Maß an Normalität kehrt ein

Von Erwin Leuschner, Swakopmund/Windhoek

„Der Notzustand ist zwar beendet, doch verweilt COVID-19 weiterhin in unserer Mitte“, sagte Gesundheitsminister Dr. Kalumbi Shangula gestern in Windhoek. Er ergänzte: „Ab heute verlagert sich die Verantwortung im Kampf gegen die Pandemie von der Regierung auf Einzelpersonen, Familien und die Gemeinschaft.“

Kurz davor hatte Präsident Hage Geingob in seiner Ansprache an die Nation daran erinnert, dass der am 17. März ausgerufenen Ausnahmezustand eine Reaktion auf die Pandemie gewesen sei. Fünf Lockdown-Stufen seien eingeführt worden und die Regierung habe die vergangenen sechs Monate dazu genutzt, alle Systeme für den Kampf gegen die Pandemie einzusetzen. „Wir haben in den vergangenen Wochen einen Rückgang bei Neuinfektionen gesehen (...) dies weis darauf hin, dass unsere Maßnahmen gegen die Pandemie funktioniert haben. Es gilt als wissenschaftlich bewiesen, dass es weitaus schlimmer gewesen wäre, hätten wir keine Maßnahmen ergriffen“, meinte Geingob.

Die Regierung habe beschlossen, den Notzustand nicht zu verlängern, doch werde man die Situation über die nächsten 14 Tage hinweg im Auge behalten. „Notfalls müssen wir neue Maßnahmen ergreifen“, stellte der Präsident in den Raum. Das Gesundheitsministerium werde entsprechende neue Richtlinien und Verordnungen im Laufe des 18. Septembers bekanntgeben. Justizministerin Yvonne Dausab ergänzte, dass bislang zwei Gesetze identifiziert worden seien - darunter auch das „alte Gesundheitsgesetz“ - auf die die Regierung erneute Maßnahmen im Kampf gegen COVID-19 grundieren könne. „In diesem Moment befasst sich unsere Rechtsabteilung damit, die neuen Verordnungen zu verfassen und zu prüfen“, erklärte Dausab.

Ben Nangombe, Staatssekretär des Gesundheitsministeriums, führte aus, dass das Reiseverbot für Einwohner von Windhoek, Okahandja und Rehoboth und zugleich die landesweite nächtliche Ausgangsbeschränkung ab Mitternacht aufgehoben sei. Alle Geschäfte dürften ab sofort die Türen öffnen, inklusive der Casinos und Nachtclubs. Sportliche Aktivitäten dürften wieder ohne Einschränkung aufgenommen werden - das gleiche gelte für den Präsenzunterricht an Schulen. Einige Beschränkungen würden in allen Bereichen bestehen bleiben, so Nangombe. Vor allem das Tragen der Masken bleibe weiterhin Pflicht, derweil weiterhin nicht mehr als 50 Personen an einer öffentlichen Veranstaltung teilnehmen dürfen. Es würden des Weiteren Einschränkungen untersucht, die den Alkoholverkauf weiterhin regulieren und ferner die Anzahl der Passagiere in öffentlichen Transportmitteln regulieren.

„Grundsätzlich sind unsere Grenzen wieder offen“, sagte Netumbo Nandi-Ndaitwah, Ministerium für Internationale Beziehungen und Vize-Premierministerin mit Verweis auf internationale Flüge und Verkehr. Im Falle der Grenzposten sei der Tatbestand darum komplexer, da dafür bilaterale Abkommen greifen müssten, die momentan noch erst umgesetzt werden müssten.

Zu diesem Anlass bemerkte der Finanzminister Iipumbu Shiimi, dass die Regierung nun der Wirtschaft tatkräftig beistehen wolle, bei dem Versuch sich von der Corona-Krise zu erholen. Eine erste Ankündigung dazu, dürfe demnächst erwartet werden.