Kandjeke: Besserung in Sicht

Windhoek - Junias Kandjeke erstellt einmal im Jahr einen Revisionsbericht über die Staatsfinanzen im Allgemeinen, nachdem er vorher die einzelnen Ministerien und Behörden unter die Lupe genommen hat. Dabei kritisiert er zumeist Schlamperei in der Verwaltung vieler staatlicher Einrichtungen und weist auf eklatante Verstöße gegen Haushaltsvorgaben hin. Die Zahl der staatlichen Institutionen, die sich nicht an Haushaltsvorgaben gehalten haben oder auf Grund schlampiger Buchhaltung nicht ordnungsgemäß geprüft werden konnten, sei im Finanzjahr 2006/07 gefallen, so Kandjeke in seinem aktuellsten Revisionsbericht, der jetzt dem Parlament vorgelegt wurde.

So haben im betreffenden Finanzjahr sechs Ministerien/Behörden/Büros ihre im Budget veranschlagten Mittel um insgesamt 337 Millionen Namibia-Dollar überzogen. Im Finanzjahr 2005/06 waren es noch zwölf staatliche Institutionen, die insgesamt 574 Millionen Namibia-Dollar mehr ausgegeben haben als ihnen vom Haushalt zugestanden wurden. "Die nicht autorisierten Ausgaben sind im Vergleich zum Vorjahr um 236 Millionen Namibia-Dollar oder 41,2 Prozent gesunken", stellt der Generalbuchprüfer deshalb fest.

In seinem Bericht veröffentlicht Kandjeke auch eine schwarze Liste von Institutionen, die in den vergangenen Jahren regelmäßig ihr Budget überzogen haben. An oberster Stelle stehen die Polizei (sieben Jahre in Folge), das Außenministerium (sechs Jahre in Folge), das Ministerium für Umwelt und Tourismus (sieben Jahre in Folge). Ihnen folgen das Außenministerium (fünf Jahre) und das Gesundheitsministerium (vier Jahre). Außerdem haben das Arbeitsministerium und die Ausbildungsbehörden es "geschafft", zwei Jahre in Folge die Ausgaberestriktionen des Haushaltes "erfolgreich" zu umschiffen. Die Hauptgründe für diese Mehrausgaben seien den Sündenböcken zufolge wie schon im Vorjahr u.a. "unerwartete Kostenerhöhungen, mangelnde Haushaltszuteilungen und steigende Treibstoffpreise" gewesen.

Außerdem habe es Unregelmäßigkeiten in der Abrechnung von Reise- und Verpflegungsspesen von Beamten gegeben. Dieser Posten ist seit vielen Jahren ein Problem. Darauf haben Kandjeke und seine Wirtschaftsprüfer wiederholt hingewiesen. So seien im betreffenden Finanzjahr bei 20 Ministerien/Behörden/Büros Fehler in der Abrechnung sowie in der Rückforderung von Reisespesen und Zulagen festgestellt worden. So können in vielen Fällen tatsächliche Ausgaben für Reise- und Verpflegungskosten von Beamten nicht überprüft werden, weil keine Belege eingereicht worden seien.

Der Löwenanteil der Gesamtausgaben des Staates ging laut Revisionsbericht wie gewohnt wieder auf das Konto der Personalkosten. 45 Prozent, oder rund 6,2 Milliarden Namibia-Dollar, wurden für Löhne, Gehälter und Zulagen bezahlt. Ihr Anteil an den Gesamtausgaben ist im Vergleich zum Vorjahr um zwei Prozent gefallen.

Insgesamt hat Kandjeke im Finanzjahr 2006/07 bei den Jahresabschlüssen von drei staatlichen Institutionen auf Grund schlampiger Buchhaltung nur ein "eingeschränktes Revisionsurteil" fällen konnte. Dies ist eine Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr, als er sechs Ministerien, Büros und Abteilungen wegen gravierender Fehler in ihrer Verwaltung rügen musste.

Nach einer Stabilisierung sind die Staatsschulden in dem zum 31. März 2007 abgeschlossenen Finanzjahr wieder leicht gestiegen. So sind die aufgehäuften Schulden der Regierung von 11,89 auf 12,5 Milliarden Namibia-Dollar gewachsen. Die Inlandsverschuldung machte mit 83 Prozent immer noch den Löwenanteil der Gesamtverbindlichkeiten der Regierung aus. Die Zinszahlungen betrugen rund 1,2 Milliarden Namibia-Dollar. Mehr als 90 Prozent aller Zinstilgungen beziehen sich auf die Bedienung von Inlandsschuld (zum Beispiel Schatzbriefe, Schatzwechsel und Staatsanleihen).