Kein Grund für Pessimismus

Von Marc Springer, Windhoek

Die ehemaligen Befreiungsbewegungen des afrikanischen Kontinents sehen sich derzeit ungekannter Angriffe von Personen ausgesetzt, die ihnen die politische und gesellschaftliche Relevanz absprechen“, erklärte Geingob gestern zur Eröffnung einer viertägigen Strategiekonferenz der SWAPO und fügte hinzu: „Diese Attacken fallen in eine Zeit, in der sich die globale Wirtschaft und internationale Rohstoffpreise im Abwärtstrend befinden und afrikanische Länder nach Jahren robusten Wachstums und erfolgreicher Armutsbekämpfung einen Konjunkturabschwung erleben.“

Diese Entwicklung würden vermeintliche Reaktionäre zum Anlass nehmen, die Leistung der aus Befreiungsbewegungen erwachsenen Regierungsparteien in Frage zu stellen oder zu schmälern. Dabei würden sie über digitale Medien den Eindruck erwecken, dass aus Befreiungsbewegungen hervorgegangene Regierungsparteien zu lange an der Macht bleiben würden bzw. ihre Führer den Bezug zur Bevölkerung und jegliche Visionen für die Zukunft verloren hätten und sich nur der Selbstbereicherung widmen würden.

Diesen Kritikern hielt Geingob entgegen, dass die SWAPO seit ihrer Machtübernahme zahlreiche Erfolge erzielt und weder verändert, noch an Bedeutung verloren habe. So sei es beispielsweise gelungen, nach der Unabhängigkeit die Wirtschaft zu expandieren bzw. diversifizieren und die Armut zu verringern. Außerdem habe die SWAPO im Gegensatz zu einigen anderen Regierungsparteien in Afrika nicht an Unterstützung verloren, sondern im Gegenteil an Wäh­lerzuspruch dazugewonnen.

„Wenn ich mir den derzeitigen Zustand der SWAPO anschaue, erkenne ich Grund für Optimismus“, erklärte Geingob und ergänzte: „Die Statistiken zeigen, dass sich Namibia auf dem Vormarsch befindet und nicht etwa ein sinkendes Schiff ist, wie viele Pessimisten behaupten. Zum Glück scheint mir das Ausland dabei zuzustimmen und die Statistiken Recht zu geben. Schließlich wird Namibia in internationalen Berichten und Medien als Vorzeigebeispiel für gute wirtschaftliche und politische Staatsführung gelobt.“

Vor diesem Hintergrund appellierte Geingob an die anwesenden Funktionäre und Mitglieder der SWAPO, sich nicht von Pessimisten beeinflussen zu lassen, deren einziges Ziel es sei, die regierende Partei in Verruf zu bringen. Um dafür keinen Anlass zu bieten, müsse sich die Partei kontinuierlich erneuern und veränderten Umständen anpassen.

Dafür sei bei der viertägigen Strategieberatung vor allem eine eingehende Diskussion über Wirtschaftsfragen notwendig, wolle man Vorwürfe „unserer Feinde“ widerlegen, wonach Namibia „fehlverwaltet, korrupt und am Rande des Bankrotts“ sei. In diesem Zusammenhang war Geingob auch die Feststellung wichtig, dass die Ratingagentur Fitch im Gegensatz zur Darstellung von SWAPO-Kritikern Namibia nicht etwa abgestuft, sondern lediglich die Wirtschaftsprognose von stabil auf negativ gesenkt habe. Dies allein sei jedoch kein Grund zur Sorge, da die Regierung bereits Maßnahmen eingeleitet habe, die Folgen sinkender Einnahmen und fallender Rohstoffpreise zu mindern.