Leidiger Zerfall

Über die Rolle der parlamentarischen Opposition und ihre Schwächen hat sich schon der Akademiker Dr. Joseph Diescho vor vielen Jahren Gedanken gemacht. Die DTA, die sich mit Müh und Not durch eine Koalition mit der UDF den Status der sogenannten amtlichen Opposition erhalten konnte, hat mit ihrer Krise eine ganze Reihe grundsätzlicher Fragen aufgeworfen.

Auch bei besserer Haushaltsführung und größerer Parteidisziplin hätte die DTA gegenüber dem ausgeprägten Machtwillen der Swapo, mit ihren totalitäten Zügen eine Tendenz unter dem unkritischen und schlecht informiertem Wählervolk kaum aufhalten können, nämlich das Begehren, sich auf die Seite des Siegers zu schlagen, auch wenn dessen Politik die unmittelbaren Lebensverhältnisse nicht verändert.


Die zweimalige Halbierung des Wählervolks der DTA, zuletzt noch durch die Gründung der Kongressdemokraten, hat die Allianz derart schrumpfen lassen, dass die Abwanderung aus ihren Reihen als ein unabwendbarer Vorgang mit Eigendynamik erscheint. Das haben allerdings die seriösen Kräfte in den Kammern der Regionalräte und auf der Kommunalebene nicht verdient, wenn man die massive Kritik an den jetzigen Parlamentariern der DTA getrennt betrachtet. Die Kräfte aus der zweiten und dritten Ebene bleiben in den Entscheidungsgremien für die Pluralität der namibischen Gesellschaft unentbehrlich.


So wie die Verfassung den Amtstermin des Präsidenten aus guten Gründen beschränkt, so müssen eine Parteiführung wie ein Geschäftsunternehmen auch darauf achten, dass ihre strategischen Amtsträger durch allzu lange Dienstjahre nicht der Amtsmüdigkeit, der Gleichgültigkeit und damit der politischen Ineffizienz anheim fallen.


Das Spektakel der "schmutzigen Wäsche", das sich aus den Reihen der DTA in der Öffentlichkeit abspielt, dient dem kurzlebigen Schaueffekt und ihren Gegnern der Schadenfreude. Direkt im Anschluss steht aber die Frage, wie es um die Kultur der öffentlichen Kritik und der Wachsamkeit gegenüber der Regierung, der regierenden Swapo und der staatlichen Unternehmen bestellt ist.


Um die empfindliche Kultur öffentlicher Kritik, des Schlagabtauschs mit der politischen Exekutive und der Transparenz zu erhalten und vielmehr auszubauen, müssen die politische Opposition, nichtstaatliche Organisationen und die unabhängigen Medien nach wie vor unterhalten und gestärkt werden.