Kein Vorbild für Deutschland

Windhoek - Das Pilotprojekt, im Rahmen dessen in den Jahren 2008 und 2009 rund 1000 Bewohnern des Ortes Otjivero/Omitara ein Grundeinkommen in Höhe von 100 N$ pro Monat gezahlt wurde, sei kein "Versuchskaninchen" für Lobbyisten des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Deutschland, heißt es in einer Erklärung der BIG-Koalition. Sie bezeichnete entsprechende Aussagen als "konspirative Theorien ohne Grundlage". Die BIG-Koalition reagierte damit auf jüngste kritische Meinungsstücke zum Grundeinkommen in namibischen Zeitungen, so auch in der AZ.

In ihrer Erklärung erinnerte die BIG-Koalition daran, dass die Idee zur Auszahlung des Grundeinkommens einer Empfehlung der vom Kabinett gebildeten Namibischen Steuerkommission (NAMTAX) aus dem Jahr 2002 entspringe. Die Finanzierung des Pilotprojekts sei ein "freiwilliger Beitrag von Kirchen, Gemeinden, nichtstaatlichen Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen vor Ort und überall in der Welt", heißt es. Und: Das Modell des Grundeinkommens sei "die richtige Grundlage, um Armut und Arbeitslosigkeit zu begegnen". Außerdem habe das Pilotprojekt gezeigt, dass die landesweite Einführung einer BIG-Auszahlung ein "richtiger Schritt in Richtung ökonomische Befähigung/Beschäftigung der Menschen" sei.

Die BIG-Koalition erneuerte an dieser Stelle ihren Appell an Präsident Hifikepunye Pohamba zur Gründung eines Konsultationsforums, das eine mögliche landesweite Einführung von BIG per Studie untersuchen soll. In diesem Gremium sollen neben der BIG-Koalition auch NAMTAX, das Finanzministerium, die Zentralbank und die Nationale Planungskommission vertreten sein. Mit diesem Wunsch war die BIG-Koalition vor wenigen Tagen erstmals an die Öffentlichkeit getreten, nachdem sich Pohamba Ende April ablehnend zur landesweiten Auszahlung eines Grundeinkommens geäußert hatte (AZ berichtete).

Kurz zuvor hatte der Ökonom Dr. Rigmar Osterkamp, der als Dozent an der UNAM lehrt, eine ausführliche Analyse zu BIG in der AZ veröffentlicht und war dabei zu dem Schluss gekommen, dass die BIG-Idee gescheitert ist. Er stellte unter anderem die Behauptung auf, dass das Projekt nur als konkretes Beispiel und Bestätigung für die Lobby zur Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland dienen sollte.