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Lage in Mali stabilisiert sich

Fast drei Wochen nach dem Militärputsch in Mali scheint sich die Lage zumindest im Süden des de facto inzwischen zweigeteilten Wüstenstaates zu stabilisieren. Nachdem sich die Putschisten dort am Wochenende mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas auf eine Rückgabe der (zuvor illegal von ihnen erlangten) Macht geeinigt hatten, ist der Weg nun frei für eine neue zivile Übergangsregierung. Als Interimspräsident soll einstweilen der bisherige Parlamentspräsident Dioncounda Traoré die Geschicke des Landes solange leiten, bis Neuwahlen abgehalten werden. Ein Zeitpunkt dafür wurde allerdings noch nicht genannt.

Gleichzeitig trat der gestürzte Präsident Amadou Toumani Toure am Sonntag auch offiziell zurück; den meuternden Soldaten war zuvor eine Amnestie gewährt worden. Sie hatten den Staatsstreich am 22. März mit der "Unfähigkeit" der korrupten Regierung von Toure begründet, die Revolte der Tuareg im Nordosten des Landes niederzuschlagen und die Armee dafür mit ausreichend vielen Waffen zu versorgen. Eigentlich sollten in Mali in diesem Monat allgemeine Wahlen stattfinden, bei der Staatschef Toure nach zwei Legislaturperioden ohnehin nicht mehr antreten durfte.

Im Norden des Landes bleibt die Situation hingegen weiterhin stark verworren: Tuareg-Rebellen hatten dort das von dem Putsch geschaffene Machtvakuum ausgenutzt, um binnen weniger Tage drei wichtige Regionalhauptstädte zu erobern, darunter auch die historische Stadt Timbuktu. Nach Berichten von Augenzeugen kam es dabei an mehreren Orten zu schweren Plünderungen aber auch Entführungen von Ausländern, darunter sieben Algeriern. Mehr als 200.000 Zivilisten befinden sich inzwischen in der Region auf der Flucht.

Die Tuareg-Rebellen hatten am Wochenende einen eigenen Staat im Nordosten von Mali ausgerufen - und dessen internationale Anerkennung verlangt. Unterstützt werden die Rebellen der "Nationalen Bewegung für die Befreiung von Azawad" (NMLA) bei ihrem Vormarsch von islamistischen Kämpfern der Aqim, einem lokalen Ableger der internationalen Terrororganisation Al Qaida. Aqim hat in den letzten Jahren zahlreiche westliche Geiseln vor allem in den Nachbarstaaten von Mali entführt, aber ihre Rückzugsgebiete in dem nun für unabhängig erklärten Gebiet. Gegenwärtig hält die Gruppe vermutlich 14 Europäer in ihrer Gewalt, unter ihnen ist ein deutscher Bauingenieur, der aus Nordnigeria verschleppt wurde.

In einer ersten Reaktion hatte Frankreich als frühere Kolonialmacht erklärt, die Unabhängigkeit des Gebietes nicht anzuerkennen. Auch die Afrikanische Union (AU) verwarf die Unabhängigkeitserklärung der Tuareg als "null und nichtig". Hier befürchtet man, dass andere Separatistengruppen in Afrika Ähnliches versuchen könnten.

Die Menschenrechtsgruppe Amnesty International hat inzwischen abermals ausdrücklich davor gewarnt, dass Mali nach der Rebellion im Norden am Rande eines humanitären Desasters stünde. Die Organisation verlangte, dass Hilfsorganisationen sofort Zugang zu den von den Rebellen eroberten Städten Gao, Kidal und Timbuktu erhalten sollten. Neben Hospitälern, Regierungsgebäuden und Banken seien auch die Nahrungsmitteldepots des Uno-Welternährungsprogramms in allen drei Städten geplündert worden. Dies habe zur Aussetzung aller Hilfsmaßnahmen geführt.

Offenbar verstecken sich viele Bewohner der Städte seit ihrer Übernahme durch die Islamisten in ihren Häusern, da die Gotteskämpfer dort oft gegen den Widerstand der lokalen Bevölkerung sofort das islamische Recht (Scharia) eingeführt haben. Die wenigen Zeugenaussagen, die derzeit aus Timbuktu vorliegen, deuten darauf hin, dass Frauen gezwungen werden, Schleier statt Jeans zu tragen.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-11-25

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