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Krankheiten, Kakerlaken und verstopfte Klos

"Ein Kakerlaken-Nest in einer Zelle der Omaruru-Polizeistation führt dazu, dass Häftlinge täglich ins Krankenhaus eingeliefert werden weil die Insekten aus ihren Gehörgängen entfernt werden müssen. Die Zellen in der Polizeistation von Rehoboth sind mit Läusen verseucht und die Räumlichkeiten sind in einem derart schlechten Zustand, dass eine gründliche Reinigung nicht mehr möglich ist. Auf der Wache in Otjiwarongo laufen die Duschen rund um die Uhr, ohne repariert zu werden. In Walvis Bay sind die Toiletten in den Zellen der dortigen Polizeistation chronisch verstopft weil es kein Toilettenpapier gibt und Gefangene ,improvisieren' müssen." Diese haarsträubenden Aussagen über den Zustand von Zellen sind in dem genannten Bericht von Walters enthalten - und nur die Spitze des Eisberges. In dem Bericht vergleicht Walters auch, ob zwischen einer Inspektion im Jahr 2006 und einer Visite in diesem Jahr Verbesserungen eingetreten sind.

Ein wichtiger Grund für den schlimmen Zustand der Zellen sei, dass viele von ihnen schlichtweg überfüllt seien. So befanden sich in der Wanaheda-Poizeistation in Windhoek beim Besuch des Ombudsmanns in diesem Jahr laut Untersuchungsbericht 244 Häftlinge. Die Station habe allerdings nur Kapazitäten für 170 Inhaftierte. Weibliche Gefangene seien hier wie Sardinen eingepfercht. In Oshakati seien bei einer Visite 248 Häftlinge gezählt worden, 118 mehr als vorgesehen. Auch die Zellen der Wachen in Grootfontein, Rundu und Katima Mulilo seien "hoffnungslos" überfüllt gewesen. Aufgrund der "hohen Kriminalitätsrate und der hohen Anzahl Wiederholungstäter" sei die Situation in Rehoboth besonders angespannt. In den dortigen Polizeizellen habe Walters 130 Menschen gezählt - gebaut sind sie für gerade einmal 49. In Rundu werde eine "offene" Zellentoilette von 20 Gefangenen geteilt.

Neben der gestiegenen Kriminalität trägt auch der schleppende Justizverlauf laut Walters dazu bei, dass die Polizeizellen in Namibia chronisch überfüllt sind. So warten in der Polizeistation von Karibib zwei Häftlinge seit 2003 auf ihren Prozess. Dies sei ein Extremfall, allerdings gebe es viele Inhaftierte, die mehr als zwei Jahre lang auf ihre Verhandlung warten müssten. Ihre Delikte reichen von Diebstahl bis Mord.

"Es gibt auch viele Gefangene, die ihre Kaution nicht bezahlen können und daher nicht entlassen werden", heißt es in dem Bericht. Oftmals seien die Kautionsbeträge gering (500 Namibia-Dollar und weniger). Diese "Wartezeiten" werden unter denkbar schlechten Verhältnissen abgesessen. In vielen Zellen gebe es kaum Tageslicht und nur schlechte Luftzirkulation. Bei der Wanaheda-Station beispielsweise seien viele Zellenfenster mit Blechplatten zugeschweißt.

Die Lebensmittelversorgung von Gefangenen hat sich laut dem Ombudsmann seit 2006 verbessert. Der Kauf von Lebensmitteln sei dezentralisiert worden und seitdem die Polizeistationen selber für ihre Häftlinge sorgen müssen, sei eine Verbesserung der Lage eingetreten. "Leider haben wir herausgefunden, dass die Lieferung an gewisse Polizeistationen gestoppt wurden, nachdem fällige Rechnungen nicht bezahlt wurden", räumt Walters allerdings ein.

Die Untersuchung hat auch vereinzelte erfreuliche Entwicklungen zu Tage gebracht. So seien die Zellen der Polizeiwache in Katutura renoviert und sechs neue Zellen gebaut worden. Hier hätten nun 160 Inhaftierte Platz. Bei seinem letzten Besuch habe Walters 98 gezählt.

Neben Überfüllung, Altersschwäche und mangelnder Pflege macht der Ombudsmann vor allem auch Vandalismus für den desolaten Zustand der meisten namibischen Polizeizellen verantwortlich. So seien beispielsweise die Zellen der Polizeistation in Mariental kurz nach einer Renovierung von Häftlingen stark beschädigt worden. Das Gleiche sei in Kalkrand passiert. Apropos mangelnde Pflege: Im Jahr 2003 wurde ein umfangreicher Ausbau der Polizeizellen in Lüderitzbucht bewilligt. Seitdem sei nichts geschehen. Noch schlimmer: "Hier wird seit Jahren keinerlei Instandhaltung durchgeführt", beschwert sich der Ombudsmann.

Auch in Sachen Sicherheitsvorkehrungen sieht es vielerorts schlimm aus. So seien bei vielen Stationen Zellentüren und Gitter beschädigt und die Wachen unterbesetzt. In Oshivelo befinde sich die einzige Dusche außerhalb der Zellen, was ein ständiges Fluchtrisiko bedeute.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-22

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