Kein Quorum, keine Debatte

Windhoek - Die für gestern Nachmittag im Parlament erwartete Erklärung der namibischen Regierung zur Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Herero in Folge des Kolonialkrieges von 1904 hat nicht stattgefunden. Der Grund: In der Nationalversammlung wurde das erforderliche Quorum (beschlussfähige Mehrheit, also mindestens 37 Abgeordnete) nicht erreicht. Genau 33 Minuten nach dem geplanten Beginn der Sitzung gab Vize-Parlamentspräsidentin Loide Kasingo um 15.03 Uhr bekannt, dass diese Sitzung auf kommenden Dienstag (27. September) vertagt wird. Eine Debatte zur Herero-Reparation wird allerdings frühestens zwei Tage später, am 29. September, gehalten, da die Fragestunde nur donnerstags stattfindet.

Der NUDO-Abgeordnete und Herero-Paramount-Chief Kuaima Riruako, der gestern bis 15.03 Uhr auch nicht aufgetaucht war, hatte die Parlamentarische Anfrage vergangene Woche eingereicht. Er will von Außenminister Utoni Nujoma wissen, welche Position die namibische Regierung zu den Entschädigungsansprüchen der Herero (sie fordern mehrere Milliarden US-Dollar) an Deutschland infolge des Hererokrieges und "Völkermordes" von 1904 hat. Ririako mutmaßt, dass es in den vergangenen knapp fünf Jahren keine bilateralen Beratungen zwischen Namibia und Deutschland zu diesem Thema gegeben hat. Hintergrund: Das Parlament hatte im Oktober 2006 die Forderung der Herero nach Entschädigung - eingebracht damals durch einen Antrag, ebenfalls von Riruako - mehrheitlich unterstützt.