie sich ihrer strategisch-vorteilhaften Stellung beraubt fühlen“, sagte Kahimise, der aber in diesem Zusammenhang keine Namen nennen wollte.

Auch seine eigene, wiederholte Suspendierung führt der Stadtdirektor auf den Widerstand in den eigenen Reihen zurück, der sich bereits bei seiner Rekrutierung angedeutet habe. „Ich wurde mittels einer unabhängigen Panelanwerbung eingestellt“, erklärte Kahimise. „Namdeb-Chef Riaan Burger stand als erster auf der Empfehlungsliste, gefolgt von mir an zweiter Stelle – es wurde aber viel politischer Druck ausgeübt, damit die Wahl auf den dritten oder vierten Kandidat fällt“, so der Stadtdirektor, laut dem sich schlussendlich das Staatsoberhaupt einschaltete und anordnete, dass der Stadtrat sich bei der Auswahl an die Liste hält. Nachdem schließlich Burger das Angebot abgelehnt habe, sei Kahimise als Geschäftsführer Windhoeks eingestellt worden.

Zwist mit Stadtpolizei-Chef

„Meine eigene Beurlaubung wurde durch die Suspendierung des Befehlshabers der Stadtpolizei, Abraham Kanime, am 26. März 2018 veranlasst – doch als Stadtdirektor hatte ich keine andere Wahl und würde es auch wieder tun“, sagte Kahimise. Ein Schritt, der den Stadtrat gespalten habe. „Mir wurde schnell klargemacht, dass man mich vor die Tür setzen wolle.“ Es sei ein dreiseitiges Dokument mit Anschuldigungen gefolgt, das nur dazu gedient habe, die zuständige Ministerin Sophia Shaningwa zu überzeugen, den neuen Stadtdirektor zu suspendieren.

Dabei handele es sich aber um eine „Hexenjagd“, die von Kahimises Gegnern in der städtischen Führungsebene angestrengt werde. „Im Juni dieses Jahres wurde gegen mich Anklage erhoben – davon bezog sich 90 Prozent auf Unterhalts- und Reisekosten“, so Kahimise. „Zudem wurden die ursprünglichen 18 Anklagepunkte nun auf lediglich drei reduziert.“ Darauf eingehend meinte der Stadtdirektor am Freitag: „Ich habe mich nicht selbst bereichert, ich habe keine Gelder veruntreut und ich habe auch nicht meine Position missbraucht!“